Rechtsprechung
OLG Hamburg, 29.11.2011 - 7 U 80/11 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- Justiz Hamburg
§ 823 BGB, § 1004 BGB, Art 1 GG, Art 2 GG, Art 5 GG
Persönlichkeitsrechtsverletzung: Verpflichtung zur Anonymisierung eines im Internet abrufbaren älteren Artikels über ein eingestelltes Strafverfahren - IWW
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anforderungen an die Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch die Presseberichterstattung über ein eingestelltes Ermittlungsverfahren
- buskeismus.de
- damm-mann.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch die Presseberichterstattung über ein eingestelltes Ermittlungsverfahren
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Dauerhafte Abrufbarkeit eines identifizierenden Internetartikels ist rechtswidrig
- damm-mann.de (Kurzinformation)
Verdachtsberichtserstattung im Online-Archiv
- urheberrecht-leipzig.de (Kurzinformation)
Pflicht zur Löschung eines nicht mehr aktuellen Artikels im Internet - Bericht im Internet über altes Strafverfahren im Zusammenhang mit Stasi-Vorwürfen ist Persönlichkeitsrechtsverletzung
- aid24.de (Kurzinformation)
Recht auf Vergessen bei veralteten Artikeln im Internet?
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 12.08.2011 - 324 O 203/11
- OLG Hamburg, 29.11.2011 - 7 U 80/11
- BGH, 30.10.2012 - VI ZR 4/12
Papierfundstellen
- afp 2012, 172
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (5)
- BGH, 07.06.2011 - VI ZR 108/10
Bildveröffentlichung und sitzungspolizeiliche Verfügung
Auszug aus OLG Hamburg, 29.11.2011 - 7 U 80/11
Dieses Interesse der Öffentlichkeit wird umso stärker sein, je mehr sich die Tat in Schwere und Begehungsweise von der gewöhnlichen Kriminalität abhebt (vgl. u.a. BGH Vi ZR 108/10 vom 7.6.2011). - BGH, 15.11.2005 - VI ZR 286/04
Verkehrsverstoß von Prominenten
Auszug aus OLG Hamburg, 29.11.2011 - 7 U 80/11
Hierzu gehören ebenso dessen gesellschaftliche Stellung wie sein bisheriges Verhalten in der Öffentlichkeit (vgl. dazu BGH AfP 2006, 62 ff). - BGH, 09.02.2010 - VI ZR 244/08
Sedlmayr-Mörder IV - Löschung aus dem Online-Archiv eines Nachrichtenmagazins
Auszug aus OLG Hamburg, 29.11.2011 - 7 U 80/11
Das Persönlichkeitsrecht bietet hier Schutz vor einer zeitlich uneingeschränkten Befassung der Medien mit der Person des Straftäters (vgl. u.a. BGH Urteil vom 9.2.2010, VI ZR 244/08 m.w.N.). - BVerfG, 05.06.1973 - 1 BvR 536/72
Der Soldatenmord von Lebach
Auszug aus OLG Hamburg, 29.11.2011 - 7 U 80/11
Wie das Bundesverfassungsgericht vielfach entschieden hat, sprechen erhebliche Erwägungen für eine auch die Person des Täters einbeziehende Information der Öffentlichkeit über begangene Straftaten (vgl. BVerfGE 35, 202 ff m.w.N.). - LG Hamburg, 12.08.2011 - 324 O 203/11
Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts: Verdachtsberichterstattung …
Auszug aus OLG Hamburg, 29.11.2011 - 7 U 80/11
Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Landgerichts Hamburg, Geschäftsnummer 324 O 203/11, vom 12.8.2011 abgeändert.
- OLG Köln, 18.10.2018 - 15 U 37/18
Zulässigkeit der identifizierenden Berichterstattung über ein …
Der so gestellte Antrag ist zunächst zulässig, insbesondere auch aufgrund der in den Antrag aufgenommenen konkreten Verletzungsform selbst ohne nähere Berücksichtigung des Ermittlungsverfahrens (etwa mittels eines Aktenzeichens) und des dem zugrunde liegenden Strafvorwurfs (vgl. dazu OLG Hamburg, Urt. v. 29.11.2017 - 7 U 80/11, BeckRS 2012, 10106) noch ausreichend bestimmt im Sinne des § 253 Abs. 2 Nr. 1 ZPO. - LG Hamburg, 30.03.2012 - 324 O 9/12
Persönlichkeitsrechtsverletzung: Vorhalten einer ursprünglich rechtmäßigen …
Auch aus dem vom Kläger umfangreich unbestritten zitierten Urteil des Hanseatischen Oberlandesgerichts vom 29.11.2011 (Az. 7 U 80/11) ergibt sich für die Abwägung im vorliegenden Fall nichts anderes.