Rechtsprechung
| BSG, 06.12.1993 - 7 BAr 112/93 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Voraussetzungen für die Zulässigkeit einer Nichtzulassungsbeschwerde - Notwendigkeit der Darlegung der Klärungsbedürftigkeit und der Klärungsfähigkeit der Rechtsfrage
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 02.03.1976 - 11 BA 116/75
Rechtsfrage - Klärungsbedürftigkeit - So gut wie unbestritten - Darlegungslast - …
Auszug aus BSG, 06.12.1993 - 7 BAr 112/93
Es muß anhand des anwendbaren Rechts angegeben werden, welche Rechtsfragen sich stellen, sowie unter Berücksichtigung der höchstrichterlichen Rechtsprechung und des Schrifttums dargelegt werden, daß diese Rechtsfragen noch nicht geklärt sind, weshalb ihre Klärung aus Gründen der Rechtseinheit und Fortbildung des Rechts erforderlich ist und daß das angestrebte Revisionsverfahren eine Klärung erwarten läßt (BSG SozR 1500 § 160 Nr. 17 und § 160a Nrn 7, 11, 13, 31, 39, 59 und 65; Hennig/Danckwerts/König, SGG, Stand März 1993, § 160 Anm 7 und § 160a Anm 7.7; Kummer, Die Nichtzulassungsbeschwerde, 1990, RdNrn 106 ff; Krasney/Udsching, Handbuch des sozialgerichtlichen Verfahrens, 1991, IX. Kap RdNrn 180 ff;… Meyer-Ladewig, SGG, 5. Aufl 1993, § 160a RdNr 14).
- BSG, 07.03.2017 - B 2 U 140/16 B
Sozialgerichtliches Verfahren - gesetzliche Unfallversicherung - Klage auf …
Nur in Einzelfällen oder nur in gelegentlich auftauchenden Vergleichsfällen sich stellende Rechtsfragen rechtfertigen die Zulassung der Revision nicht, auch wenn sie noch nicht höchstrichterlich entschieden sind (vgl BSG vom 14.5.2012 - B 8 SO 78/11 B - Juris; BSG vom 6.12.1993 - 7 BAr 112/93 - mwN) . - BSG, 14.05.2012 - B 8 SO 78/11 B
Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche …
Einzelfälle oder nur gelegentlich auftauchende Vergleichsfälle rechtfertigen die Zulassung der Revision nicht (BSG, Beschluss vom 6.12.1993 - 7 BAr 112/93 - mwN) . - BSG, 06.07.2018 - B 10 EG 18/17 B
Änderung der Rechtslage zwischen der vorläufigen und der endgültigen Festsetzung …
Nur in Einzelfällen oder nur in gelegentlich auftauchenden Vergleichsfällen sich stellende Rechtsfragen rechtfertigen die Zulassung der Revision nicht, auch wenn sie noch nicht höchstrichterlich entschieden sind (vgl BSG vom 14.5.2012 - B 8 SO 78/11 B - Juris; BSG vom 6.12.1993 - 7 BAr 112/93 - Juris mwN).