Volltextveröffentlichungen (6)

• MIR - Medien Internet und Recht

  Ungewollte E-Mail-Werbung: Streitwert nur 500,00 EUR? Single-Opt-in ausreichend? -Bei der Verwendung des so genannten "Single-Opt-in"-Verfahrens für die Anmeldung bei E-Mails-Newsletternist technisch nicht nachweisbar, dass der konkrete E-Mail-Empfänger auch eine ...

• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
• LawCommunity.de

  Unverlangte E-Mail-Werbung

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• adresshandel-und-recht.de
• rechtsanwaltmoebius.de

Kurzfassungen/Presse (5)

• damm-legal.de (Rechtsprechungsübersicht)

  Gerichtliche Streitwerte bei Abwehr unerwünschter Werbe-E-Mails (Spam)

• webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

  Verwendung des sog. Single-Opt-In-Verfahrens für die Anmeldung zu einem Newsletter ist nicht ausreichend

• wb-law.de (Kurzinformation)

  AG Burgwedel legt den Streitwert bei ungewollter E-Mail-Werbung auf 500 € fest

• antiquariatsrecht.de (Kurzinformation und Auszüge)

  Streitwert bei ungewollter E-Mail-Werbung 500 €

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Nur 500 Euro Streitwert bei Spam-Mail

Besprechungen u.ä.

• dr-bahr.com (Kurzanmerkung)

  Nur 500 Euro Streitwert bei Spam-Mail

Papierfundstellen

• MIR 2008, Dok. 149

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

• BGH, 30.11.2004 - VI ZR 65/04

  Streitwert bei unerlaubter E-Mail-Werbung

  Auszug aus AG Burgwedel, 07.02.2008 - 70 C 161/06

  Nach der vom Gericht geteilten Rechtsprechung des BGH (vergl.u.a. die Entscheidung des BGH vom 30.11.2004 in dem Verfahren VI ZR 65/04 ) orientiert sich die Streitwertfestsetzung nicht an einem etwaigen volkswirtschaftlichen Gesamtschaden unerlaubter E-Mail-Werbung, sondern (lediglich) an dem Interesse des Klägers im Einzelfall, durch eine entsprechende Werbung der Beklagten nicht belästigt zu werden.
• BGH, 11.03.2004 - I ZR 81/01

  E-Mail-Werbung

  Auszug aus AG Burgwedel, 07.02.2008 - 70 C 161/06

  Dem Empfänger derartiger Werbemails steht deshalb gegen den Versender ein Unterlassungsanspruch gemäß §§ 823, 1004 BGB zu (vergl.u.a. BGH in NJW 2004, 1655 ff [BGH 11.03.2004 - I ZR 81/01] m.w.N.).