Volltextveröffentlichungen (5)

• Telemedicus

  Diskriminierender Spitzname in Pressearchiven

• Telemedicus

  Diskriminierender Spitzname in Pressearchiven

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• buskeismus.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

In Nachschlagewerken

• Wikipedia
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  Weitere Entscheidungen mit demselben Bezug

  OLG Hamburg, 09.10.2007 - 7 U 53/07

  Diskriminierender Spitzname in Pressearchiven

  LG Hamburg, 25.05.2007 - 324 O 468/06

  Karl-Heinz Schwensen

  (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)

  Karl-Heinz Schwensen

Verfahrensgang

• LG Hamburg, 25.04.2007 - 324 O 468/06
• LG Hamburg, 25.05.2007 - 324 O 468/06
• OLG Hamburg, 09.10.2007 - 7 U 53/07

Wird zitiert von ... (23)

• OLG Stuttgart, 02.10.2013 - 4 U 78/13

  Haftung von Wikipedia bei Verdachtsberichterstattung

  Nach dem Urteil des OLG Hamburg vom 09.10.2007 (7 U 53/07) stelle die Bereithaltung eines Beitrags auf einer Internetseite eine ständige Verbreitung dieses Beitrags dar, so dass sich deren Rechtmäßigkeit nach den Verhältnissen zur Zeit der jeweiligen Abrufbarkeit bestimme.

  Danach kann die Abrufbarkeit älterer Beiträge im Internet nicht ohne weiteres einer aktiven Informationsvermittlung gleichgestellt werden (BGH GRUR 2012, 850 Tz. 34, 43 ff.; NJW 2010, 757 Tz. 19; AfP 2011, 180 Tz. 19); die vom Kläger angeführte Entscheidung des OLG Hamburg vom 09.10.2007 (7 U 53/07), in welcher die Auffassung vertreten wurde, dass es sich bei der Vorhaltung derartiger älterer Berichte um deren ständig neues Verbreiten handele, ist dadurch überholt.

• LSG Niedersachsen-Bremen, 16.02.2009 - L 14 B 12/08
  Auf den Hinweis von Dr. H., dass das SG am 3. Dezember 2007 die Beweisanordnung vom 13. November 2007 dahingehend abgeändert habe, dass er anstatt des Beschwerdeführers als Sachverständiger benannt worden sei, wies das SG Dr. H. darauf hin, dass es sich hierbei um einen Beschluss in dem Parallelverfahren S 7 U 53/07 betreffend einen Arbeitsunfall des Klägers vom 10. Oktober 2005, handele.

  Dass sich die Änderung der Beweisanordnung mit Beschluss vom 3. Dezember 2007 lediglich auf das Parallelverfahren S 7 U 53/07 bezogen habe, sei ihm nicht bekannt gewesen.

  Jener Änderungsbeschluss erstreckte sich eindeutig nur auf das Verfahren S 7 U 53/07, was aus dem im Rubrum des Beschlusses angegebenen Aktenzeichen ohne Weiteres ersichtlich ist.

  Das in jenem Verfahren von Dr. H. erstellte Gutachten vom 1. August 2008 bezog sich unter Wiedergabe des Aktenzeichens S 7 U 53/07 entsprechend der diesbezüglich ergangenen Beweisanordnung denn auch ausschließlich auf den Arbeitsunfall vom 10. Oktober 2005 und nicht auf den dem Streitgegenstand des Verfahrens S 7 U 54/07 zugrunde liegenden Unfall vom 14. Oktober 2005.

• LG Hamburg, 18.01.2008 - 324 O 507/07

  Resozialisierungsgefährdung durch elektronisches Zeitungsarchiv

  Hinsichtlich der Pflichten der Betreiber von Online-Archiven wird ergänzend auf das Urteil des Hanseatischen Oberlandesgerichts vom 09.10.2007 (Az.: 7 U 53/07) verwiesen, wo es ausführt, dass es dem Betreiber eines online gestellten Pressearchivs als Verbreiter obliege, zuvor die Zulässigkeit des Dritten zur Verfügung gestellten archivierten Materials zu prüfen.

