Weitere Entscheidung unten: LAG Düsseldorf, 19.11.2014

Rechtsprechung
   LAG Rheinland-Pfalz, 05.05.2015 - 7 Sa 641/14   

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https://dejure.org/2015,18552
LAG Rheinland-Pfalz, 05.05.2015 - 7 Sa 641/14 (https://dejure.org/2015,18552)
LAG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 05.05.2015 - 7 Sa 641/14 (https://dejure.org/2015,18552)
LAG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 05. Mai 2015 - 7 Sa 641/14 (https://dejure.org/2015,18552)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • openjur.de
  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 1 Abs 2 S 1 Alt 1 KSchG, § 1 Abs 2 S 1 Alt 2 KSchG
    Verhaltensbedingte hilfsweise personenbedingte Kündigung - unentschuldigtes Fehlen - Alkoholsucht - Interessenabwägung

  • IWW

    §§ 102, ... 103 BetrVG, § 102 Abs. 1 BetrVG, § 1 Abs. 1 KSchG, § 102 BetrVG, § 64 Abs. 1, 2 ArbGG, §§ 66 Abs. 1, 64 Abs. 6 ArbGG, §§ 519, 520 ZPO, §§ 1 Abs. 1, 23 KSchG, § 1 Abs. 2 KSchG, § 92 Abs. 2 Nr. 1 ZPO, § 72 Abs. 2 ArbGG

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unwirksame Kündigung eines Lagerarbeiters wegen Alkoholsucht bei unerheblichen Darlegungen der Arbeitgeberin zu den betrieblichen Auswirkungen der Alkoholsucht

  • arbeitsrecht-rheinland-pfalz.de

    Negative Prognose und Betriebsbeeinträchtigung bei Alkoholkrankheit

  • arbeitsrecht-hessen.de

    Negative Prognose und Betriebsbeeinträchtigung bei Alkoholkrankheit

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    KSchG § 1 Abs. 2 S. 1 Alt. 2
    Unwirksame Kündigung eines Lagerarbeiters wegen Alkoholsucht bei unerheblichen Darlegungen der Arbeitgeberin zu den betrieblichen Auswirkungen der Alkoholsucht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Alkoholabhängigkeit als solche ist kein Kündigungsgrund, wenn und soweit betriebliche Interessen nicht beeinträchtigt werden

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (9)

  • BAG, 20.12.2012 - 2 AZR 32/11

    Personenbedingte Kündigung - Alkoholsucht

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 05.05.2015 - 7 Sa 641/14
    War der Kläger im Zeitpunkt der Kündigung alkoholabhängig sind nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (Urteil vom 20. Dezember 2012 - 2 AZR 32/11 - NZA-RR 2013, 627, 629 Rn. 14; vom 13. Dezember 1990 - 2 AZR 336/90 - BeckRS 1990, 30735892) sowie des LAG Rheinland-Pfalz (Urteil vom 27. März 2008 - 10 Sa 669/07 - BeckRS 2008, 53518) an die Kündigung, die eine Reaktion auf ein Verhalten des Arbeitnehmers darstellt, grundsätzlich die gleichen Anforderungen zu stellen wie an eine krankheitsbedingte Kündigung.

    Voraussetzung ist, dass aus der negativen Gesundheitsprognose eine erhebliche Beeinträchtigung betrieblicher Interessen folgt, diese durch mildere Mittel nicht abgewendet werden kann und sie auch bei einer Abwägung gegen die Interessen des Arbeitnehmers vom Arbeitgeber billigerweise nicht mehr hingenommen werden muss (BAG, Urteil vom 20. März 2014 - 2 AZR 565/12 - NZA 2014, 602; Urteil vom 20. Dezember 2012 - 2 AZR 32/11 - NZA-RR 2013, 627, 629 Rn. 22).

  • BAG, 20.03.2014 - 2 AZR 565/12

    Personenbedingte Kündigung - Alkoholerkrankung

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 05.05.2015 - 7 Sa 641/14
    Voraussetzung ist, dass aus der negativen Gesundheitsprognose eine erhebliche Beeinträchtigung betrieblicher Interessen folgt, diese durch mildere Mittel nicht abgewendet werden kann und sie auch bei einer Abwägung gegen die Interessen des Arbeitnehmers vom Arbeitgeber billigerweise nicht mehr hingenommen werden muss (BAG, Urteil vom 20. März 2014 - 2 AZR 565/12 - NZA 2014, 602; Urteil vom 20. Dezember 2012 - 2 AZR 32/11 - NZA-RR 2013, 627, 629 Rn. 22).

    Ebenso kann eine negative Prognose dann gerechtfertigt sein, wenn der Arbeitnehmer nach abgeschlossener Therapie rückfällig geworden ist (BAG, Urteil vom 20. März 2014 - 2 AZR 565/12 - NZA 2014, 602, 603 Rz. 15 m. w. N.).

  • LAG Rheinland-Pfalz, 27.03.2008 - 10 Sa 669/07

    Krankheitsbedingte Kündigung - Alkoholsucht - unterschiedliche tarifliche

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 05.05.2015 - 7 Sa 641/14
    War der Kläger im Zeitpunkt der Kündigung alkoholabhängig sind nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (Urteil vom 20. Dezember 2012 - 2 AZR 32/11 - NZA-RR 2013, 627, 629 Rn. 14; vom 13. Dezember 1990 - 2 AZR 336/90 - BeckRS 1990, 30735892) sowie des LAG Rheinland-Pfalz (Urteil vom 27. März 2008 - 10 Sa 669/07 - BeckRS 2008, 53518) an die Kündigung, die eine Reaktion auf ein Verhalten des Arbeitnehmers darstellt, grundsätzlich die gleichen Anforderungen zu stellen wie an eine krankheitsbedingte Kündigung.

