Rechtsprechung
   OLG Rostock, 29.05.2006 - 7 W 97/05   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 91 Abs. 2 S. 1 § 91a Abs. 1 § 269 Abs. 3
    Kostenentscheidung bei einseitiger Erledigterklärung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Möglichkeit, ein Rechtsmittel einseitig für erledigt zu erklären; Kostenentscheidung bei einseitiger Erledigungserklärung in Bezug auf ein Rechtsmittel; Kostenerstattung im Richterablehnungsverfahren; Prozessualer Charakter des Richterablehnungsverfahrens; Kriterien für die Beurteilung der Befangenheit eines Richters bei dessen nicht selbstverständlichen individuellen Kenntnissen mit den örtlichen streitgegenständlichen Verhältnissen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2007, 429



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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Rostock, 08.02.2007 - 3 U 180/06

    Vollstreckungsverfahren: Rechtsschutzinteresse für die Erhebung einer

    In der Rechtsprechung der Oberlandesgerichte wird die Möglichkeit der Erledigungserklärung weitgehend befürwortet (OLG Frankfurt NJW-RR 1989, 63; OLG Hamm FamRZ 1987, 1056; KG FamRZ 1982, 950; OLG Rostock OLGR 2006, 967; a.A. OLG Karlsruhe, FamRZ 1991, 464).
  • OLG Celle, 28.10.2010 - 9 W 93/10

    Richterablehnung: Besorgnis der Befangenheit bei Androhung sitzungspolizeilicher

    4 1. Mit der überwiegenden Rechtsprechung und weiten Teilen der Literatur (BGH NJW 2001, 1007; zum Beschwerdeverfahren bei Richterablehnung OLG Rostock NJW-RR 2007, 429, 430 m. w. N.; Zöller/Vollkommer, ZPO, § 46 Rn. 20; Stollenwerk, NJW 2007, 3751, 3753 r. Sp.) befürwortet der Senat die Möglichkeit, auch ein Rechtsmittel in einer Ablehnungssache für erledigt zu erklären, sodass auch in einem solchen Verfahren eine Entscheidung entsprechend § 91 a ZPO zu ergehen hat.
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