 
• OLG Hamburg, 29.07.2008 - 7 U 19/08

  Persönlichkeitsschutz in den Medien: Verbreitung einer archivierten …

  Das Angebot der Beklagten kann bereits nicht als ein "Archiv" betrachtet werden, da es sich in den Möglichkeiten seiner Nutzung in seinem Wesen nicht von anderen Teilen des Internetauftritts, in den Meldungen eingestellt sind, unterscheidet; denn auch eine unter der Rubrik "Archiv" eingestellte Äußerung, die über das Internet allgemein zugänglich ist - sei es ohne Weiteres, sei es, wie hier, auf gezielte Anforderung gegen Entgelt -, ist eine Äußerung, die ebenso verbreitet wird wie jede andere Äußerung auch, so dass, wie der Senat bereits ausgeführt hat (Beschl. v. 28.2. 2007, 7 W 13/07, s. auch Urt. v. 9.10.2007, Az. 7 U 53/07), schon im Grundsatz kein Anlass besteht, auf die Rechtmäßigkeit oder Rechtswidrigkeit ihrer Verbreitung andere Maßstäbe anzuwenden als auf die Verbreitung sonstiger Äußerungen über das Internet (…so auch Verweyen / Schulz, Die Rechtsprechung zu den "Onlinearchiven", in: AfP 2008, S. 133 - 139, 139).
• OLG Düsseldorf, 27.10.2010 - 15 U 79/10

  Pflicht zur Ergänzung von Onlineberichten nach Abschluss eines …

  Bei dem Vorhalten einer nachträglich überholten Verdachtsberichterstattung im Internet handelt es sich allerdings entgegen der vom OLG Hamburg (ZUM-RD 08, 69) vertretenen Meinung nicht um ein ständig neues "Verbreiten".
• OLG Hamburg, 10.03.2009 - 7 U 64/08

  Unterlassungsanspruch wegen Persönlichkeitsrechtsverletzung: Artikel in …

  Der zum Teil zwar gegen Entgelt, im Grundsatz aber jedem Internetnutzer frei zugängliche Teil des Internetauftritts der Beklagten kann bereits nicht als ein "Archiv" im eigentlichen Sinne betrachtet werden, da er sich in den technischen Möglichkeiten seiner Nutzung in seinem Wesen nicht von den anderen Teilen des Internetauftritts, in den Meldungen eingestellt sind, unterscheidet; denn auch eine unter der Rubrik "Archiv" eingestellte Äußerung, die über das Internet jedermann - ggf. gegen Bezahlung - zugänglich ist, ist eine Äußerung, die ebenso verbreitet wird wie jede andere Äußerung auch, so dass, wie der Senat bereits ausgeführt hat (Beschl. v. 28.2. 2007, 7 W 13/07, s. auch Urt. v. 9.10.2007, Az. 7 U 53/07), schon im Grundsatz kein Anlass besteht, auf die Rechtmäßigkeit oder Rechtswidrigkeit ihrer Verbreitung andere Maßstäbe anzuwenden als auf die Verbreitung sonstiger Äußerungen über das Internet (…so auch Verweyen / Schulz, Die Rechtsprechung zu den "Onlinearchiven", in: AfP 2008, S. 133 - 139, 139).
• LG Hamburg, 18.01.2008 - 324 O 548/07

  Persönlichkeitsrechtsverletzung im Internet: Internationale inländische …

  Hinsichtlich der Pflichten der Betreiber von Online-Archiven wird ergänzend auf das Urteil des Hanseatischen Oberlandesgerichts vom 09.10.2007 (Az.: 7 U 53/07) verwiesen, wo es ausführt, dass es dem Betreiber eines online gestellten Pressearchivs als Verbreiter obliege, zuvor die Zulässigkeit des Dritten zur Verfügung gestellten archivierten Materials zu prüfen.
• OLG Hamburg, 17.11.2009 - 7 U 74/09

