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   VG Düsseldorf, 15.09.2016 - 7 L 2411/16   

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https://dejure.org/2016,30071
VG Düsseldorf, 15.09.2016 - 7 L 2411/16 (https://dejure.org/2016,30071)
VG Düsseldorf, Entscheidung vom 15.09.2016 - 7 L 2411/16 (https://dejure.org/2016,30071)
VG Düsseldorf, Entscheidung vom 15. September 2016 - 7 L 2411/16 (https://dejure.org/2016,30071)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Eröffnung des Verwaltungsrechtswegs für die Überprüfung einer Vergabe von Rettungsdienstleistungen; Qualifiziertes Rechtsschutzbedürfnis im Verwaltungsvergaberecht bei der Verhinderung des Abschlusses eines öffentlich-rechtlichen Vertrages

     
  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • ra.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Überprüfung einer Vergabe von Rettungsdienstleistungen: Verwaltungsrechtsweg eröffnet!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZBau 2017, 59
 
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Wird zitiert von ... (8)Neu Zitiert selbst (41)

  • OVG Niedersachsen, 12.11.2012 - 13 ME 231/12

    Anlehnung eines Rettungsdienstträgers im verwaltungsrechtlichen Auswahlverfahren …

    Auszug aus VG Düsseldorf, 15.09.2016 - 7 L 2411/16
    OVG Lüneburg, Beschluss vom 12. November 2012 - 13 ME 231/12 - Urteil vom 11. Juni 2010 - 11 ME 583/09 - Bayerischer Verwaltungsgerichtshof, Beschluss vom 30. November 2010 - 9 CE 10.2468 - OVG NRW, Beschluss vom 17. März 2004 - 13 B 2691/03 -, juris.

    vgl. zu ähnlich gelagerten Fällen: OVG Lüneburg, Beschluss vom 12. November 2012 - 13 ME 231/12 - Braun in VergR 2014, 324, 336; a.A.: Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 30. November 2010 - 1 S 107.10 -, juris.

    OVG Lüneburg, Beschluss vom 12. November 2012 - 13 ME 231/12; OVG NRW, Urteil vom 22. September 1982 - 4 A 989/81 -, VG Köln, Urteil vom 17. November 2010 - 21 K 5862/09 - VG Karlsruhe, Beschluss vom 27. Oktober 2005 - 1 K 1394/05 -, juris; Kopp/Ramsauer, VwVfG, 17. Aufl., § 58 Rdnr. 6; Bader/Ronellenfitsch, VwVfG, § 58 Rdnr. 5;.

    vgl. zu einem ähnlichen Fall: OVG Lüneburg, Beschluss vom 12. November 2012 - 13 ME 231/12 -, juris.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 02.01.2009 - 13 E 1669/08

    Beschwerde gegen eine Streitwertfestsetzung im Verfahren auf Erlass einer …

    Auszug aus VG Düsseldorf, 15.09.2016 - 7 L 2411/16
    OVG NRW, Beschluss vom 02. Januar 2009 - 13 E 1669/08 -, juris.

    OVG NRW, Beschluss vom 02. Januar 2009 - 13 E 1669/08 -, juris.

    OVG NRW, Beschluss vom 02. Januar 2009 - 13 E 1669/08 -, juris.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 17.03.2004 - 13 B 2691/03

    Vorbeugender vorläufiger Rechtsschutz gegen die behördliche Erteilung von …

    Auszug aus VG Düsseldorf, 15.09.2016 - 7 L 2411/16
    vgl. BVerfG (2. Kammer des Ersten Senats), Beschluss vom 15. August 2002 - 1 BvR 1790/00 - BVerwG, Urteil vom 7. Mai 1987 - 3 C 53.85 - OVG NRW, Beschluss vom 17. März 2004 - 13 B 2691/03 - Bayrischer VGH, Beschlüsse vom 16. Dezember 1998 - 7 ZE 98.3115 - und vom 28. April 1992 - 21 CE 92.949 - VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 24. Mai 1994 - 10 S 451/94 -, juris.

    OVG Lüneburg, Beschluss vom 12. November 2012 - 13 ME 231/12 - Urteil vom 11. Juni 2010 - 11 ME 583/09 - Bayerischer Verwaltungsgerichtshof, Beschluss vom 30. November 2010 - 9 CE 10.2468 - OVG NRW, Beschluss vom 17. März 2004 - 13 B 2691/03 -, juris.

