Volltextveröffentlichungen (4)

• rabüro.de

  Unterlassene Wiedereinbestellung eines Patienten trotz Gebotenheit kann Befunderhebungsfehler darstellen

• medizinrechtsiegen.de

  Unterlassene Wiedereinbestellung eines Patienten als Befunderhebungsfehler

• Justiz Baden-Württemberg

  § 253 Abs 2 BGB, § 280 Abs 1 BGB, § 630a BGB, § 630h Abs 5 S 2 BGB, § 823 Abs 1 BGB
  Arzthaftung: Unterlassene Wiedereinbestellung eines Patienten als Befunderhebungsfehler; Schmerzensgeld bei Hüftkopfnekrose infolge einer septischen Coxitis

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• christmann-law.de (Kurzinformation)

  Ärztin schickt krankes Kind nach erster Untersuchung wieder nach Hause: EUR 70.000 Schmerzensgeld

• prof-mayer-kollegen.de (Kurzinformation)

  70.000 EUR Schmerzensgeld und Schadensersatz aufgrund Befunderhebungsfehler

• Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht , S. 92 (Leitsatz und Kurzinformation)

  Arzthaftung | Behandlungsfehler | Unterlassen weiterer Diagnostik: Befunderhebungsfehler

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (52)

• BGH, 19.02.1991 - VI ZR 171/90

  Kosten von Besuchen naher Angehöriger bei stationärem Krankenhausaufenthalt des …

  Auszug aus OLG Karlsruhe, 17.05.2018 - 7 U 32/17

  aa) Bei der Frage der Ersatzfähigkeit dieser Kosten sind nachstehende Grundsätze zu beachten (vgl. BGH, NJW 1991, 2340 ff., juris Tz. 6 ff./14 ff.; Senat, GesR 2014, 725 ff., juris Tz. 44 ff.; KG, Schaden-Praxis 2000, 378 f., juris Tz. 28; OLG Bremen, VersR 2001, 595, juris Tz. 17 ff.):.

  Insoweit kann die Erstattungsfähigkeit sich nicht allein an dem allgemeinen Maßstab der §§ 249 ff. BGB orientieren; die Grenzen sind wegen der prinzipiellen Beschränkung des Deliktsrechts auf den "unmittelbar" Verletzten enger zu ziehen (BGH, NJW 1991, 2340 ff., juris Tz. 14-17).

  Demgegenüber sind Aufwendungen an Zeit, die sich nicht konkret in der Vermögenssphäre niederschlagen, im Rahmen deliktischer Beziehungen nicht ersatzfähig (BGH, NJW 1989, 766 f., juris Tz. 6/10, jeweils m.w.N., vgl. zu Fahrtkosten auch: BGH, NJW 1991, 2340 ff., juris Tz. 19; OLG Hamm, GesR 2013, 730 ff., juris Tz. 33; OLG Schleswig, SchlHA 2012, 137 f., juris Tz. 22).

• BGH, 26.01.2016 - VI ZR 146/14

  Arzthaftung: Abgrenzung eines Diagnoseirrtums von einem Befunderhebungsfehler; …

  Auszug aus OLG Karlsruhe, 17.05.2018 - 7 U 32/17

  Der Annahme eines solchen Fehlers steht hier nicht die sogenannte "Sperrwirkung" eines Diagnosefehlers entgegen (vgl. BGH, NJW 2016, 1447 ff., Tz. 6, juris).

  Ein Befunderhebungsfehler ist dagegen in Abgrenzung zum Diagnoseirrtum gegeben, wenn die Erhebung medizinisch gebotener Befunde unterlassen wurde (BGH, NJW 2016, 1447 ff., Tz. 5, juris; BGH, NJW 2011, 1672 f., Tz. 13, juris; OLG München, Urteil vom 08.08.2013, Az. 1 U 4549/12, juris Tz. 56 ff. OLG Düsseldorf Urteil vom 12.05.2011 - 8 U 104/10, juris Tz. 16 = AHRS 2090/325, betreffend eitrige - bakterielle Coxitis).

  Denn bei einer solchen Sachlage geht es im Kern nicht um die Fehlinterpretation von Befunden, sondern um deren Nichterhebung (BGH, NJW 2016, 1447 ff., Tz. 6, juris).

