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   BVerwG, 24.01.2012 - 7 VR 13.11, 7 VR 13.11 (7 A 22.11)   

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BVerwG, 24.01.2012 - 7 VR 13.11, 7 VR 13.11 (7 A 22.11) (https://dejure.org/2012,2061)
BVerwG, Entscheidung vom 24.01.2012 - 7 VR 13.11, 7 VR 13.11 (7 A 22.11) (https://dejure.org/2012,2061)
BVerwG, Entscheidung vom 24. Januar 2012 - 7 VR 13.11, 7 VR 13.11 (7 A 22.11) (https://dejure.org/2012,2061)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rewis.io

    Ausbau der Eisenbahnstrecke Oldenburg-Wilhemshaven; Lärmzuwachs für Bahnanlieger; Planauslegung

  • ra.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (18)

  • BVerwG, 21.11.2013 - 7 A 28.12

    Eisenbahnstrecke; Ausbau; Planfeststellung; Präklusion; Anstoßwirkung; Auslegung;

    Diesen Antrag hat der Senat mit Beschluss vom 24. Januar 2012 - BVerwG 7 VR 13.11 - abgelehnt.
  • OVG Sachsen-Anhalt, 23.08.2017 - 2 K 66/16

    Ortsumfahrung Wedringen darf vorläufig nicht gebaut werden

    Sie ist insbesondere befugt, Alternativen, die ihr auf der Grundlage einer Grobanalyse als weniger geeignet erscheinen, schon in einem frühen Verfahrensstadium auszuscheiden (vgl. BVerwG, Beschl. v. 24.01.2012 - BVerwG 7 VR 13.11 [7 A 22.11] -, DVBl 2012, 1102).
  • OVG Hamburg, 23.10.2014 - 1 Es 4/14

    Verlegung der Wilhelmsburger Reichsstraße ist rechtens

    Sie berufen sich auf eine Aussage des Bundesverwaltungsgerichts (Beschl. v. 24.1.2012, 7 VR 13.11, juris Rn. 10; Urt. v. 5.3.1997, 11 A 25.95, BVerwGE 104, 123, 128 = juris Rn. 113), wonach der Ausbau bestehender Trassen gegenüber einem Neubau spezifische Vorteile habe.

    "Dabei darf die Behörde gerade auch die spezifischen Vorteile berücksichtigen, die der Ausbau einer bestehenden Strecke gegenüber einer Neutrassierung aufweist" (so das BVerwG im Beschl. v. 24.1.2012, a.a.O.).

  • BVerwG, 29.10.2014 - 7 VR 4.13

    Vorläufiger Rechtsschutz gegen Planfeststellungsbeschluss; Ausbau der Fahrrinne

    Auch soweit der Antragsteller im Hauptsacheverfahren hilfsweise die Feststellung der Rechtswidrigkeit und Nichtvollziehbarkeit des Planfeststellungsbeschlusses wegen eines in einem ergänzenden Verfahren behebbaren Mangels begehrt, richtet sich der vorläufige Rechtsschutz nach § 80 Abs. 5 VwGO (Beschlüsse vom 1. April 1998 - BVerwG 11 VR 13.97 - Buchholz 310 § 80 VwGO Nr. 63 und vom 24. Januar 2012 - BVerwG 7 VR 13.11 - DVBl 2012, 1102).
  • BVerwG, 09.09.2013 - 7 B 2.13

    Feststellung der Rechmäßigkeit eines Plangenehmigungsbescheids zur Verbesserung

    Entsprechendes ist auch dann zu erwägen, wenn ein Gesamtvorhaben mit einer zeitversetzten Planung in Abschnitten umgesetzt wird und Anlieger eines erst später auszubauenden Abschnittes, die vor dessen Ausbau noch keine Ansprüche aus § 41 BImSchG herleiten können, bereits in der Übergangszeit erheblichem Lärmzuwachs ausgesetzt sind (Beschluss vom 24. Januar 2012 - BVerwG 7 VR 13.11 - DVBl 2012, 1102 = juris Rn. 16).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 10.10.2013 - 2 K 99/12

    Klagen gegen sog. "Magdeburger Tunnel"

    Sie ist insbesondere befugt, Alternativen, die ihr auf der Grundlage einer Grobanalyse als weniger geeignet erscheinen, schon in einem frühen Verfahrensstadium auszuscheiden (vgl. BVerwG, Beschl. v. 24.01.2012 - 7 VR 13.11 [7 A 22.11] -, DVBl 2012, 1102).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 08.07.2020 - 2 K 22/19

    Planfeststellung für Ortsdurchfahrt einer Bundesstraße; Anlage eines

    Sie ist insbesondere befugt, Alternativen, die ihr auf der Grundlage einer Grobanalyse als weniger geeignet erscheinen, schon in einem frühen Verfahrensstadium auszuscheiden (vgl. BVerwG, Beschluss vom 24. Januar 2012 - 7 VR 13.11 [7 A 22.11] - juris Rn. 10, m.w.N.).
  • BVerwG, 30.08.2012 - 7 VR 6.12

