Rechtsprechung
   VerfG Brandenburg, 21.12.2006 - VfGBbg 41/06, 7/06 EA   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,22552
VerfG Brandenburg, 21.12.2006 - VfGBbg 41/06, 7/06 EA (https://dejure.org/2006,22552)
VerfG Brandenburg, Entscheidung vom 21.12.2006 - VfGBbg 41/06, 7/06 EA (https://dejure.org/2006,22552)
VerfG Brandenburg, Entscheidung vom 21. Dezember 2006 - VfGBbg 41/06, 7/06 EA (https://dejure.org/2006,22552)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,22552) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Verfassungsgericht Brandenburg

    VerfGGBbg, § 13 Abs. 1; VerfGGBbg, § 21; VerfGGBbg, § 45 Abs. 2 Satz 1; VerfGGBbg, § 45 Abs. 2 Satz 2; VerfGGBbg, § 47 Abs. 2; VwGO, § 60 Abs. 1
    Rechtswegerschöpfung; Vorabentscheidung; Wiedereinsetzung; Fristversäumung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wiedereinsetzung in die Versäumung richterlicher Fristen; Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

  • VerfG Brandenburg, 15.09.1994 - VfGBbg 5/94

    Subsidiarität; Vorabentscheidung; Naturschutzrecht; Beschwerdefrist

    Auszug aus VerfG Brandenburg, 21.12.2006 - VfGBbg 41/06
    Auf die ständige Rechtsprechung des erkennenden Gerichts zu den dafür bestehenden Voraussetzungen wird Bezug genommen (Beschlüsse vom 15. September 1994 - VfGBbg 5/94 -, LVerfGE 2, 170, 178 und vom 20. Oktober 1994 - VfGBbg 12/94 -, LVerfGE 2, 193, 200; zuletzt Beschluß vom 21. April 2005 - VfGBbg 6/05 -).
  • VerfG Brandenburg, 21.04.2005 - VfGBbg 6/05

    Rechtswegerschöpfung; Vorabentscheidung; Subsidiarität

    Auszug aus VerfG Brandenburg, 21.12.2006 - VfGBbg 41/06
    Auf die ständige Rechtsprechung des erkennenden Gerichts zu den dafür bestehenden Voraussetzungen wird Bezug genommen (Beschlüsse vom 15. September 1994 - VfGBbg 5/94 -, LVerfGE 2, 170, 178 und vom 20. Oktober 1994 - VfGBbg 12/94 -, LVerfGE 2, 193, 200; zuletzt Beschluß vom 21. April 2005 - VfGBbg 6/05 -).
  • BVerwG, 13.12.1993 - 9 B 501.93

    Rechtliches Gehör - Verspätetes Vorbringen - Wiedereinsetzung

    Auszug aus VerfG Brandenburg, 21.12.2006 - VfGBbg 41/06
    Ob eine analoge Anwendung von § 60 Abs. 1 VwGO, die für richterliche Fristen erwogen wird (…vgl. Kopp / Schenke , Verwaltungsgerichtsordnung, 14. Auflage 2005, Rn. 5 zu § 60 m.w.N.;… Bier , in: Schoch/Schmidt-Aßmann/Pietzner, Verwaltungsgerichtsordnung, Rn. 9 zu § 60), mit Blick auf die Besonderheiten des verfassungsgerichtlichen Verfahrens und der daher auch nur entsprechenden Heranziehung der Vorschriften der Verwaltungsgerichtsordnung (§ 13 Abs. 1 VerfGGBbg) geboten ist, kann im Ergebnis offenbleiben (vgl. zur Berücksichtigung verspäteten Vorbringens und zur entsprechenden Anwendung der Wiedereinsetzungsvorschriften: BVerwG NJW 1994, 673).
  • VerfG Brandenburg, 20.10.1994 - VfGBbg 12/94

    Mangels Rechtswegerschöpfung unzulässige Verfassungsbeschwerde gegen das in …

    Auszug aus VerfG Brandenburg, 21.12.2006 - VfGBbg 41/06
    Auf die ständige Rechtsprechung des erkennenden Gerichts zu den dafür bestehenden Voraussetzungen wird Bezug genommen (Beschlüsse vom 15. September 1994 - VfGBbg 5/94 -, LVerfGE 2, 170, 178 und vom 20. Oktober 1994 - VfGBbg 12/94 -, LVerfGE 2, 193, 200; zuletzt Beschluß vom 21. April 2005 - VfGBbg 6/05 -).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Hamm, 03.01.2006 - 11 VAs 55, 87/05 u. 1 VAs 6, 7/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,17901
OLG Hamm, 03.01.2006 - 11 VAs 55, 87/05 u. 1 VAs 6, 7/06 (https://dejure.org/2006,17901)
OLG Hamm, Entscheidung vom 03.01.2006 - 11 VAs 55, 87/05 u. 1 VAs 6, 7/06 (https://dejure.org/2006,17901)
OLG Hamm, Entscheidung vom 03. Januar 2006 - 11 VAs 55, 87/05 u. 1 VAs 6, 7/06 (https://dejure.org/2006,17901)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,17901) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Burhoff online

    EGGVG § 23; EGGVG § 27
    Antrag; gerichtliche

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtsmittel zur Überprüfung von Abschlussverfügungen der Staatsanwaltschaft ; Zulässiger Rechtsweg gegen verzögerte Bearbeitung einer Strafanzeige ; Rechtsweg bei Nichtbearbeitung einer Dienstaufsichtsbeschwerde; Adressat für Anträge auf Erteilung von Auskünften und ...

