Rechtsprechung
   AG Frankfurt/Main, 21.11.2014 - 75 AR 5/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,51565
AG Frankfurt/Main, 21.11.2014 - 75 AR 5/14 (https://dejure.org/2014,51565)
AG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 21.11.2014 - 75 AR 5/14 (https://dejure.org/2014,51565)
AG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 21. November 2014 - 75 AR 5/14 (https://dejure.org/2014,51565)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,51565) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Koblenz, 22.06.2016 - 14 W 295/16

    Nachlassverfahren: Kostenerhebung des Nachlassgerichts für die Erteilung einer

    So hat das AG Frankfurt für die vergleichbare Einsichtnahme in das Schuldnerverzeichnis bereits entschieden, dass die Erhebung von Kosten für eine Negativauskunft aus einem nach altem Recht geführten Schuldnerverzeichnis im Landesrecht keine Rechtsgrundlage findet, da die Vorschriften des JVKostG für die Kostenerhebung durch die Länder nach § 1 Abs. 2 JVKostG nur für einen enumerativ aufgeführten Bereich Anwendung finden, zu dem die Erteilung von Auskünften aus dem Schuldnerverzeichnis nicht gehört (AG Frankfurt v. 21.11.2014, 75 AR 5/14).
  • LG Koblenz, 24.01.2017 - 2 T 45/17

    Justizverwaltung: Gebührenerhebung bei Erteilung einer Negativbescheinigung in

    Dieser Rechtsprechung des Oberlandesgerichts Koblenz gingen bereits Entscheidungen des Amtsgerichts Frankfurt am Main (Beschluss vom 21.11.2014, Az.: 75 AR 5/14; Vollstreckung effektiv 2015, 43) und des Landgerichts Frankfurt am Main (Beschluss vom 25.03.2015, Az.: 2-09 T 604/14; BeckRS 2015, 07088) voraus, die gleichlautend bereits die Auffassung vertraten, dass § 1 Abs. 2 JVKostG nur für einen enumerativ aufgeführten Bereich Anwendung fänden, zu dem die Erteilung von Auskünften aus dem Schuldnerverzeichnis nicht gehörten.
  • LG Düsseldorf, 28.06.2017 - 25 T 187/17
    Die Kammer folgt der Auffassung, dass ein auf §§ 13, 357 FamFG gestütztes Auskunftsersuchen auch dann nicht zur Justizverwaltungssache wird, wenn keine nachlassgerichtlichen Vorgänge vorhanden sind, weil es allein auf den Antrag ankommt, der an das Nachlassgericht gerichtet ist (Oberlandesgericht Köln, Beschluss vom 15. Mai 2017, - 2 Wx 108/17;  Oberlandesgericht Koblenz, Beschluss vom 6. März 2017, - 14 W 60/17; Oberlandesgericht Koblenz, Beschluss vom 22. Juni 2016, - 14 W 295/16; Amtsgericht Frankfurt am Main, Beschluss vom 21. November 2014, - 75 AR 5/14; Rechtsanwalt Norbert Schneider, Gebühr für Negativauskunft über Nachlassvorgang?, ErbR 2017, 24f).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht