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   OVG Rheinland-Pfalz, 13.01.2004 - 7 A 10206/03.OVG   

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https://dejure.org/2004,590
OVG Rheinland-Pfalz, 13.01.2004 - 7 A 10206/03.OVG (https://dejure.org/2004,590)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 13.01.2004 - 7 A 10206/03.OVG (https://dejure.org/2004,590)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 13. Januar 2004 - 7 A 10206/03.OVG (https://dejure.org/2004,590)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • IWW
  • IWW
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zum verkehrsrechtlich relevanten Cannabiseinfluss; Entziehung der Fahrerlaubnis; Führen von Kraftfahrzeugen unter Drogeneinfluss

     
  • blutalkohol PDF, S. 367

    Voraussetzungen für Fahruntüchtigkeit infolge Cannabiskonsums

  • archive.org

    Drogen - Zur konkreten Anwendung der Anlage 4 Nr.9.2.2 bei der Entziehung der Fahrerlaubnis - Minimum 1 ng/ml THC

  • Judicialis

    StVG § 3 Abs. 1; ; StVG § 3; ; FeV § 46 Abs. 1; ; FeV § 46

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Straßenverkehrsrecht: Entziehung der Fahrerlaubnis nach Drogenkonsum, Cannabis

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)

    Fahren unter Cannabiskonsum - Entziehung der Fahrerlaubnis

  • verkehrslexikon.de (Rechtsprechungsübersicht)

    Die Rechtsprechung in den verschiedenen Bundesländern zum Komplex Cannabis-Konsum und Fahrerlaubnis

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Wann wurde unter Cannabiseinfluß gefahren?

  • 123recht.net (Kurzinformation, 3.2.2004)

    Cannabis am Steuer: Gefahr für den Führerschein // Konsum muss jedoch Auswirkungen auf die Sicherheit des Straßenverkehrs haben

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    MPU und der "verkehrsrechtlich relevante" Einfluss von Cannabis Konsum

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DVBl 2004, 524 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (52)Neu Zitiert selbst (1)

  • BVerfG, 20.06.2002 - 1 BvR 2062/96

    Verfassungsbeschwerden gegen die Entziehung einer Fahrerlaubnis wegen …

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 13.01.2004 - 7 A 10206/03
    Dieses Ergebnis werde nicht durch die kürzlich ergangene Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (Beschluss vom 20. Juni 2002 - 1 BvR 2062/96 -, NJW 2002, 2378) in Zweifel gezogen.
  • BVerfG, 21.12.2004 - 1 BvR 2652/03

    Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen die Verurteilung wegen Führens eines …

    In Übereinstimmung damit legen die Verwaltungsgerichte ihrer Rechtsprechung zum Fahrerlaubnisrecht ebenfalls den Grenzwert von 1 ng/ml zugrunde, bei dessen Vorliegen die Annahme eines zeitnahen Cannabiskonsums mit einer entsprechenden Beeinträchtigung der Fahrtüchtigkeit gerechtfertigt sei (vgl. VG München, Beschluss vom 26. Mai 2004 - M 6a S 04.2632 - ;… Niedersächsisches OVG, NVwZ-RR 2003, S. 899 ; VGH Baden-Württemberg, VRS Bd. 107 , S. 234 ; siehe auch OVG Rheinland-Pfalz, DAR 2004, S. 413).
  • VGH Bayern, 09.05.2005 - 11 CS 04.2526

    behauptete Wiedererlangung der Fahreignung während des Entziehungsverfahrens; …

    Nach den im Urteil des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz vom 13. Januar 2004 (ZfS 2004, 188/189) wiedergegebenen Ausführungen des in jenem Verfahren gehörten Sachverständigen sind bei einer THC-Konzentration von 2, 0 ng/ml bereits bei ca. 50 % der Cannabiskonsumenten Beeinträchtigungen feststellbar, die negative Auswirkungen auf die Verkehrssicherheit entfalten.
  • VGH Bayern, 25.01.2006 - 11 CS 05.1711

    Entziehung der Fahrerlaubnis, gelegentlicher Cannabiskonsum, Trennen von Konsum …

    Schließlich verweist das BVerfG in seinem Beschluss vom 21. Dezember 2004 noch auf den Beschluss des OVG Koblenz vom 13. Januar 2004 (Az. 7 A 10206/03, DAR 2004, 413).

    Die Gutachten von Prof. Dr. ******** und Prof. Dr. ******, die in die Entscheidung des BVerfG vom 20. Juni 2002 (…a.a.O.) eingeflossen sind, und das Gutachten von Prof. Dr. Dr. ***** im Verfahren vor dem OVG Koblenz (Az. 7 A 10206/03, a.a.O.) sprechen dafür, weiterhin eine signifikante Erhöhung des Risikos für die Verkehrssicherheit bei gelegentlichem Cannabiskonsum nicht schon ab einer THC-Konzentration von 1, 0 ng/ml anzunehmen.

    Dr. Dr. ***** führt in seinem für das OVG Koblenz in dem Verfahren Az. 7 A 10206/03 (…a.a.O.) erstellten schriftlichen Gutachten aus, Grenzwerte, ab denen eine Beeinträchtigung der Fahrtüchtigkeit betroffener Kraftfahrzeugführer eintrete, könnten, anders als bei Alkohol, bei Drogen nicht angegeben werden.

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