Rechtsprechung
VG Magdeburg, 17.01.2012 - 7 A 326/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt
Löschung eines Interneteintrages auf der Seite einer öffentlichen Einrichtung
- grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)
Anspruch des Restitutionsanmelders auf Löschung eines konkurrierenden Interneteintrags der Koordinierungsstelle Magdeburg zu Such- und Fundmeldungen zu NS-verfolgungsbedingten entzogenen Kulturgütern; öffentlich-rechtliche Streitigkeit; Leistungsklage; Klagebefugnis; ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Magdeburg, 17.01.2012 - 7 A 326/10
- OVG Sachsen-Anhalt, 23.10.2013 - 3 L 84/12
- BVerwG, 28.05.2014 - 10 B 8.14
- BVerwG, 19.02.2015 - 1 C 13.14
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 16.09.1993 - 4 C 9.91
Klagebefugnis - Straßenplanung - Entschädigung - Wertminderung - …
Auszug aus VG Magdeburg, 17.01.2012 - 7 A 326/10
Ob der Klägerin derselbe Anspruch auch aufgrund eines öffentlich-rechtlichen Abwehranspruchs zusteht, der die Beeinträchtigung des Eigentums oder einer eigentumsähnlichen Rechtsposition (BVerwG, Urteil vom 16.09.1993, 4 C 9/91, veröffentlicht in Juris) oder eines sonstigen absoluten Rechts im Sinne des § 823 Abs. 1 BGB voraussetzt, kann nach dem Vorstehenden dahingestellt bleiben. - BVerwG, 20.07.1962 - VII C 57.61
Flugunfallbericht
Auszug aus VG Magdeburg, 17.01.2012 - 7 A 326/10
Das entspricht der ständigen Rechtsprechung, die mit dem Urteil des 7. Senats des Bundesverwaltungsgerichts vom 20. Juli 1962, VII C 57.61, veröffentlicht in Juris, zum Bericht des Luftfahrt-Bundesamtes über die Untersuchung eines Luftunfalls eingeleitet worden ist.
- OLG Köln, 08.07.2016 - 1 U 36/13
Kein Schadensersatz für ein im Jahr 1937 versteigertes Bild eines jüdischen …
Restitutionsabkommen wie die Washingtoner Erklärung von 1998 sind unabhängig von ihrer Anwendbarkeit rechtlich nicht bindend und begründen keine individualrechtlichen Rückgabeansprüche (vgl. VG Magdeburg, Urteil vom 17. Januar 2012 - 7 A 326/10, zitiert juris Rn. 54; VG Berlin…, Urteil vom 29. November 2006 - 1 A 162.05, zitiert juris Rn. 41).