  • Judicialis

    EGGVG § 23; ; EGGVG § 27

  • rechtsportal.de

    EGGVG § 23; EGGVG § 27
    Antrag; gerichtliche

 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (4)

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   VK Düsseldorf, 09.03.2006 - 7/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,90688
VK Düsseldorf, 09.03.2006 - 7/06 (https://dejure.org/2006,90688)
VK Düsseldorf, Entscheidung vom 09.03.2006 - 7/06 (https://dejure.org/2006,90688)
VK Düsseldorf, Entscheidung vom 09. März 2006 - 7/06 (https://dejure.org/2006,90688)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,90688) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   KAGH, 02.02.2007 - M 7/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,44532
KAGH, 02.02.2007 - M 7/06 (https://dejure.org/2007,44532)
KAGH, Entscheidung vom 02.02.2007 - M 7/06 (https://dejure.org/2007,44532)
KAGH, Entscheidung vom 02. Februar 2007 - M 7/06 (https://dejure.org/2007,44532)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,44532) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • zmv-online.de PDF

    Anhörung der Mitarbeitervertretung vor Information von Mitarbeitern zur Personalplanung durch den Dienstgeber

  • juris (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

  • BVerwG, 14.10.2002 - 6 P 7.01

    Mitbestimmung beim Arbeitsschutz; Gefährdungsanalyse und Dokumentation.

    Auszug aus KAGH, 02.02.2007 - M 7/06
    Eine Maßnahme im Sinne dieser Bestimmung muss auf eine Veränderung des bestehenden Zustands abzielen (so zum Begriff der Maßnahme in § 75 Abs. 3 Nr. 11 BPersVG BVerwG vom 14.10.2002 -6 P 7.01, AP BPersVG § 75 Nr. 81).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   RG, 16.01.1906 - 7/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1906,433
RG, 16.01.1906 - 7/06 (https://dejure.org/1906,433)
RG, Entscheidung vom 16.01.1906 - 7/06 (https://dejure.org/1906,433)
RG, Entscheidung vom 16. Januar 1906 - 7/06 (https://dejure.org/1906,433)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1906,433) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Staatsbibliothek Berlin

    Kann im schwurgerichtlichen Verfahren, wenn das Urteil über eine Straftat samt den zugrunde liegenden Feststellungen in der Revisionsinstanz aufgehoben wird, hierbei der über die betreffende Straftat ergangene Geschworenenspruch teilweise unberührt bleiben?

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • RGSt 38, 318
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   VGH der UEK, 24.05.2006 - 7/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,79779
VGH der UEK, 24.05.2006 - 7/06 (https://dejure.org/2006,79779)
VGH der UEK, Entscheidung vom 24.05.2006 - 7/06 (https://dejure.org/2006,79779)
VGH der UEK, Entscheidung vom 24. Mai 2006 - 7/06 (https://dejure.org/2006,79779)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,79779) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • BVerfG, 18.09.1998 - 2 BvR 69/93

    Innerkirchliche Angelegenheiten

    Auszug aus VGH der UEK, 24.05.2006 - 7/06
    Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts ergeben sich für die Angelegenheiten der Religionsgesellschaften, die allein ihren "inneren Bereich" betreffen, aus den staatlichen Gesetzen überhaupt keine Schranken ihres Handelns (BverfG, Beschluss vom 18. September 1998 - 2 BvR 69/93 - NJW 1999, 350).

    Zu diesem Bereich gehört auch das kirchliche Organisationsrecht, wenn und soweit es allein um die innere Organisation geht, die den bürgerlichen Rechtskreis nicht berührt (BVerfG, Beschluss vom 18. September 1998 - 2 BvR 69/93 - a.a.O.).

  • BVerfG, 18.09.1998 - 2 BvR 1476/94

    Rechtsschutz gegen kirchliche Maßnahmen - hier: Erfolglose Verfassungsbeschwerden

    Auszug aus VGH der UEK, 24.05.2006 - 7/06
    Und soweit Regelungen der Angelegenheiten von Religionsgesellschaften in den Bereich des Öffentlichen hinüberreichen, innerhalb dessen der Staat ordnen kann, müssen die staatlichen Regelungen jedenfalls keineswegs stets dem Selbstbestimmungsrecht der Religionsgemeinschaften vorgehen (BVerfG, Beschluss vom 18. September 1998 - 2 BvR 1476/94 - NJW 1999, 349).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht