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   BVerwG, 13.10.1994 - 7 VR 10.94   

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BVerwG, 13.10.1994 - 7 VR 10.94 (https://dejure.org/1994,1092)
BVerwG, Entscheidung vom 13.10.1994 - 7 VR 10.94 (https://dejure.org/1994,1092)
BVerwG, Entscheidung vom 13. Januar 1994 - 7 VR 10.94 (https://dejure.org/1994,1092)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Lärmimmissionen von Dieselzügen und Elektrifizierung der Trasse - Vorliegen eines erheblichen baulichen Eingriffs - Geltendmachung von Planergänzungsansprüchen zum Planfeststellungsbeschluss vor Abschluss des Planfeststellungsverfahrens - Zuständigkeit für ...

  • Eisenbahnrechts-Datenbank Universität Passau

    § 1 VerkPBG, § 5 VerkPBG, § 18 AEG, BImSchV, § 2 EBO
    Rechtsschutz, Lärm, Zuständigkeit, Eingriffsbefugnisbefugnisse, Elektrifizierung, Planfeststellungsverfahren, Umwelt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 1995, 379
  • DÖV 1995, 198
 
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Wird zitiert von ... (30)

  • BVerwG, 27.10.2010 - 6 C 39.10

    Anlasslose Auskunftserhebung; Auskunftsbescheid; Befugnisnorm; effet utile;

    Dies hat das Bundesverwaltungsgericht (Beschluss vom 13. Oktober 1994 - BVerwG 7 VR 10.94 - Buchholz 407.3 § 5 VerkPBG Nr. 3 S. 7) für die Eisenbahnaufsicht bereits vor Erlass der Auskunftsnorm des § 5a Abs. 5 Satz 1 Nr. 1 AEG der Sache nach festgestellt.

    Das Vorhandensein einer solchen ausdrücklichen Ermächtigungsnorm steht allgemein (vgl. Beschluss vom 13. Oktober 1994 a.a.O. S. 8, Urteil vom 22. November 1994 a.a.O. S. 121 bzw. S. 26 f.) und so auch hier der Auslegung weiterer Vorschriften im Sinne impliziter Ermächtigungen nicht entgegen.

    Aus der Verwendung der Formulierung "insbesondere" in der Beschreibung der Aufgaben der Eisenbahnaufsichtsbehörden in § 5a Abs. 1 AEG ergibt sich für die in den folgenden Absätzen der Vorschrift geregelten Befugnisse, dass über den Kernbereich der reinen Gefahrenabwehr hinausgehend systematische, stichprobenartige Überprüfungen sowie verdachts- und anlass-unabhängige Kontrollen zulässig und geboten, weil dem Begriff der Aufsicht immanent sind (Hermes/Schweinsberg, a.a.O., § 5a Rn. 5, 7 und 43; Kramer, a.a.O., § 14c AEG Rn. 6; der Sache nach bereits: Beschluss vom 13. Oktober 1994 a.a.O. S. 7).

  • BVerwG, 27.11.1996 - 11 A 2.96

    Recht des Schienenverkehrs - Entwidmung von Betriebsanlagen der Eisenbahn

    Die beantragte Entwidmung "betrifft" im Sinne des § 5 Abs. 1 VerkPBG ein Vorhaben nach § 1 VerkPBG, denn die Klägerin begehrt sie in ihrem Plangenehmigungsantrag, die Entscheidung darüber hat einen unmittelbaren Bezug zu einem Planungsvorhaben nach § 1 VerkPBG und ist hier Teil der genehmigungsrechtlichen Bewältigung des Vorhabens (vgl. etwa Beschlüsse vom 13. Oktober 1994 - BVerwG 7 VR 10.94 - und vom 22. November 1995 - BVerwG 11 VR 42.95 - Buchholz 407.3 § 5 VerkPBG Nr. 3 und Nr. 5).
  • BVerwG, 20.05.1998 - 11 C 3.97

    erheblicher baulicher Eingriff; Bahnsteig; Schienenweg; wesentliche Änderung;

    Dazu gehört die Gleisanlage mit ihrem Unter- und Überbau einschließlich einer Oberleitung (vgl. zur Elektrifizierung bereits BVerwG, Beschluß vom 13. Oktober 1994 - BVerwG 7 VR 10.94 - Buchholz 407.3 § 5 VerkPBG Nr. 3 = NVwZ 1995, 379; Beschluß vom 27. August 1996 - BVerwG 11 VR 10.96 - Buchholz 442.09 § 18 AEG Nr. 14 = UPR 1997, 39).
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   BVerwG, 22.06.1994 - 7 VR 10.94   

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BVerwG, Entscheidung vom 22.06.1994 - 7 VR 10.94 (https://dejure.org/1994,15719)
BVerwG, Entscheidung vom 22. Juni 1994 - 7 VR 10.94 (https://dejure.org/1994,15719)
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