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   BVerwG, 05.05.2006 - 7 B 1.06   

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BVerwG, 05.05.2006 - 7 B 1.06 (https://dejure.org/2006,8895)
BVerwG, Entscheidung vom 05.05.2006 - 7 B 1.06 (https://dejure.org/2006,8895)
BVerwG, Entscheidung vom 05. Mai 2006 - 7 B 1.06 (https://dejure.org/2006,8895)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com
  • Bundesverwaltungsgericht
  • Wolters Kluwer

    Revision gegen immissionsschutzrechtliche Genehmigung einer Kartbahn - Maßgeblichkeit des Einwirkungsbereichs der genehmigungsbedürftigen Anlage oder der im planungsrechtlichen Sinn näheren Umgebung des Immissionsorts für die Bestimmung des Lärmschutzniveaus

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Wird zitiert von ... (31)Neu Zitiert selbst (5)

  • BVerwG, 08.11.1994 - 7 B 73.94

    Immissionsschutzrecht: Verbindlichkeit der Richtwerte der 18. BimSchV für die

    Auszug aus BVerwG, 05.05.2006 - 7 B 1.06
    Die Immissionsrichtwerte der Nr. 6 TA Lärm enthalten ebenso wie diejenigen des § 2 der Sportanlagenlärmschutzverordnung (18. BImSchV) konkrete Vorgaben für die rechtliche Beurteilung von Nutzungskonflikten, die anlagenbedingte Lärmimmissionen auf benachbarten Grundstücken hervorrufen (Beschluss vom 8. November 1994 BVerwG 7 B 73.94 Buchholz 406.25 § 3 BImSchG Nr. 10).
  • BVerwG, 12.08.1999 - 4 CN 4.98

    Bebauungsplan; Sportplatzerweiterung; Sportanlage; Sportlärm;

    Auszug aus BVerwG, 05.05.2006 - 7 B 1.06
    Dass sich eine Vorschrift dieses Inhalts in Nr. 6.6 TA Lärm nicht findet, erklärt sich aus der Durchsetzung des grundsätzlichen Vorrangs der normativen Bestimmung der baulichen Nutzung und ändert nichts an der Maßgeblichkeit des Einwirkungsbereichs einer Anlage bei der Zuordnung des Immissionsorts entsprechend seiner Schutzbedürftigkeit (Urteil vom 12. August 1999 BVerwG 4 CN 4.98 BVerwGE 109, 246 ).
  • BVerwG, 23.09.1999 - 4 C 6.98

    Im Zusammenhang bebauter Ortsteil; Eigenart der näheren Umgebung; allgemeines

    Auszug aus BVerwG, 05.05.2006 - 7 B 1.06
    Das zumutbare Lärmschutzniveau wird durch Immissionsrichtwerte konkretisiert, die je nach Schutzwürdigkeit des Gebiets im Einwirkungsbereich der Anlage abgestuft sind (Urteil vom 23. September 1999 BVerwG 4 C 6.98 BVerwGE 109, 314 ).
  • BVerwG, 12.01.1973 - VII C 3.71

    Anforderungen an einen Verwaltungsakt - Rechtscharakter einer mit keiner

    Auszug aus BVerwG, 05.05.2006 - 7 B 1.06
    Selbst wenn es den Rechtssatz, dass der Bürger als Empfänger einer nach ihrem objektiven Erklärungsinhalt missverständlichen Willensäußerung der Verwaltung durch deren Unklarheiten nicht benachteiligt werden darf (Urteil vom 21. April 1972 BVerwG 7 C 80.70 Buchholz 310 § 76 VwGO Nr. 12; Urteil vom 12. Januar 1973 BVerwG 7 C 3.71 BVerwGE 41, 305 ), fehlerhaft angewendet hätte, könnte der Rechtsanwendungsfehler die Divergenzrüge nicht begründen.
  • BVerwG, 21.04.1972 - VII C 80.70

    Zahlung von Verzugszinsen - Entscheidung über einen Widerspruch nach Ablauf der

    Auszug aus BVerwG, 05.05.2006 - 7 B 1.06
    Selbst wenn es den Rechtssatz, dass der Bürger als Empfänger einer nach ihrem objektiven Erklärungsinhalt missverständlichen Willensäußerung der Verwaltung durch deren Unklarheiten nicht benachteiligt werden darf (Urteil vom 21. April 1972 BVerwG 7 C 80.70 Buchholz 310 § 76 VwGO Nr. 12; Urteil vom 12. Januar 1973 BVerwG 7 C 3.71 BVerwGE 41, 305 ), fehlerhaft angewendet hätte, könnte der Rechtsanwendungsfehler die Divergenzrüge nicht begründen.
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