• BGH, 04.10.1994 - VI ZR 205/93

  Haftung des Arztes wegen Nichterhebung von Befunden; Begriff des groben …

  Auszug aus OLG Karlsruhe, 17.05.2018 - 7 U 32/17

  Als grober Behandlungsfehler ist dabei ein ärztliches Fehlverhalten anzusehen, das nicht etwa aus subjektiven, in der Person des handelnden Arztes liegenden Gründen, sondern aus objektiver ärztlicher Sicht nicht mehr verständlich erscheint, weil ein solcher Fehler dem behandelnden Arzt aus dieser Sicht "schlechterdings" nicht unterlaufen darf (BGH, NJW 1983, 2080; NJW 1992, 754 f.; NJW 1995, 778; NJW 1996, 2428 NJW 2012, 227 f., Tz. 8, juris NJW 2018, 309 ff., Tz. 13, juris).

  aaa) Der Senat verkennt nicht, dass ausnahmsweise eine Beweislastumkehr nicht greift, wenn der Ursachenzusammenhang grundsätzlich (BGH, NJW 1998, 1780, 1782), gänzlich (BGH, NJW 2004, 2011, 2013; VersR 1995, 707, 708), äußerst (BGH, VersR 2012, 1176, 1177; NJW 2004, 2011, 2012; VersR 2004, 645, 647; NJW 1998, 1782, 1784) bzw. in hohem Maße (BGH, NJW 1995, 778, 779) unwahrscheinlich ist, wobei die Beweislast dafür der Behandlerseite obliegt.

 
• BGH, 26.11.1991 - VI ZR 389/90

  Beweiserleichterungen bei grobem Behandlungsfehler unabhängig vom Grad …

  Auszug aus OLG Karlsruhe, 17.05.2018 - 7 U 32/17

  Als grober Behandlungsfehler ist dabei ein ärztliches Fehlverhalten anzusehen, das nicht etwa aus subjektiven, in der Person des handelnden Arztes liegenden Gründen, sondern aus objektiver ärztlicher Sicht nicht mehr verständlich erscheint, weil ein solcher Fehler dem behandelnden Arzt aus dieser Sicht "schlechterdings" nicht unterlaufen darf (BGH, NJW 1983, 2080; NJW 1992, 754 f.; NJW 1995, 778; NJW 1996, 2428 NJW 2012, 227 f., Tz. 8, juris NJW 2018, 309 ff., Tz. 13, juris).

  Es kommt also darauf an, ob das ärztliche Verhalten eindeutig gegen gesicherte und bewährte medizinische Erkenntnisse und Erfahrungen verstößt (vgl. BGH, NJW 1992, 754 f.).

• BGH, 10.05.1983 - VI ZR 270/81

  Schadenersatz bei Erblindung aufgrund Sauerstoffüberdosierung eines Frühgeborenen …

  Auszug aus OLG Karlsruhe, 17.05.2018 - 7 U 32/17

  Als grober Behandlungsfehler ist dabei ein ärztliches Fehlverhalten anzusehen, das nicht etwa aus subjektiven, in der Person des handelnden Arztes liegenden Gründen, sondern aus objektiver ärztlicher Sicht nicht mehr verständlich erscheint, weil ein solcher Fehler dem behandelnden Arzt aus dieser Sicht "schlechterdings" nicht unterlaufen darf (BGH, NJW 1983, 2080; NJW 1992, 754 f.; NJW 1995, 778; NJW 1996, 2428 NJW 2012, 227 f., Tz. 8, juris NJW 2018, 309 ff., Tz. 13, juris).

  Dies ist typischerweise dann der Fall, wenn auf eindeutige Befunde nicht nach gefestigten Regeln der ärztlichen Kunst reagiert wird oder sonst eindeutig gebotene Maßnahmen zur Bekämpfung möglicher, bekannter Risiken unterlassen werden und besondere Umstände fehlen, die den Vorwurf des Behandlungsfehlers mildern können (vgl. BGH, NJW 1983, 2080 f.).

• BGH, 16.06.2009 - VI ZR 157/08

  Ausschluss eines Behandlungsfehlers durch mangelnde Mitwirkung des Patienten an …

  Auszug aus OLG Karlsruhe, 17.05.2018 - 7 U 32/17

  a) Dem Patienten kann die Nichtbefolgung ärztlicher Anweisungen oder Empfehlungen mit Rücksicht auf den Wissens- und Informationsvorsprung des Arztes gegenüber dem medizinischen Laien nur dann als Obliegenheitsverletzung oder Mitverschulden angelastet werden, wenn er diese Anweisungen oder Empfehlungen auch verstanden hat (vgl. BGH, NJW 2009, 2820 ff., juris Tz. 14).

