Weitere Entscheidung unten: EGMR, 05.06.2014

Rechtsprechung
   EGMR, 15.06.2010 - 7710/02   

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EGMR, 15.06.2010 - 7710/02 (https://dejure.org/2010,62710)
EGMR, Entscheidung vom 15.06.2010 - 7710/02 (https://dejure.org/2010,62710)
EGMR, Entscheidung vom 15. Juni 2010 - 7710/02 (https://dejure.org/2010,62710)
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Volltextveröffentlichung

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BAG, 25.10.2018 - 8 AZR 501/14

    Kirchliche Stellen nicht mehr nur für Christen

    Dieses allgemeine Recht schützt jeden davor, gegen seinen Willen zur Beteiligung an religiösen Betätigungen gezwungen zu werden (EGMR 6. April 2017 - Nr. 10138/11, 16687/11, 25359/11, 28919/11 - [Klein ua./Deutschland] Rn. 78 mwN; 15. Juni 2010 - 7710/02 - Rn. 85) .
  • VGH Baden-Württemberg, 23.01.2013 - 9 S 2180/12

    Kein Anspruch der Eltern auf Einführung des Schulfachs "Ethik" an Grundschulen

    Der Staat darf insoweit nur nicht indoktrinieren (vgl. EGMR, Urteil vom 15.06.2010 - Nr. 7710/02'Grzelak  ./. Polen" -, Rn. 104).(Rn.47).

    Der Staat darf insoweit nur nicht indoktrinieren (vgl. EGMR, Urteil vom 15.06.2010 - Nr. 7710/02 "Grzelak ./. Polen" -, Rn. 104).

    Eltern können auch nach dieser Bestimmung vom Staat keine bestimmte Unterrichtsform verlangen (vgl. EGMR, Urteile vom 15.06.2010, a.a.O., Rn. 104 ff., und der Großen Kammer vom 18.03.2011, a.a.O., Rn. 61 f.; Meyer-Ladewig, EMRK, 3 Aufl. 2011, Art. 2 ZP Rn. 9, 11).

    (1) Durch den Umstand, dass der hier betroffene Sohn der Klägerin im Fach Religion keine Schulnote erhält, wird zwar ersichtlich, dass dieser keiner Religionsgemeinschaft angehört, wodurch dessen von Art. 9 EMRK geschützte Religionsfreiheit berührt ist (vgl. EGMR, Urteile vom 15.06.2010, a.a.O., Rn. 88, und vom 17.02.2011 - Nr. 12884/03 "Wasmuth ./. Deutschland" -, NVwZ 2011, 1503 Rn. 51).

    Die Klägerin ist jedoch als Mutter hiervon nicht selbst betroffen (vgl. EGMR, Urteil vom 15.06.2010, a.a.O., Rn. 52).

    Zudem wäre diese Differenzierung nach Art. 14 EMRK gerechtfertigt, weil es sich um eine bloße Information handelt, die keine schulischen Nachteile für den Schüler nach sich zieht (anders im Fall: EGMR, Urteil vom 15.06.2010, a.a.O., Rn. 92-101).

    Die Vertragsstaaten können - wie bereits oben ausgeführt - im Rahmen von Art. 2 ZP bestimmen, ob und wie sie Religionsunterricht einführen, sofern dieser nicht indoktrinierend wirkt (vgl. EGMR, Urteil vom 15.06.2010, a.a.O., Rn. 104).

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Rechtsprechung
   EGMR, 05.06.2014 - 7710/02   

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https://dejure.org/2014,55987
EGMR, 05.06.2014 - 7710/02 (https://dejure.org/2014,55987)
EGMR, Entscheidung vom 05.06.2014 - 7710/02 (https://dejure.org/2014,55987)
EGMR, Entscheidung vom 05. Juni 2014 - 7710/02 (https://dejure.org/2014,55987)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte

    GRZELAK CONTRE LA POLOGNE

    Informations fournies par le gouvernement concernant les mesures prises pour l'exécution de l'engagement auquel a été subordonnée la solution de l'affaire (französisch)

  • Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte

    GRZELAK AGAINST POLAND

    Information given by the government concerning measures taken for the execution of the undertakings attached to the solution of the case (englisch)

Verfahrensgang

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