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Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 10.04.2007 - 7 U 144/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,27510
OLG Hamburg, 10.04.2007 - 7 U 144/06 (https://dejure.org/2007,27510)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 10.04.2007 - 7 U 144/06 (https://dejure.org/2007,27510)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 10. April 2007 - 7 U 144/06 (https://dejure.org/2007,27510)
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Volltextveröffentlichung

Kurzfassungen/Presse (2)

  • faz.net (Pressebericht)

    Fernsehen: Urteile gegen Contergan-Film weitgehend aufgehoben

  • IRIS Merlin (Kurzinformation)

    Teilerfolg im Streit um Contergan-Film des WDR

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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 21.06.2005 - VI ZR 122/04

    Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch Verarbeitung einer realen …

    Auszug aus OLG Hamburg, 10.04.2007 - 7 U 144/06
    Im Konfliktfall ist daher einerseits auf die nachteiligen Auswirkungen der Veröffentlichung für die Persönlichkeit des Dargestellten und andererseits auf die durch ein Veröffentlichungsverbot betroffenen Belange freier Kunst zu sehen (BGH AfP 2005, 464, 466).

    Insofern kommt ein Verbot nur dann in Betracht, wenn zu der fehlenden Übereinstimmung eine schwere Persönlichkeitsrechtsverletzung des "Urbildes" hinzutritt (so auch BGH AfP 2005, 464, 466).

  • BVerfG, 24.02.1971 - 1 BvR 435/68

    Mephisto - Kunstfreiheit und Persönlichkeitsrecht

    Auszug aus OLG Hamburg, 10.04.2007 - 7 U 144/06
    Er ist Ausdruck einer freien schöpferischen Gestaltung, in der Eindrücke, Erfahrungen und Erlebnisse der am Herstellungsprozess beteiligten Personen durch das spezifische Medium Film zu unmittelbarer Anschauung gebracht werden (BVerfG NJW 1971, 1645).
  • BVerfG, 29.08.2007 - 1 BvR 1223/07

    Contergan-Film

    das Urteil des Hanseatischen Oberlandesgerichts vom 10. April 2007 - 7 U 144/06 -.
  • OLG Hamburg, 16.12.2008 - 7 U 48/08

    Unterlassungsanspruch: Persönlichkeitsrechtsverletzung durch die Verbreitung …

    Diesem Hauptsacheverfahren vorausgegangen war ein Verfahren auf Erlass einer einstweiligen Verfügung (Az. des Hanseatischen Oberlandesgerichts 7 U 144/06).
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Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 04.04.2007 - 7 U 144/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,17411
OLG Brandenburg, 04.04.2007 - 7 U 144/06 (https://dejure.org/2007,17411)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 04.04.2007 - 7 U 144/06 (https://dejure.org/2007,17411)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 04. April 2007 - 7 U 144/06 (https://dejure.org/2007,17411)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer

    Thesaurierungspflicht für Einzahlungen aus Kapitalerhöhungen; Voraussetzung einer Erhöhung des Stammkapitals einer GmbH; Leistung der Voreinzahlung auf eine Kapitalerhöhung mit befreiender Wirkung; Darlegungslast für die Erfüllung einer Stammeinlageverbindlichkeit

  • OLG Brandenburg PDF
     
  • Judicialis

    ZPO § 540 Abs. 1; ; GmbHG § 19 Abs. 1; ; GmbHG § 19 Abs. 5; ; GmbHG §§ 22 f.; ; GmbHG § 24; ; GmbHG § 56 Abs. 1; ; InsO § 80

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GmbHG § 19 Abs. 1, Abs. 5 § 24 § 56 Abs. 1
    Darlegungslast für befreiende Einzahlung auf eine Kapitalerhöhung vor Fassung des Kapitalerhöhungsbeschlusses - Aufrechnung der Einlageverpflichtung gegen den Anspruch auf Gewinnausschüttung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • BGH, 18.02.1991 - II ZR 104/90

    Kapitalerhöhung bei nur vorübergehendem Zurverfügungstellen von Barmitteln

    Auszug aus OLG Brandenburg, 04.04.2007 - 7 U 144/06
    Dies gilt zumindest dann, wenn bei der Kapitalerhöhung nicht offen gelegt wird, dass diese im Ausschüttungs-/ Rückholverfahren erfolgen soll (BGHZ 113, 335, 341).
  • BGH, 26.06.2006 - II ZR 43/05

    Rechtswirkung von Voreinzahlungen auf eine künftige Kapitalerhöhung

    Auszug aus OLG Brandenburg, 04.04.2007 - 7 U 144/06
    Nach höchstrichterlicher Rechtsprechung kann jedoch eine Voreinzahlung auf eine Kapitalerhöhung ausnahmsweise mit befreiender Wirkung erfolgen, wenn die Zahlung als solche im Zeitpunkt der Beschlussfassung über die Kapitalerhöhung noch zweifelsfrei im Gesellschaftsvermögen vorhanden ist (BGH 2. Zivilsenat, Urteil vom 15.3.2004 - II ZR 210/01; BGH ZIP 2006, 2214, 2215).
  • BGH, 13.05.1996 - II ZR 275/94

    Aufbringung des Fehlbetrages durch die übrigen Gesellschafter; Zulässigkeit einer …

    Auszug aus OLG Brandenburg, 04.04.2007 - 7 U 144/06
    Das Landgericht verweist insofern auf höchstrichterliche Rechtsprechung (BGHZ 132, 390, 394).
  • BGH, 15.03.2004 - II ZR 210/01

    Erfüllung eines Kapitalerhöhungsbeschlusses durch Voreinzahlungen auf die …

    Auszug aus OLG Brandenburg, 04.04.2007 - 7 U 144/06
    Nach höchstrichterlicher Rechtsprechung kann jedoch eine Voreinzahlung auf eine Kapitalerhöhung ausnahmsweise mit befreiender Wirkung erfolgen, wenn die Zahlung als solche im Zeitpunkt der Beschlussfassung über die Kapitalerhöhung noch zweifelsfrei im Gesellschaftsvermögen vorhanden ist (BGH 2. Zivilsenat, Urteil vom 15.3.2004 - II ZR 210/01; BGH ZIP 2006, 2214, 2215).
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Rechtsprechung
   OLG Celle, 12.09.2007 - 7 U 144/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,46262
OLG Celle, 12.09.2007 - 7 U 144/06 (https://dejure.org/2007,46262)
OLG Celle, Entscheidung vom 12.09.2007 - 7 U 144/06 (https://dejure.org/2007,46262)
OLG Celle, Entscheidung vom 12. September 2007 - 7 U 144/06 (https://dejure.org/2007,46262)
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