Rechtsprechung
| VGH Hessen, 23.02.1990 - 7 UE 998/87 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 34 Abs 2 S 1 SchulVwG HE
Schülerbeförderungskostenerstattung - Mindestentfernung zwischen Wohnung und Schule; Berechnung - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz frei)
Schülerbeförderungskosten - Definition des Schulwegs
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Kassel, 16.02.1987 - III/3 E 2121/85
- VGH Hessen, 23.02.1990 - 7 UE 998/87
Papierfundstellen
- ESVGH 41, 155 (Ls.)
- NVwZ-RR 1991, 75
Wird zitiert von ... (4)
- VGH Bayern, 09.08.2011 - 7 B 10.1565
Schülerbeförderungspflicht; Berechnung der Länge des Schulweges
Von Ausnahmefällen abgesehen (z.B. Schulweg über Sportanlagen vor Erreichen des eigentlichen Schulgeländes) endet der Schulweg somit dort, wo dem Schüler das Betreten des eingefriedeten oder sonst erkennbar abgegrenzten Schulgrundstücks möglich und erlaubt ist (vgl. auch HessVGH vom 23.2.1990 NVwZ-RR 1991, 75/76). - VG München, 14.11.2011 - M 3 K 11.670
Schülerbeförderung; Beförderungspflicht; maßgebliche Schulweglänge; Ermittlung …
Von Ausnahmefällen abgesehen (z.B. Schulweg über Sportanlagen vor Erreichen des eigentlichen Schulgeländes) endet der Schulweg somit dort, wo dem Schüler das Betreten des eingefriedeten oder sonst erkennbar abgegrenzten Schulgrundstücks möglich und erlaubt ist (vgl. auch HessVGH vom 23.2.1990 NVwZ-RR 1991, 75/76). - VG Cottbus, 23.05.2014 - 1 K 16/13
Schülerbeförderung
Die abweichende Rechtsprechung in anderen Bundesländern (vgl. insbesondere Niedersächsisches OVG…, Urteil vom 20. Januar 1993 - 13 L 3511/92 -, OVGE MüLü 43, 363, juris Rn. 8 ff.; Niedersächsisches OVG…, Beschluss vom 31. Oktober 2005 - 13 PA 242/05 -, juris Rn. 4; Niedersächsisches OVG…, Beschluss vom 12. August 2011 - 2 LA 283/10 -, juris Rn. 6) ist hier nicht übertragbar, da dieser maßgeblich landesrechtlich geprägte Überlegungen zugrunde liegen (vgl. zum jeweiligen Landesrecht mit dem Ergebnis des bis zum Eingang des Schulgrundstücks reichenden Schulweges: Hessischer VGH, Urteil vom 23. Februar 1990 - 7 UE 998/87 -, NVwZ-RR 1991, 75, juris Rn. 19 ff.; Bayerischer VGH…, Urteil vom 9. August 2011 - 7 B 10.1565 -, NVwZ-RR 2012, 311, juris Rn. 16 ff.; OVG für das Land Nordrhein-Westfalen…, Beschluss vom 10. Oktober 2013 - 19 A 2181/12 -, juris Rn. 5). - VG Meiningen, 16.01.2003 - 1 K 412/02
Schülerbeförderungskosten; Schulfinanzierungsgesetz; Schülerbeförderungskosten; …
Zunächst ist festzustellen, dass die Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte demzufolge nach Sinn und Zweck des jeweiligen Landesgesetzes den Schulweg als den Weg zwischen Wohnung und Schule definiert (OVG Nds, U. v. 20.01.1993, 13 L 3511/92, OVGE MüLü 43, 363 ff; HessVGH, U. v. 23.02.1990, 7 UE 998/87; BayVGH, U. v. 25.11.1992, 7 CE 92.3244), wobei die Wohnung eine Gesamtheit von Räumen darstellt, welche die Führung eines Haushaltes ermöglicht.