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   OLG Hamburg, 26.01.2018 - 7 W 4/18   

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https://dejure.org/2018,12510
OLG Hamburg, 26.01.2018 - 7 W 4/18 (https://dejure.org/2018,12510)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 26.01.2018 - 7 W 4/18 (https://dejure.org/2018,12510)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 26. Januar 2018 - 7 W 4/18 (https://dejure.org/2018,12510)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Justiz Hamburg

    § 42 Abs 1 Alt 2 ZPO, § 43 Abs 2 ZPO, § 44 Abs 2 ZPO
    Richterablehnung: Begründungserfordernis bei einem Ablehnungsgesuch; Behandlung der sofortigen Beschwerde gegen die Verwerfung eines Ablehnungsgesuchs mangels Begründung als neues Ablehnungsgesuch

  • Justiz Hamburg
  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtsfolgen der unterbliebenen Begründung eines Ablehnungsgesuchs

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Ablehnungsantrag muss begründet werden!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Rechtsfolgen der unterbliebenen Begründung eines Ablehnungsgesuchs

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2018, 831
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Frankfurt, 30.08.2018 - 6 W 79/18

    Befangenheitsablehnung eines Handelsrichters

    Selbst bei Vorliegen eines Umstandes, der es dem Ablehnenden evident erscheinen lässt, dass ein Richter ihm gegenüber befangen sei, kann das Gericht daher nicht wissen, ob bzw. dass dieser Umstand es sein soll, auf den der Ablehnende sein Ablehnungsgesuch auch tatsächlich zu stützen beabsichtigt (OLG Hamburg NJW-RR 2018, 831 [OLG Hamburg 26.01.2018 - 7 W 4/18] ).
  • LG Hamburg, 02.07.2020 - 332 T 12/20

    Richterablehnung in einer Wohnungseigentumsache: Befangenheitsbesorgnis für den

    Hierfür muss sich regelrecht aufdrängen, dass an die Stelle der Bemühung um richtige Rechtsanwendung ein Akt richterlicher Willkür tritt (vgl. OLG Hamburg, Beschluss vom 26.1.2018 - 7 W 4/18; KG, Beschluss vom 12.04.2004 - 15 W 2/04).
  • OLG Brandenburg, 06.01.2021 - 1 W 33/20
    Daraus ergibt sich, dass ein Ablehnungsgesuch nur zulässig ist, wenn es konkrete Tatsachen enthält, aus denen sich nach Meinung des Antragstellers die Besorgnis der Befangenheit in dem genannten Sinn ergeben soll (Bayerisches LSG, Beschluss v. 19. Februar 2018, L 11 SF 9/18 AB u.a., juris; OLG Köln, Beschluss v. 6. März 2019, 20 W 1/19, NJW-RR 2019, 617 ff.; OLG Hamburg, Beschluss v. 26. Januar 2018, 7 W 4/18, NJW-RR 2018, 831 f.).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 02.12.2019 - L 16 SF 390/19
    Daraus ergibt sich, dass ein Ablehnungsgesuch nur zulässig ist, wenn es konkrete Tatsachen enthält, aus denen sich nach Meinung des Antragstellers die Besorgnis der Befangenheit in dem genannten Sinn ergeben soll (Bayerisches LSG, Beschluss v. 19. Februar 2018, L 11 SF 9/18 AB u.a., juris; OLG Köln, Beschluss v. 6. März 2019, 20 W 1/19, NJW-RR 2019, 617 ff.; OLG Hamburg, Beschluss v. 26. Januar 2018, 7 W 4/18, NJW-RR 2018, 831 f.).
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   OLG Naumburg, 31.01.2018 - 7 W 4/18   

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OLG Naumburg, Entscheidung vom 31. Januar 2018 - 7 W 4/18 (https://dejure.org/2018,11512)
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 20.03.2018 - I ZB 7/18

    Verwerfung einer Rechtsbeschwerde als unzulässig; Fehlende Einlegung der

    Die Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss des Oberlandesgerichts Naumburg - 7. Zivilsenats - vom 31. Januar 2018 (7 W 4/18) wird auf Kosten der Antragstellerin als unzulässig verworfen.
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