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   BVerwG, 23.01.2015 - 7 VR 6.14   

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https://dejure.org/2015,1045
BVerwG, 23.01.2015 - 7 VR 6.14 (https://dejure.org/2015,1045)
BVerwG, Entscheidung vom 23.01.2015 - 7 VR 6.14 (https://dejure.org/2015,1045)
BVerwG, Entscheidung vom 23. Januar 2015 - 7 VR 6.14 (https://dejure.org/2015,1045)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    VwGO § 80 Abs. 5, § ... 80a Abs. 3; UmwRG § 4a Abs. 3 und 4; AEG § 18e Abs. 1, 2 Satz 1, Abs. 6 Satz 2; BNatSchG § 34 Abs. 3 bis 5, § 44 Abs. 1 Nr. 1, § 45 Abs. 7; RL 92/43/EWG Art. 6Zum Vollüberprüfunganspruch eines unmittelbar Eigentumsbetroffenen im Hinblick auf Gebiets- und Artenschutz.
    Planfeststellung; enteignungsrechtliche Vorwirkung; Vollüberprüfungsanspruch; Grunddienstbarkeit; Rückschnittzone; Planergänzung; Verträglichkeitsprüfung; Gebietsschutz; Artenschutz; Gebietsabgrenzung; Austauschbeziehungen; Flugrouten; Wanderkorridore; Barrierewirkung; ...

  • Bundesverwaltungsgericht

    VwGO § 80 Abs. 5, § 80a Abs. 3
    Aasfresser; Alternativenprüfung; Artenschutz; Ausnahme; Austauschbeziehungen; Barrierewirkung; Fledermäuse; Flugrouten; Gebietsabgrenzung; Gebietsschutz; Geschwindigkeitsbegrenzung; Großes Mausohr; Grunddienstbarkeit; Jagdhabitat; Kollisionsrisiko; Monitoring; ...

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 4a Abs 3 UmwRG, § 4a Abs 4 UmwRG, § 1 Abs 1 Nr 1 UmwRG, § 18a Nr 7 AEG 1994, § 44 Abs 1 Nr 1 BNatSchG
    Ausbau einer Eisenbahnstrecke; Vollprüfungsanspruch im einstweiligen Rechtsschutz; Gebiets- und Artenschutz

  • Wolters Kluwer

    Vollüberprüfunganspruch eines unmittelbar Eigentumsbetroffenen im Hinblick auf Gebiets- und Artenschutz; Anordnung der aufschiebenden Wirkung einer Klage gegen einen eisenbahnrechtlichen Planfeststellungsbeschluss; Anspruch eines von der enteignungsrechtlichen Vorwirkung ...

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vollüberprüfunganspruch eines unmittelbar Eigentumsbetroffenen im Hinblick auf Gebiets- und Artenschutz; Anordnung der aufschiebenden Wirkung einer Klage gegen einen eisenbahnrechtlichen Planfeststellungsbeschluss; Anspruch eines von der enteignungsrechtlichen Vorwirkung ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Vollüberprüfungsanspruch eines unmittelbar Eigentumsbetroffenen im Hinblick auf Gebiets- und Artenschutz

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Vollüberprüfungsanspruch eines unmittelbar Eigentumsbetroffenen im Hinblick auf Gebiets- und Artenschutz

  • bbgundpartner.de PDF (Kurzinformation)

    Geltendmachung von Verstößen gegen Naturschutzrecht durch Grundstückseigentümer

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2015, 250
 
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Wird zitiert von ... (48)

  • OVG Niedersachsen, 27.08.2019 - 7 KS 24/17

    Planfeststellungsbeschluss für die Ortsumgehung Wunstorf

    Das ist etwa dann der Fall, wenn ein als verletzt geltend gemachter öffentlicher Belang nur von örtlicher Bedeutung ist und auch die fehlerfreie Beachtung dieses Belangs nicht zu einer Veränderung der Planung im Bereich des klägerischen Grundstücks führen würde (vgl. BVerwG, Beschluss vom 23.01.2015 - 7 VR 6.14 -, juris, m. w. N.; BVerwG, Urteil vom 12.08.2009 - 9 A 64.07 -, juris, m. w. N.; Urteil des Senats vom 22.04.2016 - 7 KS 35/12 -, juris).

