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   VG Hannover, 17.11.2000 - 7 B 5491/00   

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https://dejure.org/2000,25021
VG Hannover, 17.11.2000 - 7 B 5491/00 (https://dejure.org/2000,25021)
VG Hannover, Entscheidung vom 17.11.2000 - 7 B 5491/00 (https://dejure.org/2000,25021)
VG Hannover, Entscheidung vom 17. November 2000 - 7 B 5491/00 (https://dejure.org/2000,25021)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

  • VG Hannover, 17.07.2000 - 7 B 3076/00
    Auszug aus VG Hannover, 17.11.2000 - 7 B 5491/00
    Die Voraussetzungen, dass keine Ausreise erfolgen kann und dass in der Vorschrift näher bezeichnete Abschiebehindernisse bestehen, müssen nebeneinander vorliegen (vgl. Beschluss vom 13.07.2000 - 7 B 3044/00 - sowie Beschl. v. 17.07.2000 - 7 B 3076/00 -).

    Im Beschluss vom 17.07.2000 - 7 B 3076/00 - wurde dazu u.a. zutreffend ausgeführt:.

  • OVG Niedersachsen, 19.09.2000 - 4 M 3107/00

    Ausreisehindernis; EU-Laissez-Passer; Kosovo; Sozialhilfe für Ausländer

    Auszug aus VG Hannover, 17.11.2000 - 7 B 5491/00
    Dass Reisedokumente vorliegen müssen, stellt nur eine zwischenstaatlich geltende Voraussetzung dar, auf die sich Drittstaaten im Rechtsverkehr mit der Bundesrepublik Deutschland berufen können oder auch davon absehen können (Hailbronner, a.a.O., m.w.N.; a.A.: Nds. OVG Lüneburg, Beschl. v. 19.09.2000 - 4 M 3107/00 -).
  • OVG Saarland, 22.10.1998 - 1 V 26/98

    Duldungsanspruch; Aufenthaltsgenehmigung; Anordnungsbegehren; Ausländerbehörde;

    Auszug aus VG Hannover, 17.11.2000 - 7 B 5491/00
    Denn den Antragstellern kann durchaus eine vorübergehende Trennung zugemutet werden (vgl. BVerwG, Beschl. v. 03.08.1985 - 1 B 159/83 -, NVwZ 1985, 50; OVG Saarlouis, Beschl. v. 22.10.1998 - 1 V 26/98 - , zit. n. Juris).
  • BVerwG, 03.08.1984 - 1 B 159.83

    Anforderungen an den aufenthaltsrechtlichen Schutz von Ehe und Familie bei

    Auszug aus VG Hannover, 17.11.2000 - 7 B 5491/00
    Denn den Antragstellern kann durchaus eine vorübergehende Trennung zugemutet werden (vgl. BVerwG, Beschl. v. 03.08.1985 - 1 B 159/83 -, NVwZ 1985, 50; OVG Saarlouis, Beschl. v. 22.10.1998 - 1 V 26/98 - , zit. n. Juris).
  • OVG Niedersachsen, 31.05.1999 - 4 L 1884/99

    Zur Auslegung des § 2 III AsylbLG; Asylbewerber; BSHG, analoge Anwendung;

    Auszug aus VG Hannover, 17.11.2000 - 7 B 5491/00
    Soweit es dort heißt, minderjährige Kinder "erhalten Leistungen nach Absatz 1 nur, ...", lässt der Wortlaut des Gesetzes klar erkennen, dass neben den Voraussetzungen des Absatzes 3 für eine Leistungsgewährung nach § 2 Abs. 1 AsylbLG auch die Voraussetzungen dieses Absatzes der Gesetzesregelung erfüllt sein müssen (so auch GK-AsylbLG, Stand März 2000, § 2 Rdnr. 214; Nds. OVG, Beschl. v. 31. Mai 1999 - 4 L 1884/99 -, abgedruckt in GK-AsylbLG, a.a.O., VII zu § 2 Abs. 3 Nr. 1).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 23.03.2007 - L 8 B 32/06

    Anspruch eines mit einem deutschen Staatsbürger verheirateten Asylbewerbers auf

    Deshalb kann jedenfalls auf Grundlage der ab 1. Januar 2005 geltenden Fassung des § 2 Abs. 1 AsylbLG (Fassung d. G. v. 30.7.2004, BGBl. I S. 1950) der gegenteiligen Auffassung der Verwaltungsgerichte Hannover und Braunschweig (Beschl. v. 17.11.2000 - 7 B 5491/00; Urt. v. 5.6.2003 - 4 A 64/03) nicht gefolgt werden (im Ergebnis wie hier Decker in Oestreicher SGB XII/SGB II, § 2 AsylbLG RdNr. 11 ff.; Hohm in GK-AsylbLG § 2 RdNr. 37 ff., jeweils m.w.N.).
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