  Eine mangelnde Mitwirkung des Patienten bei einer medizinisch gebotenen Behandlung schließt einen Behandlungsfehler dann nicht aus, wenn der Patient über das Risiko der Nichtbehandlung nicht ausreichend aufgeklärt worden ist (BGH, NJW 2014, 74 ff., Tz. 15, juris; BGH, NJW 2009, 2820 ff., juris Tz. 14; OLG Saarbrücken, GesR 2016, 691 f., juris Tz. 52 ff.;… vgl. auch: Martis/Winkhart, Arzthaftungsrecht, 5. Aufl., M3 f.) .

• OLG Düsseldorf, 12.05.2011 - 8 U 104/10

  Ersatz aller zukünftigen materiellen und immateriellen durch eine unterlassene …

  Auszug aus OLG Karlsruhe, 17.05.2018 - 7 U 32/17

  Ein Befunderhebungsfehler ist dagegen in Abgrenzung zum Diagnoseirrtum gegeben, wenn die Erhebung medizinisch gebotener Befunde unterlassen wurde (BGH, NJW 2016, 1447 ff., Tz. 5, juris; BGH, NJW 2011, 1672 f., Tz. 13, juris; OLG München, Urteil vom 08.08.2013, Az. 1 U 4549/12, juris Tz. 56 ff. OLG Düsseldorf Urteil vom 12.05.2011 - 8 U 104/10, juris Tz. 16 = AHRS 2090/325, betreffend eitrige - bakterielle Coxitis).

  ? OLG Düsseldorf, Urteil vom 12.05.2011 - 8 U 104/10, juris Tz. 28, 30.000,00 EUR, indexiert 32.790,00 EUR: Hüftkopfnekrose nach Fehlbehandlung einer eitrigen Coxitis bei einem Heranwachsenden.

• BGH, 10.11.1987 - VI ZR 39/87

  Grober Behandlungsfehler durch ärztliche Versäumnisse bei der diagnostischen …

  Auszug aus OLG Karlsruhe, 17.05.2018 - 7 U 32/17

  Danach kann ein Befunderhebungsfehler insbesondere auch dann vorliegen, wenn mehrere Krankheitsbilder in Betracht kommen, so dass durch - unterbliebene - differentialdiagnostische Untersuchungsmaßnahmen weiterer Aufschluss gewonnen werden kann (BGH, VersR 1993, 836; VersR 1988, 293; VersR 1987, 1092; OLG Koblenz, GesR 2012, 346 ff., juris Tz. 33).Ferner kann sich nach einer Erstdiagnose ein Befunderhebungsfehler auch dann ergeben, wenn eine darauf gegründete Therapie keine Wirkung zeigt oder sich weitere Krankheitserscheinungen zeigen, die für die diagnostizierte Erkrankung untypisch sind (BGH, VersR 1985, 886).

  Hier war es nach den wiederholten Ausführungen des Sachverständigen (…Sitzungsniederschrift vom 14.12.2017, S. 7, II 101;… vgl. Gutachten vom 25.02.2016, S. 7, I 213) im Hinblick auf den Umstand, dass der Beklagten zu 1 von Fieber berichtet worden war und dass Fieber und Schmerzen durch die Gabe von Nurofen vor der Untersuchung zu deren Zeitpunkt unterdrückt sein konnten (vgl. auch: BGH, NJW 1988, 1513 f., juris Tz. 9/10), geboten, die Klägerin im Sinne einer weitergehenden Diagnostik kurzfristig noch am selben Mittag wieder einzubestellen zur weiteren Abklärung.

