Rechtsprechung
| KAGH, 28.04.2017 - M 7/2016 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- zmv-online.de
Einrichtungs- und Pflegedienstleiter eines Altenpflegeheims ist nicht Mitarbeiter
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Rechtsprechung
| KAG Mainz, 25.05.2016 - M 7/16 Tr -ewVfg- |
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Volltextveröffentlichungen (2)
- dcms.bistummainz.de
- zmv-online.de
Zustimmung der MAV zum Betrieb einer neuen Telefonanlage - Dienstvereinbarung
Rechtsprechung
| RG, 21.03.1916 - V 7/16 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Staatsbibliothek Berlin
Verhältnis der Bundesratsverordnung über die Regelung des Verkehrs mit Brotgetreide und Mehl vom 25. Januar/28. Juni 1915 (RGBl. S. 35/363) zu der Bundesratsverordnung über die Bereitung von Backware vom 5. Januar/31. März 1915 (RGBl. S. 8/203), insbesondere insoweit, ...
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGSt 50, 6
Rechtsprechung
| RG, 12.04.1916 - Rep. I. 7/16 |
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Staatsbibliothek Berlin
Ist die Wirksamkeit der Patentanmeldung in bezug auf die Priorität davon abhängig, daß die Anmeldung allen Vorschriften des § 20 PatG. genügt? Muß insbesondere die Erfindung dergestalt beschrieben sein, daß danach ihre Benutzung durch andere Sachverständige möglich ...
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Patentanmeldung; Priorität
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 88, 208