    Der besondere Gebietsschutz des Art. 6 der FFH-Richtlinie knüpft an die Unterschutzstellung einer bestimmten Fläche an (vgl. BVerwG, Beschluss vom 23.01.2015 - 7 VR 6.14 -, juris).

    Denn auch die fehlerfreie Beachtung dieses Belangs würde nicht zu einer Veränderung der Planung im Bereich des klägerischen Grundstücks führen (vgl. BVerwG, Beschluss vom 23.01.2015 - 7 VR 6.14 -, juris, m. w. N.; BVerwG, Urteil vom 12.08.2009 - 9 A 64.07 -, juris, m. w. N.; Urteil des Senats vom 22.04.2016 - 7 KS 35/12 -, juris).

    Der Planfeststellungsbehörde obliegt insoweit die fachliche Beurteilung (vgl. BVerwG, Beschluss vom 23.01.2015 - 7 VR 6.14 -, juris).

    Das ist etwa dann der Fall, wenn ein als verletzt geltend gemachter öffentlicher Belang nur von örtlicher Bedeutung ist und auch die fehlerfreie Beachtung dieses Belangs nicht zu einer Veränderung der Planung im Bereich des klägerischen Grundstücks führen würde (vgl. BVerwG, Beschluss vom 23.01.2015 - 7 VR 6.14 -, juris, m. w. N.; BVerwG, Urteil vom 12.08.2009 - 9 A 64.07 -, juris, m. w. N.; Urteil des Senats vom 22.04.2016 - 7 KS 35/12 -, juris).

  • OVG Niedersachsen, 14.08.2015 - 7 KS 121/12

    Planfeststellung; Straßenbau in einem potentiellen FFH-Gebiet

    Der Anspruch des von der enteignungsrechtlichen Vorwirkung Betroffenen unterliegt allerdings Einschränkungen (BVerwG, Beschl. v. 23.01.2015 - 7 VR 6.14 -, juris Rn. 12; Urt. v. 12.08.2009 - 9 A 64.07 -, juris Rn. 24).

    Denn auch der durch die Planfeststellung einer Straße enteignend betroffene Eigentümer kann die Aufhebung des Planfeststellungsbeschlusses nicht aus Gründen verlangen, die für die Inanspruchnahme seines Grundeigentums nicht kausal sind (BVerwG, Beschl. v. 23.01.2015 - 7 VR 6.14 -, juris Rn. 12; Urt. v. 16.03.2006 - 4 A 1075.04 -, Flughafen Schönefeld, juris Rn. 511; Urt. v. 09.11.2006 - 4 A 2001.06 -, Flughafen Leipzig/Halle, juris; Beschl. v. 10.07.1995 - 4 B 94.95 -, NVwZ-RR 1996, 188; u. Urt. v. 18.03.1983 - 4 C 80.79 -, BVerwGE 67, 74).

    An dieser Stelle muss es genügen festzustellen, dass das Kausalitätserfordernis (BVerwG, Beschl. v. 23.01.2015, aaO) gegeben ist.

    Die dort neu geregelte Begründungslast gilt nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts nicht nur für Verbandsklagen nach § 2 UmwRG, sondern auch für Rechtsbehelfe von natürlichen und juristischen Personen nach der Verwaltungsgerichtsordnung (BVerwG, Beschl. v. 23.01.2015 - 7 VR 6.14 -, juris Rn. 7 unter Hinweis auf BT-Drs. 17/10957 S. 18).

  • BVerwG, 29.05.2018 - 7 C 18.17

    Neue Runde im Rechtsstreit um das Kohlekraftwerk Moorburg

    Sind bestimmte Arten als geschützte Bestandteile eines solchen FFH-Gebiets betroffen, kann ein rechtlich beachtlicher Kausalzusammenhang gegeben sein, wenn für diese Arten die Erreichbarkeit des Gebiets etwa durch eine Einwirkung auf Flugrouten oder Wanderkorridore gestört wird (BVerwG, Urteil vom 14. April 2010 - 9 A 5.08 - BVerwGE 136, 291 Rn. 33 und Beschluss vom 23. Januar 2015 - 7 VR 6.14 - UPR 2015, 226 Rn. 16); eine vollständige Barrierewirkung ist aber nicht vorausgesetzt.
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