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   OVG Nordrhein-Westfalen, 30.01.1997 - 7 B 79/97   

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OVG Nordrhein-Westfalen, 30.01.1997 - 7 B 79/97 (https://dejure.org/1997,7650)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 30.01.1997 - 7 B 79/97 (https://dejure.org/1997,7650)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 30. Januar 1997 - 7 B 79/97 (https://dejure.org/1997,7650)
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Volltextveröffentlichungen (4)

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Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (5)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 25.09.1996 - 7 B 1981/96

    Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen der Anordnung der aufschiebenden Wirkung des

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 30.01.1997 - 7 B 79/97
    Ebensowenig bestehen - auch unter Berücksichtigung der Ausführungen des Senats in seinem im Verfahren 7 B 1981/96 ergangenen Beschluß vom 25. September 1996 - Bedenken gegen die hier gemäß § 9 Abs. 3 BauO NW 95 antragsgemäß in den genehmigten Bauvorlagen festgelegte Geländeoberfläche.
  • BVerwG, 20.11.1989 - 4 B 163.89

    Voraussetzungen für eine Befreiung

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 30.01.1997 - 7 B 79/97
    Ebensowenig ist erkennbar, daß ein auch für eine Befreiung nach § 31 Abs. 2 Nr. 2 BauGB erforderlicher "atypischer Sachverhalt" - vgl. hierzu: BVerwG, Beschlüsse vom 31. August 1989 - 4 B 161.88 - BRS 49 Nr. 16 und vom 20. November 1989 - 4 B 163.89 - BRS 49 Nr. 175 - vorliegt.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 29.09.1995 - 11 B 1258/95

    Aufhebung einer Baugenehmigung; Verletzung von Nachbarrechten; Veränderung der

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 30.01.1997 - 7 B 79/97
    vgl.: OVG NW, Beschluß vom 29. September 1995 - 11 B 1258/95 - .
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 29.05.1995 - 7 B 1187/95

    Bauaufsichtsbehörde; Geländeoberfläche; Erteilung einer Baugenehmigung;

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 30.01.1997 - 7 B 79/97
    vgl.: OVG NW, Beschluß vom 29. Mai 1995 - 7 B 1187/95 -.
  • BVerwG, 31.08.1989 - 4 B 161.88

    Funktionslosigkeit von Bauplänen - Städtebauliche Sanierung - Allgemeine

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 30.01.1997 - 7 B 79/97
    Ebensowenig ist erkennbar, daß ein auch für eine Befreiung nach § 31 Abs. 2 Nr. 2 BauGB erforderlicher "atypischer Sachverhalt" - vgl. hierzu: BVerwG, Beschlüsse vom 31. August 1989 - 4 B 161.88 - BRS 49 Nr. 16 und vom 20. November 1989 - 4 B 163.89 - BRS 49 Nr. 175 - vorliegt.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 29.07.2002 - 7 B 583/02

    Verletzung von Baunachbarrechten durch eine erteilte Baugenehmigung;

    - zu den Voraussetzungen für die Vorgabe von Geländeveränderungen nach § 9 Abs. 3 BauO NRW vgl.: OVG NRW, Beschluss vom 30. Januar 1997 - 7 B 79/97 - liegt, erscheint zumindest zweifelhaft.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 04.09.2001 - 10 B 332/01

    Vereinbarkeit eines Bauvorhabens im emittierenden Bereich eines Schießstandes mit

    vgl. zu einzelnen Aspekten der Einheitlichkeit eines Bauvorhabens BVerwG, Urteile vom 3. Mai 1974 - IV C 10.71 -, Buchholz 406.11, § 35 BBauG Nr. 109, und 5. März 1999 - 4 B 62.98 -, BRS 62 Nr. 178; OVG NRW, Urteile vom 12. Dezember 1991 - 7 A 172/89 -, BRS 54 Nr. 180, und 12. November 1998 - 10 A 1038/97 - sowie Beschlüsse vom 30. Januar 1997 - 7 B 79/97 - und 17. Februar 1997 - 7 B 209/97 -,; OVG Bremen, Urteil vom 31. Januar 1984 - 1 BA 73/83 -, BRS 42 Nr. 162; OVG Saarlouis, Beschluss vom 22. Oktober 1996 - 2 W 30/96 -, BRS 58 Nr. 146; Boeddinghaus/Hahn/Schulte, BauO NRW, Kommentar, Loseblatt, Stand: April 2001, § 75 Rn. 65 ff. mit Rechtsprechungsnachweisen.
  • VG Gelsenkirchen, 18.05.2010 - 6 K 2592/07

