Rechtsprechung
   BSG, 09.09.1993 - 7/9b RAr 28/92   

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https://dejure.org/1993,1490
BSG, 09.09.1993 - 7/9b RAr 28/92 (https://dejure.org/1993,1490)
BSG, Entscheidung vom 09.09.1993 - 7/9b RAr 28/92 (https://dejure.org/1993,1490)
BSG, Entscheidung vom 09. September 1993 - 7/9b RAr 28/92 (https://dejure.org/1993,1490)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Berufliche Rehabilitation - Werkstatt für Behinderte - Förderungshöchstdauer - Klageart

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Berufsfördernde Leistungen - Einigungsverfahren - Arbeitstrainingsbereich einer Werkstatt - Erneute Förderung des Behinderten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • BSGE 73, 83
 
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Wird zitiert von ... (25)

  • BSG, 03.12.2015 - B 4 AS 44/15 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Ausländer bei

    Zum anderen hat sich der Rechtsstreit nach der ständigen Rechtsprechung des BSG auch nicht teilweise dadurch erledigt, dass für den Fall der nunmehr beantragten hilfsweisen Verurteilung der Beigeladenen die Leistungserbringung des Sozialhilfeträgers bereits (teilweise) als erfüllt iS des § 107 Abs. 1 SGB X gilt (BSG vom 8.8.1990 - 11 RAr 79/88 - SozR 3-1300 § 104 Nr. 3 S 4 f; BSG vom 9.9.1993 - 7/9b RAr 28/92 - BSGE 73, 83, 84 f = SozR 3-4100 § 58 Nr. 5 S 11; BSG vom 16.5.2012 - B 4 AS 105/11 R - SozR 4-4200 § 7 Nr. 30 RdNr 12) .
  • BSG, 23.03.2010 - B 8 SO 17/09 R

    Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - kein

    Die Maßnahme soll den behinderten Menschen also erst befähigen, eine wirtschaftlich verwertbare Arbeitsleistung zu erbringen und in den Arbeitsbereich der Werkstatt (oder auf den allgemeinen Arbeitsmarkt) überzuwechseln (BSGE 73, 83, 88 = SozR 3-4100 § 58 Nr. 5 S 15; BSG SozR 3-2500 § 44 Nr. 8 S 17) ; sie hat nach Inhalt und Zielsetzung ausschließlich rehabilitativen Charakter ( BSG SozR 3-2500 § 44 Nr. 8 S 20) .
  • BSG, 16.05.2012 - B 4 AS 105/11 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss wegen Bezugs einer

    Der Senat schließt sich dieser Rechtsprechung an; eine anstelle der Leistungsklage in Betracht zu ziehende Feststellungsklage würde dem Umstand nicht gerecht, dass die umstrittene Leistungsverpflichtung des Beklagten durch die Gewährung seitens der Beigeladenen trotz der im Verhältnis zur Klägerin eingetretenen Erfüllungsfiktion nicht erledigt ist (vgl auch BSG Urteil vom 9.9.1993 - 7/9b RAr 28/92, BSGE 73, 83, 84 f = SozR 3-4100 § 58 Nr. 5 S 11) .
  • BSG, 30.11.2011 - B 11 AL 7/10 R

    Besondere Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - anerkannte Werkstatt -

    Bei § 102 Abs. 2 SGB III ist - anders als bei § 102 Abs. 1 SGB III - nicht die Frage nach der Eingliederung in den allgemeinen Arbeitsmarkt zu stellen; vielmehr handelt es sich bei § 102 Abs. 2 SGB III um eine Sondervorschrift für behinderte Menschen, die wegen Art und Schwere ihrer Behinderung auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nicht tätig sein können und auf einen Arbeitsplatz in einer WfbM angewiesen sind (vgl noch zum AFG BSGE 73, 83, 86 = SozR 3-4100 § 58 Nr. 5; Karmanski in Niesel/Brand, SGB III, 5. Aufl 2010, § 97 RdNr 19; Luik in Eicher/Schlegel, SGB III, Stand 2011, § 102 RdNr 62) .
  • BSG, 08.05.2007 - B 2 U 3/06 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Rechtsmittel - Beschwer - formelle Beschwer -

    Ein Feststellungsinteresse ist regelmäßig zu verneinen, wenn bereits im Rahmen der genannten anderen Klagearten über die Sach- und Rechtsfragen zu entscheiden ist, die der begehrten Feststellung zugrunde liegen (ständige Rechtsprechung; vgl BSGE 58, 150, 152 f = SozR 1500 § 55 Nr. 27 S 23 mwN; BSGE 73, 83, 84 = SozR 3-4100 § 58 Nr. 5 S 11; BSG SozR 3-4427 § 5 Nr. 1 S 6).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 08.06.2016 - L 18 AS 3341/14

    Stationäre Einrichtung im Sinne des § 7 Abs. 4 SGB II - Arbeitslosengeld II -

    Der Rechtsstreit hat sich nach der ständigen Rechtsprechung des BSG nicht teilweise dadurch erledigt, dass für den Fall der nunmehr beantragten hilfsweisen Verurteilung der Beigeladenen die Leistungserbringung des Sozialhilfeträgers bereits (teilweise) als erfüllt iS des § 107 Abs. 1 SGB X gilt (vgl BSG vom 8. August 1990 - 11 RAr 79/88 = SozR 3-1300 § 104 Nr. 3 S 4 f; BSG vom 9. September 1993 - 7/9b RAr 28/92 = BSGE 73, 83, 84 f = SozR 3-4100 § 58 Nr. 5 S 11; BSG vom 16. Mai 2012 - B 4 AS 105/11 R = SozR 4-4200 § 7 Nr. 30 Rn 12) bzw die vorläufige Leistung auf die (endgültig) zustehende Leistung anzurechnen ist (vgl § 43 Abs. 2 iVm § 42 Abs. 2 Satz 1 SGB I).
  • LSG Baden-Württemberg, 14.12.2007 - L 13 AS 4282/07

