Rechtsprechung
   BSG, 28.08.2007 - B 7/7a AL 10/06 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,1187
BSG, 28.08.2007 - B 7/7a AL 10/06 R (https://dejure.org/2007,1187)
BSG, Entscheidung vom 28.08.2007 - B 7/7a AL 10/06 R (https://dejure.org/2007,1187)
BSG, Entscheidung vom 28. August 2007 - B 7/7a AL 10/06 R (https://dejure.org/2007,1187)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Rücknahme der Arbeitslosenhilfebewilligung für die Vergangenheit - Bedürftigkeitsprüfung - Vermögensverwertung - verdecktes Treuhandvermögen - Untersuchungsgrundsatz - Beweislast

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Arbeitslosenversicherung

  • openjur.de

    Rücknahme der Arbeitslosenhilfebewilligung; Bedürftigkeitsprüfung; Vermögensverwertung; verdecktes Treuhandvermögen; Untersuchungsgrundsatz; Beweislast; Erstattungsanspruch; Erfüllungsfiktion

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe wegen fehlender Bedürftigkeit; Überschreitung des Vermögensfreibetrags; Erzeugung des Rechtsscheins der Vermögensinhaberschaft durch die Rechtsfigur der verdeckten Treuhand; Grob fahrlässige Verletzung der Mitteilungspflicht im Rahmen der Bedürftigkeitsprüfung; Erkennbarkeit der Mitteilungspflicht von auf ihren Namen angelegten Sparbüchern als Vermögen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Arbeitslosenhilfe, Rücknahme der Bewilligung wegen der Verwertung eines verdeckten Treuhandvermögens, objektive Beweislast der Bundesagentur für Arbeit

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (74)

  • BSG, 10.09.2013 - B 4 AS 89/12 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Aufhebung der Leistungsbewilligung für die

    Die in arbeitsförderungsrechtlichen Angelegenheiten zuständigen Senate haben dies vor allem bei unterlassenen Angaben zu Vermögenswerten bei der Antragstellung angenommen (BSGE 96, 238, 245 f = SozR 4-4220 § 6 Nr. 4; BSG Urteil vom 28.8.2007 - B 7/7a AL 10/06 R) .
  • BSG, 31.10.2012 - B 13 R 9/12 R

    Erstattungsrechtsstreit - Jobcenter - Grundsicherungsträger -

    Ob diese Aufhebung rechtmäßig war (vgl BSG Urteil vom 28.8.2007 - B 7/7a AL 10/06 R - Juris RdNr 18; BSG SozR 4-1300 § 107 Nr. 5 RdNr 18 f) , ist hier nicht zu beurteilen, zumal die Leistungsempfängerin selbst dagegen keinen Rechtsbehelf erhoben hat.
  • BVerwG, 04.09.2008 - 5 C 12.08

    Ausbildungsförderung; objektive Beweisanzeichen; Bewilligungszeitraum;

    Ein Treuhandvertrag ist dadurch gekennzeichnet, dass der Treugeber dem Treuhänder Vermögensrechte überträgt, ihn aber in der Ausübung der sich aus dem Außenverhältnis ergebenden Rechtsmacht im Innenverhältnis nach Maßgabe der schuldrechtlichen Treuhandvereinbarung beschränkt (vgl. BFH, Urteil vom 20. Januar 1999 - I R 69/97 - BFHE 188, 254; BSG, Urteile vom 25. Januar 2006 - B 12 KR 30/04 R - ZIP 2006, 678 und vom 28. August 2007 - B 7/7a AL 10/06 R - juris Rn. 16).
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