    Abstandfläche, Einfriedung, Stützmauer, Geländehöhe, Rücksichtnahme

    vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 29. Mai 1995 - 7 B 1187/95 -, Juris, vom 30. Januar 1997 - 7 B 79/97 -, Juris, und vom 11. Februar 2010 - 7 B 1391/09 -.
  • VG Düsseldorf, 08.12.2016 - 9 K 4202/15

    Anspruch auf Erteilung einer Baugenehmigung zur Errichtung eines

    vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 29.05.1995 - 7 B 1187/95 -, vom 30.01.1997 - 7 B 79/97 - und vom 11.02.2010 - 7 B 1391/09 -, juris.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 10.03.1997 - 7 B 192/97

    Gemeinde; Baugenehmigungspflicht; Freigestelltes Bauvorhaben; Einstweiliger

    Ob im Freistellungsverfahren von der - dann allenfalls in Betracht kommenden - Gemeinde eine Angleichung der Geländeoberfläche nach § 9 Abs. 3 BauO NW verlangt werden kann und ob, falls das anzunehmen wäre, hier die Voraussetzungen für ein solches Anpassungsverlangen - vgl. hierzu: OVG NW, Beschlüsse vom 29. Mai 1995 - 7 B 1187/95 -, vom 29. September 1995 - 11 B 1258/95 - und vom 30. Januar 1997 - 7 B 79/97 - gewahrt sind, bedarf im vorliegenden Fall keiner weiteren Vertiefung; denn es ist eindeutig erkennbar, daß das Vorhaben des Beigeladenen jedenfalls nicht zu Lasten des Antragstellers die abstandrechtlichen Erfordernisse verletzt.
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Rechtsprechung
   BVerwG, 25.04.1997 - 7 B 79.97   

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https://dejure.org/1997,17401
BVerwG, 25.04.1997 - 7 B 79.97 (https://dejure.org/1997,17401)
BVerwG, Entscheidung vom 25.04.1997 - 7 B 79.97 (https://dejure.org/1997,17401)
BVerwG, Entscheidung vom 25. April 1997 - 7 B 79.97 (https://dejure.org/1997,17401)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Vermögensverlust durch eine Schädigungsmaßnahme - Berechnung der Widerspruchsfrist - Sachliche Bescheidung eines verfristet eingelegten Widerspruchs - Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Versäumung der Widerspruchsfrist

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (1)

  • BVerwG, 04.08.1982 - 4 C 42.79

    Zulässigkeit der Entscheidung einer Behörde über einen Widerspruch nach Ablauf

    Auszug aus BVerwG, 25.04.1997 - 7 B 79.97
    Das Verwaltungsgericht hat zu Recht darauf hingewiesen, daß bei Verwaltungsakten mit Doppelwirkung die infolge der Unanfechtbarkeit gesicherte Rechtsposition des begünstigten Dritten nicht ohne gesetzliche Grundlage entzogen werden darf (vgl. BVerwG, Urteil vom 4. August 1982 - BVerwG 4 C 42.79 - DÖV 1982, 940).
  • VG Schwerin, 14.12.2023 - 2 A 1508/19

    Nachbarklage gegen Genehmigung von Windenergieanlagen

    Denn anders als etwa bei der Frage, ob sich der Beklagte als Herr des Widerspruchsverfahrens bei dreipoligen Verhältnissen über eine Versäumung der Widerspruchsfrist hinwegsetzen kann (verneinend: BVerwG, Beschluss vom 25. April 1997 - 7 B 79.97 -, juris Rn. 4; Urteil vom 4. August 1982 - 4 C 42.79 -, juris Rn. 12 ff.; OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 12. August 2009 - 1 A 11256/08 -, juris Rn. 47; VG Neustadt (Weinstraße), Urteil vom 11. Februar 2021 - 4 K 758/20.NW -, juris Rn. 42), besteht vorliegend keine besondere Schutzbedürftigkeit der Beigeladenen.
  • OVG Schleswig-Holstein, 27.10.2022 - 4 LB 4/20

    Klagebefugnis der Jagdgenossenschaft gegen eine Befriedungsentscheidung nach § 6a

    Eine eigentlich bereits "gesicherte Rechtsposition" darf dem Begünstigten jedoch nur auf Grundlage einer besonderen Ermächtigungsgrundlage entzogen werden, die die §§ 68 ff. VwGO nicht enthalten (vgl. BVerwG, Urt. v. 04.08.1982 - 4 C 42.79 -, juris Rn. 13; Beschl. v. 25.04.1997 - 7 B 79.97 -, juris Rn. 4; Schenke, in: Kopp/Schenke, VwGO, 28. Auflage 2022, § 70 Rn. 9 m.w.N.).
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