Rechtsprechung
VGH Bayern, 05.01.2018 - 7 ZB 18.31 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- openjur.de
- BAYERN | RECHT
VwGO § 124 Abs. 2 Nr. 1, Nr. 3, Nr. 4, § 124a Abs. 4, Abs. 5; GG Art. 5 Abs. 1 S. 1, Abs. 3
Verlinkung eines Internetangebots mit rechtsextremem Inhalt - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- online-und-recht.de
Durch Verlinkung kann sich Webseitenbetreiber verbotene Inhalte der verlinkten Website zu Eigen machen
- kanzlei.biz
Zueignung von verbotenen Inhalten einer Website durch Verlinkung
- rewis.io
Verlinkung eines Internetangebots mit rechtsextremem Inhalt
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Internetangebot mit rechtsextremem Inhalt; Missbilligung; Hyperlink; Jugendmedienschutz
- rechtsportal.de
GG Art. 5 Abs. 1 S. 1; GG Art. 5 Abs. 3
Missbilligung der Verlinkung eines Internetangebots mit rechtsextremem Inhalt - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Durch Verlinkung von verbotene Webseiten kann zu Eigen machen stattfinden
Verfahrensgang
- VG Würzburg, 23.02.2017 - W 3 K 16.1292
- VGH Bayern, 05.01.2018 - 7 ZB 18.31
- VGH Bayern, 14.02.2020 - 7 B 18.56
- BVerwG, 20.04.2021 - 6 C 6.20
Papierfundstellen
- MMR 2018, 258
- K&R 2018, 353
- ZUM 2018, 632
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (5)
- VGH Bayern, 20.04.2016 - 7 ZB 15.2774
Öffentlichkeit der Stimmenauszählung
Auszug aus VGH Bayern, 05.01.2018 - 7 ZB 18.31
Das Darlegungserfordernis des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO setzt insoweit die Formulierung einer bestimmten, höchstrichterlich noch ungeklärten und für die Berufungsentscheidung erheblichen Rechts- oder Tatsachenfrage voraus, außerdem die Angabe, worin die allgemeine, über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung bestehen soll sowie die Darlegung der Entscheidungserheblichkeit (BayVGH B.v. 20.4.2016 - 7 ZB 15.2774 - juris;… Happ in Eyermann, VwGO, 14. Aufl. 2014, § 124a Rn. 72). - VGH Bayern, 14.07.2017 - 7 ZB 16.1220
Zur Klage gegen die Abrechnung des Schulaufwands für das Jahr 2006
Auszug aus VGH Bayern, 05.01.2018 - 7 ZB 18.31
Dazu muss er sich mit den entscheidungstragenden Annahmen des Verwaltungsgerichts auseinandersetzen und im Einzelnen darlegen, in welcher Hinsicht und aus welchen Gründen diese Annahmen nach seiner Auffassung ernstlichen Zweifeln begegnen (stRspr. z.B. BayVGH B.v. 14.7.2017 - 7 ZB 16.1220 - juris m.w.N.). - VGH Bayern, 30.10.2008 - 19 ZB 08.1376
Jagdrecht/Waffenrecht; Entzug von Waffenbesitzkarten und Jagdschein; (keine) …
Auszug aus VGH Bayern, 05.01.2018 - 7 ZB 18.31
Hierzu muss ein die angefochtene Entscheidung tragender abstrakter, inhaltlich bestimmter Rechtssatz aufgezeigt werden, der zu einem ebensolchen Rechtssatz in einer Entscheidung eines der in § 124 Abs. 2 Nr. 4 VwGO genannten Gerichte in Widerspruch steht (stRspr., z.B. BayVGH B.v. 30.10.2008 - Az. 19 ZB 08.1376). - VGH Bayern, 15.01.2009 - 7 ZB 06.3284
Ablehnung eines Terminsverlegungsantrags; Zulassung zur Prüfung; Rechtskraft; …
Auszug aus VGH Bayern, 05.01.2018 - 7 ZB 18.31
Abgesehen davon, dass sich diese Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts auf die Freiheit der Kunst (Art. 5 Abs. 3 GG) bezieht und nicht auf die vom Kläger in diesem Zusammenhang beanspruchte Meinungsfreiheit i.S.v. Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG, genügt die nach Auffassung des Rechtsmittelführers fehlerhafte oder unterbliebene Anwendung eines Rechtssatzes nicht den Zulassungsanforderungen an die Divergenzrüge (vgl. dazu auch: BayVGH B.v. 15.1.2009 - 7 ZB 06.3284 - juris). - BVerfG, 27.11.1990 - 1 BvR 402/87
Josephine Mutzenbacher
Auszug aus VGH Bayern, 05.01.2018 - 7 ZB 18.31
Insbesondere reicht insoweit der Verweis auf einen Leitsatz des Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts vom 27. November 1990 (1 BvR 402/87 - juris "Josefine Mutzenbacher") nicht aus.
- VGH Bayern, 14.02.2020 - 7 B 18.56
Zuständigkeit für Zwangsgeldandrohung zur Durchsetzung einer …
Den Antrag des Klägers auf Zulassung der Berufung lehnte der Verwaltungsgerichtshof mit Beschluss vom 5. Januar 2018 - 7 ZB 18.31 - ab.