  • VK Südbayern, 16.03.2017 - Z3-3-3194-1-54-12/16

    Vergabe "Durchführung des Rettungsdienstes an den Rettungsdienst-Stellplätzen in …

    Auch nach dem VG Düsseldorf (Beschluss vom 15.09.2016 - 7 L 2411/16) stehe dem Eingreifen der Bereichsausnahme nicht entgegen, dass zwei privatwirtschaftliche Unternehmen sich mit Angeboten am Verfahren beteiligt haben.

    Eine derartige Auslegung würde dem Verständnis des Begriffs der Gefahrenabwehr in der geltenden Rechtsordnung nicht gerecht und diesen im Rahmen des § 107 Abs. 1 Nr. 4 GWB neben den Begriffen Katastrophen- und Zivilschutz seines eigenständigen Anwendungsbereichs berauben (VG Düsseldorf, Beschluss vom 15.09.2016 - 7 L 2411/16).

    Nach dem Grundsatz der Einheitlichkeit der nationalen Rechtsordnung ist auf das zum Gefahrenabwehrbegriff In der Rechtsordnung - insbesondere im polizeirechtlichen Gefahrenabwehrrecht - angelegte und in der Rechtsprechung fortentwickelte Verständnis zurückzugreifen (vgl. VG Düsseldorf, Beschluss vom 15.09.2016 - 7 L 2411/16).

    Der Begriff der Gefahrenabwehr in Bezug auf die streitgegenständlichen Rettungsdienste außerhalb des Zivil- und Katastrophenschutzes bezieht sich mithin auf alltägliche Gefahren für Leben, Leib und Gesundheit (vgl. VG Düsseldorf, Beschluss vom 15.09.2016 - 7 L 2411/16; VK Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 19.08.2010 - VKD-14/2016- L).

    Die Notfallrettung ist dem Bereich der Gefahrenabwehr zuzuordnen (vgl. VG Düsseldorf, Beschluss vom 15.09.2016 - 7 L 2411/16; VK RheinIand-Pfalz, Beschluss vom 19.08.2016 - VKD-14/2016-L).

    Schließlich dienen auch die unter Ziffer 2.1 der Leistungsbeschreibung genannten Leistungen Vorhaltung und Betrieb eines RTW der Gefahrenabwehr, da diese die Notfallrettung erst ermöglichen (vgl. VG Düsseldorf, Beschluss vom 15.09.2016 - 7 L 2411/16).

    Soweit das VG Düsseldorf in seinem Beschluss vom 15.09.2016 - 7 L 2411/16 darauf angestellt hat, dass im Rettungsdienstbereich der dortigen Antragsgegnerin der Rettungsdienst bisher ausschließlich Hilfsorganisationen erbracht worden ist - also auf die Erbringung der konkret ausgeschriebenen Leistung in der Vergangenheit abstellt - kann dies nicht überzeugen: Die Anwendbarkeit des europäischen Vergaberechts und die Frage des zu beschreitenden Rechtswegs kann nicht von der Zufälligkeit abhängen, ob in der Vergangenheit in einem bestimmten Rettungsdienstbereich eine freiwillige Hilfsorganisationen oder ein privates Unternehmen den Rettungsdienst erbracht hat.

  • VK Südbayern, 14.02.2017 - Z3-3-3194-1-54-12/16

    Vergabe einer Dienstleistungskonzession im Bereich des Rettungsdienstes

    Auch nach dem VG Düsseldorf (Beschluss vom 15.09.2016 - 7 L 2411/16) stehe dem Eingreifen der Bereichsausnahme nicht entgegen, dass zwei privatwirtschaftliche Unternehmen sich mit Angeboten am Verfahren beteiligt haben.

    Eine derartige Auslegung würde dem Verständnis des Begriffs der Gefahrenabwehr in der geltenden Rechtsordnung nicht gerecht und diesen im Rahmen des § 107 Abs. 1 Nr. 4 GWB neben den Begriffen Katastrophen- und Zivilschutz seines eigenständigen Anwendungsbereichs berauben (VG Düsseldorf, Beschluss vom 15.09.2016 - 7 L 2411/16).

    Nach dem Grundsatz der Einheitlichkeit der nationalen Rechtsordnung ist auf das zum Gefahrenabwehrbegriff In der Rechtsordnung - insbesondere im polizeirechtlichen Gefahrenabwehrrecht - angelegte und in der Rechtsprechung fortentwickelte Verständnis zurückzugreifen (vgl. VG Düsseldorf, Beschluss vom 15.09.2016 - 7 L 2411/16).