    Zwar sollen auf der anderen Seite private Schicksalsschläge wie Scheidung, fehlender oder geringer Kontakt zu Kindern, der Tod der Mutter oder der Schwester, nicht berücksichtigt werden können, da der Arbeitgeber hierfür keine Verantwortung trägt (LAG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 27. März 2008 - 10 Sa 669/07 - BeckRS 2008, 53518).

  • BAG, 16.09.1999 - 2 AZR 123/99

    Außerordentliche Kündigung wegen Alkoholismus

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 05.05.2015 - 7 Sa 641/14
    Da es sich um eine alkoholbedingte Suchtkrankheit handelt, sollen nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts geringere Anforderungen an die negative Gesundheitsprognose zu stellen sein (BAG, Urteil vom 16. September 1999 - 2 AZR 123/99 - NZA 2000, 141, 143).
  • BAG, 13.12.1990 - 2 AZR 336/90

    Kündigung, die im Zusammenhang mit dieser Alkoholsucht des Arbeitnehmers steht -

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 05.05.2015 - 7 Sa 641/14
    War der Kläger im Zeitpunkt der Kündigung alkoholabhängig sind nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (Urteil vom 20. Dezember 2012 - 2 AZR 32/11 - NZA-RR 2013, 627, 629 Rn. 14; vom 13. Dezember 1990 - 2 AZR 336/90 - BeckRS 1990, 30735892) sowie des LAG Rheinland-Pfalz (Urteil vom 27. März 2008 - 10 Sa 669/07 - BeckRS 2008, 53518) an die Kündigung, die eine Reaktion auf ein Verhalten des Arbeitnehmers darstellt, grundsätzlich die gleichen Anforderungen zu stellen wie an eine krankheitsbedingte Kündigung.
  • BAG, 27.02.1985 - GS 1/84

    Anspruch des Arbeitnehmers auf Weiterbeschäftigung während der Dauer des

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 05.05.2015 - 7 Sa 641/14
    Für die Zeit ab dem 1. Juni 2015 hat der Kläger sodann einen Weiterbeschäftigungsanspruch nach den von dem Großen Senat des Bundesarbeitsgerichts (Beschluss vom 27. Februar 1985 - GS 1/84 - AP Nr. 14 zu § 611 BGB Beschäftigungspflicht) entwickelten Grundsätzen.
  • LAG Hamm, 04.09.2001 - 11 Sa 1918/00

    Rechtfertigung einer ordentlichen Kündigung wegen Alkoholerkrankung mit Rückfall

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 05.05.2015 - 7 Sa 641/14
    Maßgebend ist stets die Beurteilung im Einzelfall (LAG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 17. August 2009 - 10 Sa 506/09 und 10 Sa 1568/09 - BeckRS 2009, 72819; LAG Hamm, Urteil vom 4. September 2001 - 11 Sa 1918/00 - BeckRS 2001, 30793167).
  • LAG Berlin-Brandenburg, 17.08.2009 - 10 Sa 506/09

    Alkohol, Kündigung, Rückfall

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 05.05.2015 - 7 Sa 641/14
    Maßgebend ist stets die Beurteilung im Einzelfall (LAG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 17. August 2009 - 10 Sa 506/09 und 10 Sa 1568/09 - BeckRS 2009, 72819; LAG Hamm, Urteil vom 4. September 2001 - 11 Sa 1918/00 - BeckRS 2001, 30793167).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 20.03.2008 - 2 Sa 612/07

    Zur krankheitsbedingten Kündigung wegen Alkoholsucht - Voraussetzungen und

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 05.05.2015 - 7 Sa 641/14
    Die Alkoholabhängigkeit als solche ist kein Kündigungsgrund, wenn und soweit betriebliche Interessen nicht beeinträchtigt werden (LAG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 20. März 2008 - 2 Sa 612/07 -, juris).
  • ArbG Berlin, 05.09.2022 - 22 Ca 1647/22

    Außerordentliche Kündigung - Vorwurf antisemitischer und israelfeindlicher

    In der Konsequenz trifft die Arbeitnehmerin trotz Teilunterliegens mit einem solchen "Schleppnetzantrag" keine Kostenfolge (LAG Berlin-Brandenburg 13.10.2015 - 11 Sa 578/15, BeckRS 2016, 65668, Rn. 65; LAG Rheinland-Pfalz 05.05.2015 - 7 Sa 641/14, BeckRS 2015, 70218, Rn. 83; LAG Köln 17.01.2012 - 12 Sa 1502/10, juris, Rn. 72; Tiedemann, ArbRB 2016, 29, 32; zur Gegenansicht: Reinartz, NZA 2020, 215, 216 f.).
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   LAG Düsseldorf, 19.11.2014 - 7 Sa 641/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,50473
LAG Düsseldorf, 19.11.2014 - 7 Sa 641/14 (https://dejure.org/2014,50473)
LAG Düsseldorf, Entscheidung vom 19.11.2014 - 7 Sa 641/14 (https://dejure.org/2014,50473)
LAG Düsseldorf, Entscheidung vom 19. November 2014 - 7 Sa 641/14 (https://dejure.org/2014,50473)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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