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   AG Göttingen, 28.09.2006 - 74 IN 43/06   

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AG Göttingen, 28.09.2006 - 74 IN 43/06 (https://dejure.org/2006,3607)
AG Göttingen, Entscheidung vom 28.09.2006 - 74 IN 43/06 (https://dejure.org/2006,3607)
AG Göttingen, Entscheidung vom 28. September 2006 - 74 IN 43/06 (https://dejure.org/2006,3607)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Vergütung des vorläufigen Insolvenzverwalters: Einbeziehung Aus- und Absonderungsrechte in die Berechnungsgrundlage

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Vergütung des vorläufigen Insolvenzverwalters: Einbeziehung Aus- und Absonderungsrechte in die Berechnungsgrundlage

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Einbeziehung von Aus- und Absonderungsrechten in die Berechnungsgrundlage für die Vergütung des vorläufigen Insolvenzverwalters (gegen BGH ZIP 2006, 1403)

  • zvi-online.de

    InsVV §§ 10, 11 Abs. 1 Satz 2
    Berücksichtigung von Aus- und Absonderungsrechten in der Verwaltervergütung bei nennenswerter Tätigkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    InsVV § 11 Abs. 1 Satz 2

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Einbeziehung von Aussonderungsrechten und Absonderungsrechten in die Berechnungsgrundlage für die Tätigkeit des vorläufigen Insolvenzverwalters; Vergütung des vorläufigen Insolvenzverwalters; Reduzierung des Vermögensbegriffs durch eine Bewertung der Masse bei ...

Papierfundstellen

  • NJW 2007, 383 (Ls.)
  • ZIP 2006, 2090
  • ZIP 2007, 929
  • NZI 2006, 644
  • NZI 2006, 720 (Ls.)
  • Rpfleger 2007, 42
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • AG Göttingen, 12.12.2017 - 74 IN 141/17

    Einbeziehung der freien Spitze eines belasteten Grundstücks in die

    Auf die dagegen erhobene Kritik (u.a. AG Göttingen ZInsO 2006, 1047 = NZI 2006, 714 m.w.N.) hat der Verordnungsgeber den nunmehrigen § 1 Abs. 1 Satz 4 InsVV eingefügt, wonach bei erheblicher Befassung Vermögensgegenstände, die mit Aus- oder Absonderungsrechten belegt sind, in die Berechnungsgrundlage einzubeziehen sind.

    In diesen Fällen umfangreicher Prüfung dem vorläufigen Insolvenzverwalter nur die Mindestvergütung von 1.000 EUR gem. §§ 11 Abs. 1, 2 Abs. 2 InsVV zuzubilligen, ist nicht zutreffend (vgl. AG Göttingen ZInsO 2006, 1047 = NZI 2006, 644 = ZIP 2006, 2090 zur Einbeziehung von schuldnerfremden bzw. wertausschöpfend belasteten Gegenständen in die Berechnungsgrundlage der Vergütung des vorläufigen Insolvenzverwalters).

    Derartige Zuschläge sind schwer überschaubar und nachvollziehbar und würden zu einer Diskreditierung der gesamten Insolvenzverwaltung führen (vgl. AG Göttingen ZInsO 2006, 1047, 1049 = NZI 2006, 644 = ZIP 2006, 2090 im Rahmen der Berücksichtigung von Aus- und Absonderungsrechten für die Bemessung der Vergütung des vorläufigen Insolvenzverwalters).

  • LG Bochum, 14.06.2007 - 10 T 35/07

    Anforderungen an das sich Befassen des Insolvenzverwalters mit

    Diese Rechtsprechung hat der BGH aufgegeben und nunmehr darauf abgestellt, ob der vorläufige Insolvenzverwalter sich erheblich mit diesen Rechten befasst habe (vgl. BGH, NJW 2006, 2988; BGH , NZI 2006, 167; abweichend: AG Göttingen, NZI 2006, 644; kritisch auch Vallendar, NJW 2006, 2956).
  • AG Göttingen, 18.12.2006 - 74 IN 223/06

    Vergütung des vorläufigen Insolvenzverwalters: Einbeziehung von Ansprüchen aus

    In diesen Fällen umfangreicher Prüfung dem vorläufigen Insolvenzverwalter nur die Mindestvergütung von 1.000 EUR gem. §§ 11 Abs. 1, 2 Abs. 2 InsVV zuzubilligen, ist nicht zutreffend (vgl. AG Göttingen ZInsO 2006, 1047 = NZI 2006, 644 = ZIP 2006, 2090 zur Einbeziehung von schuldnerfremden bzw. wertausschöpfend belasteten Gegenständen in die Berechnungsgrundlage der Vergütung des vorläufigen Insolvenzverwalters).

    Derartige Zuschläge sind schwer überschaubar und nachvollziehbar und würden zu einer Diskreditierung der gesamten Insolvenzverwaltung führen (vgl. AG Göttingen ZInsO 2006, 1047, 1049 = NZI 2006, 644 = ZIP 2006, 2090 im Rahmen der Berücksichtigung von Aus- und Absonderungsrechten für die Bemessung der Vergütung des vorläufigen Insolvenzverwalters).

  • AG Leipzig, 06.03.2007 - 401 IN 4471/06

    Zulässigkeit eines Insolvenzantrags des Schuldners in einem bereits auf Antrag

    Das Amtsgericht Göttingen hat in seinem Beschluss vom 28.09.2006 - 74 IN 43/06 - (vgl. Amtsgericht Göttingen, Beschluss vom 28.09.2006 - 74 IN 43/06 -, ZInsO 2006, 1047 (1049) ) zutreffend festgestellt, dass keine Bindungswirkung an die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes besteht.

    In anderen Fällen besteht eine Bindungswirkung für die Insolvenz- und Beschwerdegerichte nicht (vgl. Amtsgericht Göttingen, Beschluss vom 28.09.2006 - 74 IN 43/06 -, ZInsO 2006, 1047 (1049) m.w.N.).

  • AG Göttingen, 01.03.2010 - 74 IK 47/10

    Insolvenzverfahren: Versagung der Restschuldbefreiung wegen Verletzung von

    1) Die instanzgerichtliche Rechtsprechung ist an die Entscheidung des BGH allerdings nicht gebunden (MK-InsO/Ganter, § 7 Rz. 110; AG Göttingen NZI 2006, 644, 646).
  • AG Göttingen, 14.08.2009 - 74 IN 73/09

    Vergütungsanspruch des vorläufigen Insolvenzverwalters:

    Auf die dagegen erhobene Kritik (u. a. AG Göttingen ZInsO 2006, 1047 = NZI 2006, 714 m.w.N.) hat der Verordnungsgeber den nunmehrigen § 1 Abs. 1 Satz 4 InsVV eingefügt, wonach bei erheblicher Befassung Vermögensgegenstände, die mit Aus- oder Absonderungsrechten belegt sind, in die Berechnungsgrundlage einzubeziehen sind.
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