    Der Begriff der Gefahrenabwehr in Bezug auf die streitgegenständlichen Rettungsdienste außerhalb des Zivil- und Katastrophenschutzes bezieht sich mithin auf alltägliche Gefahren für Leben, Leib und Gesundheit (vgl. VG Düsseldorf, Beschluss vom 15.09.2016 - 7 L 2411/16; VK Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 19.08.2010 - VKD-14/2016- L).

    Die Notfallrettung ist dem Bereich der Gefahrenabwehr zuzuordnen (vgl. VG Düsseldorf, Beschluss vom 15.09.2016 - 7 L 2411/16; VK RheinIand-Pfalz, Beschluss vom 19.08.2016 - VKD-14/2016-L).

    Schließlich dienen auch die unter Ziffer 2.1 der Leistungsbeschreibung genannten Leistungen Vorhaltung und Betrieb eines RTW der Gefahrenabwehr, da diese die Notfallrettung erst ermöglichen (vgl. VG Düsseldorf, Beschluss vom 15.09.2016 - 7 L 2411/16).

    Soweit das VG Düsseldorf in seinem Beschluss vom 15.09.2016 - 7 L 2411/16 darauf angestellt hat, dass im Rettungsdienstbereich der dortigen Antragsgegnerin der Rettungsdienst bisher ausschließlich Hilfsorganisationen erbracht worden ist - also auf die Erbringung der konkret ausgeschriebenen Leistung in der Vergangenheit abstellt - kann dies nicht überzeugen: Die Anwendbarkeit des europäischen Vergaberechts und die Frage des zu beschreitenden Rechtswegs kann nicht von der Zufälligkeit abhängen, ob in der Vergangenheit in einem bestimmten Rettungsdienstbereich eine freiwillige Hilfsorganisationen oder ein privates Unternehmen den Rettungsdienst erbracht hat.

  • VG Ansbach, 08.12.2017 - AN 14 E 17.02475

    Interimsweise Vergabe von Rettungsdienstleistungen im freihändigen Verfahren

    Aus diesem Grund kommt es auf die Frage, ob die Voraussetzungen der Bereichsausnahme "Rettungsdienst" nach § 107 Abs. 1 Nr. 4 GWB bzw. Art. 10 Abs. 8 lit.g) RL 2014/23/EU im vorliegenden Fall erfüllt sind, nicht an (vgl. dazu OVG NRW, B. v. 19.1.2017 - 13 B 1163/16 -, juris; VK Rheinland-Pfalz, B. v. 19.8.2016 - VKD 14/16 - juris; VG Düsseldorf, B. v. 15.9.2016 - 7 L 2411/16 -, juris; Bühs: Rettungsdienstvergabe wieder vor dem EuGH - EuZW 2017, 804; VK Südbayern, B. v. 14.2.2017 - Z3-3/3194/1/54/12/16 -, juris).

    Ein qualifiziertes Rechtschutzbedürfnis ist hingegen zu bejahen, wenn ohne die Inanspruchnahme vorbeugenden Rechtsschutzes die Gefahr bestünde, dass vollendete, nicht mehr rückgängig zu machende Tatsachen geschaffen würden oder wenn ein nicht mehr wiedergutzumachender Schaden entstünde (vgl. OVG NRW, B. 22.6.2017 - 13 B 238/17 -, juris; OVG Lüneburg, B. v. 12.11.2012 - 13 ME 231/12 -, juris; U. v. 11.6.2010 - 11 ME 583/09 -, juris; BayVGH, B. v. 30.11.2010 - 9 CE 10.2468 - juris; OVG Berlin-Brandenburg, B. v. 2.12.2009 - 11 S. 81.08 - juris; OVG NRW, B. v. 1.8.2013 - 4 B 608/13 - juris; VG Düsseldorf, B. v. 15.9.2016 - 7 L 2411/16 -, juris).