• OLG Brandenburg, 19.02.2003 - 7 U 135/02

  Schadensersatz- und Schmerzensgeldanspruch eines Arbeitnehmers, der einen …

  Auszug aus OLG Karlsruhe, 17.05.2018 - 7 U 32/17

  ? OLG Brandenburg, Urteil vom 19.02.2003 - 7 U 135/02, 35.000,00 EUR, indexiert 43.177,20 EUR: Hüftgelenkverletzung / Oberschenkelverletzung.
• BGH, 25.11.2003 - VI ZR 8/03

  Zulässigkeit eines Teilurteils; Anforderungen an die Sachaufklärung im …

  Auszug aus OLG Karlsruhe, 17.05.2018 - 7 U 32/17

  aaa) Der Senat verkennt nicht, dass ausnahmsweise eine Beweislastumkehr nicht greift, wenn der Ursachenzusammenhang grundsätzlich (BGH, NJW 1998, 1780, 1782), gänzlich (BGH, NJW 2004, 2011, 2013; VersR 1995, 707, 708), äußerst (BGH, VersR 2012, 1176, 1177; NJW 2004, 2011, 2012; VersR 2004, 645, 647; NJW 1998, 1782, 1784) bzw. in hohem Maße (BGH, NJW 1995, 778, 779) unwahrscheinlich ist, wobei die Beweislast dafür der Behandlerseite obliegt.
• BGH, 27.04.2004 - VI ZR 34/03

  Begriff und Rechtsfolgen eines groben Behandlungsfehlers
• BGH, 22.11.1988 - VI ZR 126/88

  Ersatzfähigkeit elterlicher Zuwendung bei Schadensersatzanspruch eines Kindes
• BGH, 13.01.1998 - VI ZR 242/96

  Annahme eines groben Behandlungsfehlers bei der Befunderhebung
• BGH, 27.01.1998 - VI ZR 339/96

  Feststellung eines groben Behandlungsfehlers im Arzthaftungsprozeß
• OLG Brandenburg, 08.04.2003 - 1 U 26/00

  Zur Frage des Ersatzes des materiellen und immateriellen Schadens durch den …
• BGH, 11.06.1996 - VI ZR 172/95

  Begriff des groben Behandlungsfehlers
• BGH, 08.07.1980 - VI ZR 72/79

  Rechtskraft eines Schmerzensgeldurteils
• OLG Hamm, 10.03.1997 - 6 U 175/96

  Umfang der Rechtskraft des rechtskräftigen Ausspruchs über das Schmerzensgeld
• OLG Frankfurt, 22.09.1994 - 1 U 57/93

  Schadensersatz und Schmerzensgeld: Auslegung eines Teilvergleichs, Haftung für …
• OLG Köln, 14.01.1981 - 16 U 63/80

  Monatsrente; Mithaftungsanteil
• OLG Frankfurt, 11.02.1994 - 2 U 154/93

  Kollision von Skifahrern im Skilift-Eingangsbereich
• BGH, 25.10.2011 - VI ZR 139/10

  Arzthaftung: Vorliegen eines groben Behandlungsfehlers
• BGH, 02.07.2013 - VI ZR 110/13

  Arzthaftungsprozess: Ausnahme von der Bindung des Berufungsgerichts an die …
• OLG Hamm, 03.09.2013 - 26 U 85/12

  Darmperforation nach einer Koloskopie - 220.000,- Schmerzensgeld
• BGH, 05.11.2013 - VI ZR 527/12

  Arzthaftung bei Gesundheitsschaden wegen eines Befunderhebungsfehlers bei der …
• OLG München, 21.03.2014 - 10 U 1750/13

  Höhe des Schmerzensgeldes bei Fraktur der Schulter mit zweimaliger Operation und …
• OLG Karlsruhe, 12.09.2012 - 7 U 146/11

  Arzthaftungsprozess: Rechtskraftwirkung des Schmerzensgeldurteils; …
• OLG Nürnberg, 06.03.2009 - 5 U 1630/07
• OLG Karlsruhe, 13.08.2014 - 7 U 128/13

  hypoxischer Hirnschaden - Arzthaftung: Bemessung des Pflege- und …
• OLG Düsseldorf, 12.08.2014 - 1 U 52/12

  Umfang des Schadensersatzes bei Erwerbsunfähigkeit des Unfallgeschädigten
• BGH, 17.11.2015 - VI ZR 476/14

  Arzthaftungsprozess: Abgrenzung zwischen ärztlichem Befunderhebungsfehler und …
• BGH, 19.04.2016 - VI ZR 506/14

  Zulässigkeit einer einheitlichen Feststellungsklage bei bereits bezifferbarem …
• OLG Oldenburg, 18.05.2016 - 5 U 1/14

  Abgrenzung zwischen Sicherungsaufklärung und Befunderhebungsfehler
• OLG Saarbrücken, 06.07.2016 - 1 U 87/14

  Arzthaftung: Pflicht zur Ergänzung der therapeutischen Sicherungsaufklärung bei …
• OLG Saarbrücken, 28.08.2013 - 1 U 182/12