    Feststellungsklage - Grundsicherung für Arbeitsuchende - Nachweis der

    Ein Feststellungsinteresse ist regelmäßig zu verneinen, wenn bereits im Rahmen der genannten anderen Klagearten über die Sach- und Rechtsfragen zu entscheiden ist, die der begehrten Feststellung zu Grunde liegen ( ständige Rechtsprechung vgl. BSGE 58, 150, 152 f.; BSGE 73, 83, 84; BSG SozR - 4427 § 5 Nr. 1 S6).
  • LSG Baden-Württemberg, 20.03.2007 - L 9 R 917/05

    Schadensersatz bei einem Verkehrsunfall - Überleitung von Ansprüchen auf den

    Ist eine kombinierte Anfechtungs- und Leistungsklage (unechte Leistungsklage) - wie oben dargelegt - statthaft, kann nicht stattdessen eine Feststellungsklage erhoben werden (BSGE 73, 83 ; BVerwG Buchholz 310 § 43 VwGO Nr. 127 m. w. N.; Ulmer, in Hennig, SGG, Loseblatt, 2003, § 55 Rn. 4; Kopp/Schenke, VwGO, Kommentar, 13. Aufl., § 43 Rn. 28).
  • BSG, 10.03.1994 - 7 RAr 22/93

    Eignung eines Behinderten zur Teilnahme an Maßnahmen im Arbeitstrainingsbereich

    Dies gilt auch für die Ansprüche aus den §§ 56 ff AFG (BSG, Urteil vom 9. September 1993 - 7/9b RAr 28/92 - mwN ).
  • BSG, 16.12.1993 - 13 RJ 21/93

    Kostenübernahme für eine Maßnahme im Arbeitstrainingsbereich

    Die Zuständigkeit der Rentenversicherungsträger - wie auch der anderen Träger der beruflichen Rehabilitation - beschränkt sich gemäß den gesetzlichen Bestimmungen auf Leistungen zur Teilnahme an Maßnahmen im Eingangsverfahren und im Arbeitstrainingsbereich (vgl §§ 3 und 4 der Dritten Verordnung zur Durchführung des Schwerbehindertengesetzes ); die Kosten für Maßnahmen im Arbeitsbereich der WfB (vgl § 5 SchwbWV) können daher nicht übernommen werden (vgl dazu schon BSG SozR 4100 § 58 Nr. 15 sowie BSG, Urteil vom 9. September 1993 - 7/9b RAr 28/92 - mwN, zur Veröffentlichung vorgesehen).

    Innerhalb dieses gesetzlichen Rahmens kann die Beklagte im Arbeitstrainingsbereich jedoch auch Maßnahmen fördern, die über das Erreichen des Mindestzieles hinaus eine Steigerung der Leistungsfähigkeit des Versicherten erwarten lassen (ebenso auch BSG, Urteil vom 9. September 1993 - 7/9b RAr 28/92 - zur Veröffentlichung vorgesehen; vgl dazu auch BSG SozR 4100 § 58 Nr. 15).

  • BSG, 30.03.2004 - B 1 KR 30/02 R

    Krankenversicherung - 58-jähriger Arbeitsloser - Anspruch auf Krankengeld auch

  • BSG, 29.11.1995 - 3 RK 33/94

    Konkurrenz von Feststellungsklage und feststellendem Verwaltungsakt,

  • BSG, 03.04.2001 - B 4 RA 2/00 R

    Invalidenrentenanspruch für Behinderte im Beitrittsgebiet bei berufsfördernden

  • LSG Baden-Württemberg, 17.04.2019 - L 2 SO 1477/18

    Sozialhilfe - Leistungsausschluss für Ausländer - erlaubter Aufenthalt iS des

  • BSG, 14.07.1994 - 7 RAr 32/93

    BfA - Umschulung - Förderung

  • BSG, 12.12.2011 - B 13 R 411/10 B

    Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - rechtliches Gehör - Anforderungen

  • LSG Bayern, 19.05.2011 - L 11 AS 450/08

    Ein isolierter Antrag, einen Träger zur Grundsicherung für Arbeitsuchende zu

  • LSG Berlin-Brandenburg, 23.03.2011 - L 5 AS 2297/10

    Sozialgerichtliches Verfahren - Prozesskostenhilfe - maßgeblicher Zeitpunkt für

  • LSG Hessen, 24.07.2003 - L 12 RJ 247/01

    Klagerücknahme - Bindungswirkung eines Ablehnungsbescheids - keine Erledigung des

  • SG Aachen, 13.11.2012 - S 20 SO 17/11

    Sozialhilfe

  • BSG, 10.03.1994 - 7 RAr 24/93

    Anfechtungs- und Leistungsklage - Anfechtungs- und Feststellungsklage -

  • SG Berlin, 01.07.2014 - S 205 AS 324/14

    Sozialgerichtliches Verfahren - Kostenentscheidung nach § 193 Abs 1 S 3 SGG -

  • LSG Bayern, 19.12.2001 - L 18 U 342/99

    Gesetzliche Unfallversicherung - Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben -

  • LSG Rheinland-Pfalz, 03.04.2000 - L 7 Ar 200/98

    Kraftfahrzeughilfe - selbstbeschaffte Rehabilitation - Eingliederungsleistung -

  • VG Düsseldorf, 03.07.2002 - 20 K 5416/99

    Ausgestaltung der Verpflichtung eines Sozialleistungsträgers zur Erstattung der

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