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   VG Schleswig, 17.01.2019 - 7 A 634/18   

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https://dejure.org/2019,4083
VG Schleswig, 17.01.2019 - 7 A 634/18 (https://dejure.org/2019,4083)
VG Schleswig, Entscheidung vom 17.01.2019 - 7 A 634/18 (https://dejure.org/2019,4083)
VG Schleswig, Entscheidung vom 17. Januar 2019 - 7 A 634/18 (https://dejure.org/2019,4083)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 03.10.1985 - 13 A 2500/83
    Auszug aus VG Schleswig, 17.01.2019 - 7 A 634/18
    Das OVG Münster habe aber zumindest die entsprechende Anwendbarkeit der Vorschriften bejaht (OVG Münster, Urteil vom 03.10.1985 - 13 A 2500/83 -).

    Aber selbst wenn diese Grundsätze entsprechend anwendbar wären, würde ein solcher Anspruch vorliegend daran scheitern, dass ein pflichtwidriges Verwaltungshandeln der Beklagten hier, anders als offenbar in dem vom OVG Münster, Urteil vom 03.10.1985 - 13 A 2500/83 - entschiedenen Fall, auf den sich der Kläger beruft, nicht erkennbar ist.

  • AG Steinfurt, 26.11.2009 - 21 C 721/09
    Auszug aus VG Schleswig, 17.01.2019 - 7 A 634/18
    So lässt sich mit Hilfe des Herstellungsanspruches ein pflichtwidriges Verwaltungshandeln insoweit berichtigen, als die begehrte Amtshandlung rechtlich zulässig ist (vgl. LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 03.12.2009 - L 31 R 1733/07 - BeckRS 2010, 65, 697 und auch zitiert in Juris).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 03.12.2009 - L 31 R 1733/07

    Nachversicherung; Wahlrecht; Fristversäumnis; Beweislast; eigene

    Auszug aus VG Schleswig, 17.01.2019 - 7 A 634/18
    So lässt sich mit Hilfe des Herstellungsanspruches ein pflichtwidriges Verwaltungshandeln insoweit berichtigen, als die begehrte Amtshandlung rechtlich zulässig ist (vgl. LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 03.12.2009 - L 31 R 1733/07 - BeckRS 2010, 65, 697 und auch zitiert in Juris).
  • VGH Baden-Württemberg, 15.06.1989 - 9 S 3268/87

    Rechtsanwaltsversorgung: Zur Beitragserstattung nach Beendigung der

    Auszug aus VG Schleswig, 17.01.2019 - 7 A 634/18
    Für die Anwendung dieses Rechtsinstituts auch im Recht der berufsständischen Versorgungswerke spreche, dass dieser Herstellungsanspruch Teil des Gesamtsystems der Sozialversicherung sei (VGH Mannheim, Urteil vom 15.06.1989 - 9 S 3268/87).
  • LSG Hessen, 18.07.2019 - L 8 KR 487/16

    Rentenversicherung

    Ein arbeitsteiliges Zusammenwirken im Sinne einer Funktionseinheit liegt nicht vor (vgl. SG Duisburg, Beschluss vom 26. Mai 2015, S 10 R 55/15 ER, Rn. 34 f., für die Beteiligung des Versorgungswerkes bei der Durchführung der Nachversicherung: LSG Berlin-Brandenburg Urteil vom 3. Dezember 2009, L 31 R 1733/07, Rn. 29, Versorgungswerke sind keine Sozialleistungsträger: VG Schleswig-Holstein, Gerichtsbescheid vom 17. Januar 2019, 7 A 634/18, Rn. 42, alle juris).
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