  Berichterstattung über schwere Straftat unter voller Namensnennung nicht …

  Der jedem Internetnutzer frei zugängliche Teil des Internetauftritts der Beklagten kann bereits nicht als ein "Archiv" im eigentlichen Sinne betrachtet werden, da er sich in den technischen Möglichkeiten seiner Nutzung in seinem Wesen nicht von den anderen Teilen des Internetauftritts, in den Meldungen eingestellt sind, unterscheidet; denn auch eine unter der Rubrik "Archiv" eingestellte Äußerung, die über das Internet jedermann - ggf. gegen Bezahlung - zugänglich ist, ist eine Äußerung, die ebenso verbreitet wird wie jede andere Äußerung auch, so dass, wie der Senat bereits ausgeführt hat (Beschl. v. 28.2. 2007 in der Sache 7 W 13/07 = 7 U 78/09, s. auch Urt. v. 9.10.2007, Az. 7 U 53/07), schon im Grundsatz kein Anlass besteht, auf die Rechtmäßigkeit oder Rechtswidrigkeit ihrer Verbreitung andere Maßstäbe anzuwenden als auf die Verbreitung sonstiger Äußerungen über das Internet (…so auch Verweyen / Schulz, Die Rechtsprechung zu den "Onlinearchiven", in: AfP 2008, S. 133 - 139, 139).
• LG Hamburg, 29.02.2008 - 324 O 459/07

  Der Kläger wurde 1991 wegen Mordes an dem Schauspieler Herr S. festgenommen und …

  Hinsichtlich der Pflichten der Betreiber von Online-Archiven wird ergänzend auf das Urteil des Hanseatischen Oberlandesgerichts vom 09.10.2007 (Az.: 7 U 53/07) verwiesen, wo es ausführt, dass es dem Betreiber eines online gestellten Pressearchivs als Verbreiter obliege, zuvor die Zulässigkeit des Dritten zur Verfügung gestellten archivierten Materials zu prüfen.
• OLG Hamburg, 29.07.2008 - 7 U 22/08

  Anspruch eines wegen Mordes an einem Prominenten verurteilten Deutschen auf …

  Der ­ frei zugängliche ­ Teil des Internetauftritts der Beklagten kann bereits nicht als ein "Archiv" betrachtet werden, da er sich in den technischen Möglichkeiten seiner Nutzung in seinem Wesen nicht von den anderen Teilen des Internetauftritts, in den Meldungen eingestellt sind, unterscheidet; denn auch eine unter der Rubrik "Archiv" eingestellte Äußerung, die über das Internet allgemein zugänglich ist, ist eine Äußerung, die ebenso verbreitet wird wie jede andere Äußerung auch, so dass, wie der Senat bereits ausgeführt hat (Beschl. v. 28.2. 2007, 7 W 13/07, s. auch Urt. v. 9.10.2007, Az. 7 U 53/07), schon im Grundsatz kein Anlass besteht, auf die Rechtmäßigkeit oder Rechtswidrigkeit ihrer Verbreitung andere Maßstäbe anzuwenden als auf die Verbreitung sonstiger Äußerungen über das Internet (…so auch Verweyen / Schulz, Die Rechtsprechung zu den "Onlinearchiven", in: AfP 2008, S. 133 ­ 139, 139).
• LG Hamburg, 29.02.2008 - 324 O 469/07

  Unterlassungsanspruch: Berichterstattung über einen Straftäter unter …
• OLG Hamburg, 29.07.2008 - 7 U 30/08

  Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch die Berichterstattung über …
• OLG Hamburg, 17.11.2009 - 7 U 78/09
• OLG Hamburg, 17.11.2009 - 7 U 62/09

  Vorhalten eines Artikels in Online-Archiv ist rechtswidrig
• OLG Hamburg, 29.07.2008 - 7 U 31/08
• OLG Hamburg, 29.07.2008 - 7 U 20/08
• LG Hamburg, 18.01.2008 - 324 O 509/07

  Individualisierende Berichterstattung: Bereithalten der Berichterstattung über …
• LG Hamburg, 30.05.2008 - 324 O 711/07
• OLG Frankfurt, 15.07.2008 - 11 U 6/08

  Persönlichkeitsschutz in der Presse: Rechtmäßigkeit der Herausgabe von …
• LG Hamburg, 30.05.2008 - 324 O 713/07
• OLG Köln, 23.07.2020 - 15 U 290/19
• LG Hamburg, 30.11.2007 - 324 O 622/07

  Berichterstattung unter Namensnennung eines wegen einer 10 Jahre zurückliegenden …
• LG Hamburg, 30.11.2007 - 324 O 612/07

  Unterlassungsanspruch eines Strafgefangenen wegen Verletzung seines allgemeinen …