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   BSG, 07.11.2006 - B 7b AS 18/06 R   

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https://dejure.org/2006,59
BSG, 07.11.2006 - B 7b AS 18/06 R (https://dejure.org/2006,59)
BSG, Entscheidung vom 07.11.2006 - B 7b AS 18/06 R (https://dejure.org/2006,59)
BSG, Entscheidung vom 07. November 2006 - B 7b AS 18/06 R (https://dejure.org/2006,59)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • lexetius.com

    Arbeitslosengeld II - Angemessenheit der Unterkunftskosten - unangemessene Unterkunftskosten eines ehemaligen Sozialhilfeempfängers - Einkommensberücksichtigung - Kindergeld - minderjähriges Kind in Bedarfsgemeinschaft - Absetzung eines Pauschbetrages für ...

  • openjur.de

    Arbeitslosengeld II; Angemessenheit der Unterkunftskosten; unangemessene Unterkunftskosten eines ehemaligen Sozialhilfeempfängers; Einkommensberücksichtigung; Kindergeld; minderjähriges Kind in Bedarfsgemeinschaft; Absetzung eines Pauschbetrages für P ...

     
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Maßstab für die Bestimmung der angemessenen Unterkunftskosten im Zusammenhang mit der Gewährung von Arbeitslosengeld II; Kriterien bei der Prüfung der Angemessenheit der Wohnungskosten; Prüfung der Angemessenheit der Wohnraumgröße und des Wohnraumstandards; Wohnort des ...

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Angemessene Unterkunftskosten; kein Rückgriff auf Wohngeldtabellen; Wohnungsgröße; Wohnungsstandard; örtlicher Wohnungsmarkt

  • Judicialis

    SGB II F. 24.12.2003 § 22 Abs 1 S 1; ; SGB II F. 24.12.2003 § 22 Abs 1 S 2; ; SGB II F. 30.07.2004 § 11 Abs 1 S 1; ; SGB II F. 30.07.2004 § 11 Abs 1 S 3; ; SGB II F. 30.07.2004 § 1... 1 Abs 2 Nr 3; ; WoGG § 8; ; WoFG § 10; ; AlgIIV F. 20.10.2004 § 3 Nr 1; ; AlgIIV F. 22.08.2005 § 3 Abs 1 Nr 1; ; EStG § 62; ; EStG § 62 ff; ; GG Art 3 Abs 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Angemessenheit der Unterkunftskosten beim Anspruch auf Arbeitslosengeld II, Berücksichtigung des Kindergeldes beim Einkommen, Rechtmäßigkeit eines Pauschbetrages für Privatversicherungsbeiträge

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • sokolowski.org (Kurzinformation)

    Kosten der Unterkunft bei der Bemessung von ALG II

  • anwaelte-spittelmarkt.de (Kurzinformation)

    Angemessenheit von Kosten der Unterkunft

  • sokolowski.org (Kurzinformation)

    Zu den Kosten der Unterkunft bei der Bemessung von ALG II

  • 123recht.net (Pressebericht, 7.11.2006)

    Teile von Hartz IV kritisiert // Erste Sitzung zu Wohnungskosten und Umgang mit Kindern

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 97, 254
  • FamRZ 2007, 729 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (1126)

  • BSG, 25.04.2018 - B 14 AS 14/17 R

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II

    Bei der Prüfung der Angemessenheit der Aufwendungen ist die abstrakt angemessene Referenzmiete zu ermitteln, die sich aus dem Produkt der abstrakt angemessenen Wohnfläche und dem maßgeblichen Standard ergibt, der sich in einem abstrakt angemessenen Quadratmeterpreis im Vergleichsraum niederschlägt (Produkttheorie, stRspr siehe zB BSG vom 7.11.2006 - B 7b AS 18/06 R - BSGE 97, 254 = SozR 4-4200 § 22 Nr. 3, RdNr 21 ff;… BSG vom 10.9.2013 - B 4 AS 77/12 R - SozR 4-4200 § 22 Nr. 70) .
  • BSG, 07.11.2006 - B 7b AS 10/06 R

    Arbeitslosengeld II - Angemessenheit der Unterkunftskosten - Beginn der …

    Die Prüfung der Angemessenheit setzt eine Einzelfallprüfung voraus, für die die für die Bemessung des Wohngeldes bestimmten tabellarischen pauschalierten Höchstbeträge des § 8 WoGG keine valide Basis bilden und allenfalls als ein gewisser Richtwert Berücksichtigung finden können, wenn alle Erkenntnismöglichkeiten erschöpft sind (BSG, Urteil vom 7. November 2006 - B 7b AS 18/06 R).

    In Einzelfällen sind bei kleinen Gemeinden größere, bei Großstädten kleinere räumliche Bereiche denkbar (s auch BSG, Urteil vom 7. November 2006 - B 7b AS 18/06 R).

    Selbst wenn die Wohnung der Klägerin nach den vorbezeichneten (abstrakten) Maßstäben unangemessen wäre, muss das LSG danach im Rahmen einer konkreten Angemessenheitsprüfung feststellen, ob für die Klägerin eine andere bedarfsgerechte und kostengünstigere Wohnung konkret verfügbar und zugängig war (Senatsurteil vom 7. November 2006 - B 7b AS 18/06 R).

  • BSG, 16.12.2008 - B 4 AS 49/07 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Kosten der Einzugsrenovierung als …

    Die Ortsüblichkeit ist im räumlichen Vergleich der Vergleichsmiete zu ermitteln (…vgl BSG Urteile vom 7.11.2006 - B 7b AS 10/06 R - BSGE 97, 231 = SozR 4-4200 § 22 Nr. 2; - B 7b AS 18/06 R - BSGE 97, 254 = SozR 4-4200 § 22 Nr. 3; vom 18.6.2008 - B 14/7b AS 44/06 R).
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