    Anfechtungsklage; Ausbau; Planfeststellungsbeschluss; Schienenweg; aufschiebende

    Auch insofern ist indessen ein Aufhebungsanspruch als Ansatzpunkt der aufschiebenden Wirkung der Klage nicht von vornherein ausgeschlossen; ein solcher Anspruch besteht nämlich dann, wenn aufgrund einer unbewältigten Lärmbelastung die gesamte fachplanerische Abwägung wegen mangelnder Ausgewogenheit keinen Bestand mehr haben könnte (vgl. zuletzt Beschluss vom 24. Januar 2012 - BVerwG 7 VR 13.11 - juris Rn. 15 m.w.N.).
  • OVG Hamburg, 16.10.2019 - 1 Es 3/19

    Eilanträge gegen den Planfeststellungsbeschluss für den barrierefreien Ausbau der

    Die Grenzen der planerischen Gestaltungsfreiheit bei der Alternativenwahl sind nur dann überschritten, wenn der Behörde beim Auswahlverfahren infolge einer fehlerhaften Ermittlung, Bewertung oder Gewichtung einzelner Belange ein rechtserheblicher Fehler unterlaufen ist oder wenn sich unter Berücksichtigung aller abwägungserheblichen Belange ein anderer als der gewählte Standort eindeutig als besser, weil öffentliche und private Belange insgesamt schonender hätte aufdrängen müssen (vgl. BVerwG, Urt. v. 3.3.2011, 9 A 8.10, BVerwGE 139, 150, juris Rn. 65 ff.; Beschl. v. 24.1.2012, 7 VR 13.11, DVBl. 2012, 1102, juris Rn. 10; Urt. v. 28.4.2016, 9 A 9.15, BVerwGE 155, 91, juris Rn. 169).

    BVerwG, Beschl. v. 24.1.2012, 7 VR 13.11, DVBl. 2012, 1102, juris Rn. 15 m.w.N.; OVG Hamburg, Beschl. v. 24.10.2013, 1 Es 4/13.P, n.v.).

  • OVG Hamburg, 16.10.2019 - 1 Es 2/19

    Eilanträge gegen den Planfeststellungsbeschluss für den barrierefreien Ausbau der

    Die Grenzen der planerischen Gestaltungsfreiheit bei der Alternativenwahl sind nur dann überschritten, wenn der Behörde beim Auswahlverfahren infolge einer fehlerhaften Ermittlung, Bewertung oder Gewichtung einzelner Belange ein rechtserheblicher Fehler unterlaufen ist oder wenn sich unter Berücksichtigung aller abwägungserheblichen Belange ein anderer als der gewählte Standort eindeutig als besser, weil öffentliche und private Belange insgesamt schonender hätte aufdrängen müssen (vgl. BVerwG, Urt. v. 3.3.2011, 9 A 8.10, BVerwGE 139, 150, juris Rn. 65 ff.; Beschl. v. 24.1.2012, 7 VR 13.11, DVBl. 2012, 1102, juris Rn. 10; Urt. v. 28.4.2016, 9 A 9.15, BVerwGE 155, 91, juris Rn. 169).

    Anordnung der aufschiebenden Wirkung einer Anfechtungsklage nach § 80 Abs. 5 VwGO jedoch nicht gestützt werden (vgl. BVerwG, Beschl. v. 24.1.2012, 7 VR 13.11, DVBl. 2012, 1102, juris Rn. 15 m.w.N.; OVG Hamburg, Beschl. v. 24.10.2013, 1 Es 4/13.P, n.v.).

  • BVerwG, 10.10.2012 - 7 VR 11.12

    Anspruch auf Aufhebung eines eisenbahnrechtlichen Planfeststellungsbeschlusses

  • OVG Sachsen-Anhalt, 16.10.2014 - 2 K 82/12

    Planfeststellung für den Um- und Ausbau eines Straßenknotens

  • VG Karlsruhe, 06.08.2020 - 10 K 6206/17

    Keine Anordnung nachträglicher Schallschutzmaßnahmen entlang der Bundesstraße 3

  • VG Karlsruhe, 06.08.2020 - 10 K 15916/17
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 21.03.2014 - 16 D 123/12

    Formelle Mangelhaftigkeit eines Planfeststellungsbeschlusses für den Bau eines

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 05.09.2014 - 16 D 77/13

    Geltendmachung einer möglichen Rechtsverletzung unter dem Gesichtspunkt einer

  • VG Lüneburg, 02.02.2021 - 3 A 152/18

    Planfeststellung für den Umbau der Ortsdurchfahrt einer Landesstraße

  • VG Braunschweig, 20.05.2015 - 6 B 80/15

    Ausbau eines Schienenwegs: Wann ist eine zusätzliche Lärmbelastung beachtlich?

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Rechtsprechung
   BVerwG, 24.10.2011 - 7 VR 13.11   

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BVerwG, 24.10.2011 - 7 VR 13.11 (https://dejure.org/2011,70632)
BVerwG, Entscheidung vom 24.10.2011 - 7 VR 13.11 (https://dejure.org/2011,70632)
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