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   LG Chemnitz, 12.04.2021 - 4 Qs 108/21, 730 Js 39632/20   

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https://dejure.org/2021,10592
LG Chemnitz, 12.04.2021 - 4 Qs 108/21, 730 Js 39632/20 (https://dejure.org/2021,10592)
LG Chemnitz, Entscheidung vom 12.04.2021 - 4 Qs 108/21, 730 Js 39632/20 (https://dejure.org/2021,10592)
LG Chemnitz, Entscheidung vom 12. April 2021 - 4 Qs 108/21, 730 Js 39632/20 (https://dejure.org/2021,10592)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Burhoff online

    Corona, Masketragen, Hauptverhandlung, Verteidiger, Attest

  • christmann-law.de (Kurzinformation und Volltext)

    Anwalt will vor Gericht keine Maske tragen - Richter wirft Anwalt raus

  • strafrechtsiegen.de

    Tragen einer Mund-Nasenbedeckung während Hauptverhandlung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Corona: Die Maskenpflicht des Verteidigers in der Hauptverhandlung; Wenn der Verteidiger auch als Schamane tätig ist

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BayObLG, 09.08.2021 - 202 ObOWi 860/21

    Anordnung zum Tragen einer Atemschutzmaske in Hauptverhandlung und Verwerfung des

    Das Bundesverfassungsgericht hat in diesem Zusammenhang überzeugend darauf hingewiesen, dass die sitzungspolizeiliche Anordnung, wegen der andauernden Covid-19-Pandemie im Gerichtssaal eine Mund- und Nasenbedeckung zu tragen, auf erkennbar vernünftigen Gründen des Gemeinwohls beruht, weil sie geeignet ist, mögliche Infektionen im Gerichtssaal zu verhindern oder zumindest die Wahrscheinlichkeit hierfür zu senken, und kein gleich geeignetes, milderes Mittel ersichtlich ist (BVerfG [3 Kammer des 1. Senats], Nichtannahmebeschl. v. 28.09.2020 - 1 BvR 1948/20 = MDR 2020, 1523; im Ergebnis ebenso: OLG Celle, Beschluss vom 15.04.2021 - 3 Ws 91/21 = StraFo 2021, 242; OLG Hamburg, Beschluss vom 14.04.2020 - 2 Ws 54 - 55/20 = NStZ 2020, 694; LG Chemnitz, Beschluss vom 12.04.2021 - 4 Qs 108/21, bei juris LG Frankfurt, Beschluss vom 05.11.2020 - 2-03 T 4/20, bei juris; Kissel/Mayer GVG 10. Aufl. § 176 Rn. 15a; Metz DRiZ 2020, 256; Schmidt COVID-19 Rechtsfragen zur Corona-Krise 3. Aufl. § 23 Straf- und Verfahrensrecht Rn. 86).
  • LG Frankfurt/Main, 01.07.2021 - 9 QsOWi 61/21

    Corona-Schnelltest, Durchführung Hauptverhandlung

    Soweit das LG Chemnitz in seinem Beschluss vom 12.04.2021 (Az. 730 Js 39632/20) ausgeführt hat, hinsichtlich der Anordnung des Vorsitzenden zur Durchführung eines Schnelltests und Vorlage eines negativen Testergebnisses gelten dieselben Grundsätze wie zur Anordnung eines Mund-Nasen-Schutzes, folgt die Kammer dem nicht.
  • AG Hamburg-Wandsbek, 05.07.2021 - 713 C 48/21

    Befreiung von Coronamaske: ärztliches Attest - Schmerzensgeld

    Glaubhaftmachung setzt sonach mehr als ein formales Testat voraus; vielmehr muss derjenige, welchem gegenüber die Tatsache glaubhaft zu machen ist, in die Lage versetzt werden, die tatsächlichen Voraussetzungen zum Vorliegen der Behauptungen zu prüfen (vgl. LG Chemnitz, Beschluss vom 12. April 2021 - 4 Qs 108/21 -, juris).
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