Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de

  §§ 97 Abs. 2, 2 Abs. 1 Nr. 1 UrhG; § 18 Abs. 1 UWG
  Zur Schutzfähigkeit des Werbeslogans "Thalia verführt zum Lesen"

• damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

  Zur Schutzfähigkeit von Werbeslogans

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Voraussetzungen für einen Schutz von Werbeslogan als Sprachwerk; Qualifikation von Werbeslogan als Vorlagen i.S.d. § 18 Abs. 1 Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG)

 
• kanzlei.biz

  Werbeslogan "Thalia verführt zum Lesen" urheberrechtlich nicht schutzfähig

• ra.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  Schutzfähigkeit von Werbeslogans

• mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

  Schutzfähigkeit von Werbeslogans ("Thalia verführt zum Lesen")

• online-und-recht.de (Kurzinformation)

  Kein Urheberrechtsschutz für Werbeslogan "Thalia verführt zum Lesen"

 
• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  "Thalia verführt zum Lesen" urheberrechtlich als Sprachwerk nicht geschützt

• antiquariatsrecht.de (Kurzinformation)

  Der Werbeslogan "Thalia verführt zum lesen" ist urheberrechtlich nicht schutzfähig

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Der Pitch der Werbeagentur

Besprechungen u.ä.

• rechtsanwalt-werberecht.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

  Präsentation ("pitch") einer Werbeagentur

Papierfundstellen

• GRUR-RR 2010, 462
• ZUM 2010, 911

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

• OLG Schleswig, 06.06.2008 - 1 U 175/06

  Baugeldsicherung: Verwendung für öffentlich-rechtliche Forderungen; analoge …

  Auszug aus LG Mannheim, 11.12.2009 - 7 O 343/08

  Wenn daraus abgeleitet aber teilweise vertreten wird (so z.B. OLG Schleswig, Urteil vom 6.06.2008 - 1 U 175/06 - NZBau 2008, 646), die zivilrechtliche Beurteilung (über die Verweisung des § 823 Abs. 2 BGB auf ein strafrechtliches Schutzgesetz) brauche auf das strafrechtliche Analogieverbot keine Rücksicht zu nehmen, so wird verkannt, "dass in Fällen, in denen an ein und denselben objektiven Tatbestand sowohl zivilrechtliche als auch strafrechtliche Sanktionen geknüpft werden, eine einheitliche Beurteilung der Analogiefrage geboten erscheint und im Interesse der Rechtssicherheit und Rechtseinheit unerlässlich ist" (BGH, Urteil vom 24.02.1978 - I ZR 79/76 - GRUR 1978, 486 m.w.N.;… zustimmend Jauernig/Teichmann, BGB, 13. Aufl. 2009, § 823 Rn. 46;… J.Lange/Schmidbauer, jurisPK-BGB, 4. Aufl. 2008, § 823 Rn. 175).
• BGH, 24.02.1978 - I ZR 79/76

  Verbot einer Gratisankündigung - Naturalrabatte zu gewerblichen Leistungen - …

  Auszug aus LG Mannheim, 11.12.2009 - 7 O 343/08

  Wenn daraus abgeleitet aber teilweise vertreten wird (so z.B. OLG Schleswig, Urteil vom 6.06.2008 - 1 U 175/06 - NZBau 2008, 646), die zivilrechtliche Beurteilung (über die Verweisung des § 823 Abs. 2 BGB auf ein strafrechtliches Schutzgesetz) brauche auf das strafrechtliche Analogieverbot keine Rücksicht zu nehmen, so wird verkannt, "dass in Fällen, in denen an ein und denselben objektiven Tatbestand sowohl zivilrechtliche als auch strafrechtliche Sanktionen geknüpft werden, eine einheitliche Beurteilung der Analogiefrage geboten erscheint und im Interesse der Rechtssicherheit und Rechtseinheit unerlässlich ist" (BGH, Urteil vom 24.02.1978 - I ZR 79/76 - GRUR 1978, 486 m.w.N.;… zustimmend Jauernig/Teichmann, BGB, 13. Aufl. 2009, § 823 Rn. 46;… J.Lange/Schmidbauer, jurisPK-BGB, 4. Aufl. 2008, § 823 Rn. 175).
• BGH, 09.05.1985 - I ZR 52/83

  Inkasso-Programm

  Auszug aus LG Mannheim, 11.12.2009 - 7 O 343/08

  Selbst wenn man in der Kombination des Satzes "T... verführt zum Lesen" mit der Idee, lesende Menschen in verschiedenen Situationen ihres Lebens abzubilden, im Vergleich zum vorbekannten Formengut eigenschöpferische Züge ermitteln könnte, ist ein für § 2 Abs. 2 UrhG nötiges (BGH, Urteil vom 9.05.1985 - I ZR 52/83 - GRUR 1985, 1041) deutliches Überragen gegenüber der Durchschnittsgestaltung nach Auffassung der Kammer darin nicht zu erkennen.
• KG, 09.06.1987 - 5 U 6153/85

  Unbefugte Verwertung von im geschäftlichen Verkehr anvertrauten Vorlagen zu …

  Auszug aus LG Mannheim, 11.12.2009 - 7 O 343/08

  Das von den Verfechtern der Gegenansicht stets zitierte Urteil des Kammergerichts (09.06.1987 - 5 U 6153/85 - GRUR 1988, 702 "Corporate Identity") enthält neben dem Verweis auf obige Reichsgerichtsentscheidung ansonsten keine Begründung für das Unterfallen eines Werbeslogans unter § 18 UWG.
• RG, 02.02.1912 - IV 1175/11

  Was ist unter "Vorlagen" im Sinne von § 18 des Gesetzes gegen den unlauteren …

  Auszug aus LG Mannheim, 11.12.2009 - 7 O 343/08

  Nach Wortlaut und Entstehungsgeschichte der Norm fallen unter Vorlagen im Sinne von § 18 UWG nach Ansicht der Kammer nur konkret in Gegenständen verkörperte oder abstrakt in Beschreibungen oder Zeichnungen dargestellte Hilfsmittel , mit deren vorbildgetreuen Einsatz bei der Anfertigung neue Produkte bzw. Waren erstellt werden können; die Vorlagen müssen nach dem allgemeinen Sprachgebrauch überhaupt erst die Ausführung in der beabsichtigten Art und Weise ermöglichen (so schon das Reichsgericht, Urteil vom 2.02.1912 - IV 1175/11 - RGSt 45, 385).