  Haftung des behandelnden Arztes wegen Behandlungsfehlern bei der Versorgung von …
• BGH, 11.04.2017 - VI ZR 576/15

  Arzthaftung: Voraussetzungen für den Erlass eines Teilurteils; Abgrenzung …
• BGH, 07.11.2017 - VI ZR 173/17

  Arzthaftungsprozess: Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör bei …
• BGH, 05.12.2017 - VI ZR 24/17

  Schadensersatz bei Kfz-Unfall: Gegenstandswert des Anspruchs auf Ersatz …
• BGH, 19.06.2012 - VI ZR 77/11

  Arzthaftung: Beweislastumkehr bei grobem Behandlungsfehler
• OLG Köln, 20.07.2005 - 5 U 200/04

  Arzthaftung - keine Beweiserleichterung bei unterlassener Befunderhebung infolge …
• BGH, 09.01.2007 - VI ZR 59/06

  Arzthaftung - Rechtsnatur eines Diagnosefehlers
• OLG Zweibrücken, 24.04.2007 - 5 U 2/06

  Arzthaftung: Zeitraum für eine Auswertung des CRP-Wertes bei Morbus Crohn; …
• BGH, 19.05.1987 - VI ZR 167/86

  Haftung des Anästhesisten für unterlassene Befunderhebungen; Gesetzlicher …
• BGH, 28.05.1985 - VI ZR 264/83

  Diagnosefehler
• BGH, 23.03.1993 - VI ZR 26/92

  Schlußfolgerungen aus nicht dokumentierter Kontrolluntersuchung auf …
• OLG Stuttgart, 21.06.1990 - 14 U 3/90

  Schmerzensgeld; Leberoperation ; Fernmetastasierung; Geschwulst in Halsregion; …
• BGH, 21.12.2010 - VI ZR 284/09

  Arzt- und Krankenhaushaftung: Ärztliche Sorgfaltspflichten bei …
• OLG Hamm, 02.03.2011 - 3 U 92/10

  Haftung des Arztes für Befunderhebungs- und Diagnosefehler
• OLG Koblenz, 21.11.2011 - 5 U 688/11

  Anforderungen an die ärztliche Entscheidungsbildung bei Biopsie einer Brustdrüse; …
• OLG München, 08.08.2013 - 1 U 4549/12

  Abgrenzung von Diagnoseirrtum und Befunderhebungsfehler
• OLG Hamm, 17.09.2013 - 26 U 88/12

  Frauenarzt hat schwerwiegende Brustkrebserkrankung einer 40jährigen nicht zu spät …
• BGH, 15.12.2015 - VI ZR 557/15

  Arzthaftungsprozess: Befunderhebungsfehler bei Vornahme einer Schönheitsoperation …

• OLG Hamm, 12.10.2018 - 20 U 98/18

  Zu Allgemeinen Geschäftsbedingungen einer Restschuldversicherung

  Es ist für einen verständigen Versicherungsnehmer einsichtig, dass der Versicherer bei einer bereits bei Vertragsschluss bestehenden Arbeitsunfähigkeit Anlass für die Annahme hat, dass es in derartigen Fällen womöglich alsbald erneut zu einer solchen Arbeitsunfähigkeit kommt (ebenso LG Ulm, Urteil vom 28.10.2016 - 3 O 123/16, n.v.; nachfolgend OLG Stuttgart, Urteil vom 26.10.2017 - 7 U 32/17, n.v.).

  Der durchschnittliche Versicherungsnehmer und Versicherte kann Gegenstand und Reichweite der Klausel klar erkennen (ebenso LG Ulm, Urteil vom 28.10.2016 - 3 O 123/16, n.v.; nachfolgend OLG Stuttgart, Urteil vom 26.10.2017 - 7 U 32/17, n.v.).

• OLG Hamm, 03.09.2021 - 26 U 119/20

  Ermessen bei der Auswahl des Sachverständigen

  Insoweit hat sich das Landgericht auch auf vergleichbare Fälle der obergerichtlichen Rechtsprechung (…vgl. OLG Nürnberg Urt. v. 28.10.2011 - 5 U 838/11; OLG Karlsruhe Urt. v. 17.05.2018 - 7 U 32/17) berufen und sich mit dem festgesetzten Schmerzensgeld in dem von der Rechtsprechung gezogenen Rahmen bewegt.