     
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 16.12.2022 - 13 B 839/22

    1. Für die Frage, ob rettungsdienstliche Leistungen i. S. d. der Bereichsausnahme …

    vgl. BSG, Urteil vom 5. Juli 2000 - B 3 KR 20/99 R -, juris, Rn. 26; VG Bayreuth, Urteil vom 11. Dezember 2012 - B 1 K 12.445 -, juris, Rn. 88; im Ergebnis ebenso Stelkens, in: Stelkens/Bonk/Sachs, VwVfG, 9. Aufl. 2018, § 58 Rn. 8 und 41; Rennert, NZBau 2019, 411 (414); a.A. Nds. OVG, Beschluss vom 12. November 2012 - 13 ME 231/12 -, juris, Rn. 21; VG Düsseldorf, Beschluss vom 15. September 2016 - 7 L 2411/16 -, juris, Rn. 81 ff.
  • VG Hamburg, 26.05.2021 - 14 K 3698/20

    Erfolglose Klage einer gemeinnützigen GmbH, die Dienstleistungen im Bereich des …

    Dies gilt unabhängig davon, ob ihr dies bereits deshalb nicht zugemutet werden kann, weil mit der Zuschlagserteilung an die bzw. dem Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Beauftragungsvertrages mit der Beigeladenen irreversible Nachteile für die Klägerin einhergehen (…dies bejahend etwa: OVG Berlin, Beschl. v. 30.11.2010, 1 S 107/10, juris Rn. 8; Bühs, DÖV 2017, 995, 997;… ablehnend etwa: OVG Lüneburg, Beschl. v. 12.11.2012, 13 ME 231/12, juris Rn. 21; VG Düsseldorf, Beschl. v. 15.9.2016, 7 L 2411/16).
  • VG Ansbach, 10.04.2018 - AN 14 E 18.00200

    Einstweiliger Rechtsschutz - Interimsvergabe von Rettungsdienstleistungen

    Aus diesem Grund kommt es auf die Frage, ob die Voraussetzungen der Bereichsausnahme "Rettungsdienst" nach § 107 Abs. 1 Nr. 4 GWB bzw. Art. 10 Abs. 8 lit.g) RL 2014/23/EU im vorliegenden Fall erfüllt sind, nicht an (vgl. dazu OVG NRW, B. v. 19.1.2017 - 13 B 1163/16 -, juris; VK Rheinland-Pfalz, B. v. 19.8.2016 - VKD 14/16 - juris; VG Düsseldorf, B. v. 15.9.2016 - 7 L 2411/16 -, juris; Bühs: Rettungsdienstvergabe wieder vor dem EuGH - EuZW 2017, 804; VK Südbayern, B. v. 14.2.2017 - Z3-3/3194/1/54/12/16 -, juris).
  • VG Gelsenkirchen, 13.07.2022 - 15 L 743/22

    Vergabe, Rettungsdienstleistungen, Verwaltungsrechtsweg, Sonderzuweisung, …

    vgl. Vergabekammer Westfalen, Beschluss vom 15. Juni 2022 - VK 1 - 20/22 -, juris Rn. 61; Brandenburgisches Oberlandesgericht, Beschluss vom 26. Juli 2021 - 19 Verg 3/21 -, juris Rn. 80; Vergabekammer München, Beschluss vom 14. Februar 2017 - Z3-3-3194-1-54-12/16 -, juris Rn. 212; anders VG Düsseldorf, Beschluss vom 15. September 2016 - 7 L 2411/16 -, juris.
  • VG Ansbach, 10.04.2018 - AN 14 E 18.200

    Einstweiliger Rechtsschutz - Interimsvergabe von Rettungsdienstleistungen

    Aus diesem Grund kommt es auf die Frage, ob die Voraussetzungen der Bereichsausnahme "Rettungsdienst" nach § 107 Abs. 1 Nr. 4 GWB bzw. Art. 10 Abs. 8 lit.g) RL 2014/23/EU im vorliegenden Fall erfüllt sind, nicht an (vgl. dazu OVG NRW, B. v. 19.1.2017 - 13 B 1163/16 -, juris; VK Rheinland-Pfalz, B. v. 19.8.2016 - VKD 14/16 - juris; VG Düsseldorf, B. v. 15.9.2016 - 7 L 2411/16 -, juris; Bühs: Rettungsdienstvergabe wieder vor dem EuGH - EuZW 2017, 804; VK Südbayern, B. v. 14.2.2017 - Z3-3/3194/1/54/12/16 -, juris).
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Rechtsprechung
   VG Düsseldorf, 15.08.2016 - 7 L 2411/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,52259
VG Düsseldorf, 15.08.2016 - 7 L 2411/16 (https://dejure.org/2016,52259)
VG Düsseldorf, Entscheidung vom 15.08.2016 - 7 L 2411/16 (https://dejure.org/2016,52259)
VG Düsseldorf, Entscheidung vom 15. August 2016 - 7 L 2411/16 (https://dejure.org/2016,52259)
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