Volltextveröffentlichungen (3)

• VerfGH Sachsen
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Verfahrensrecht - Überlange Verfahrensdauer

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

• nomos.de (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

  Der Anspruch auf ein zügiges Verfahren - Gedanken zur Rechtsprechung der Landesverfassungsgerichte Brandenburg und Sachsen (Dr. Markus Scheffer; NJ 2010, 265)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (5)

• VerfGH Sachsen, 25.09.2009 - 44-IV-09

  Verfahrensrecht - Überlange Verfahrensdauer

  Auszug aus VerfGH Sachsen, 05.11.2009 - 79-IV-09

  Wirkungen des fortschreitenden Zeitablaufs für die Beteiligten, die Schwierigkeit der Sachmaterie, das den Parteien zuzurechnende Verhalten sowie die gerichtlich nicht zu beeinflussenden Tätigkeiten von Dritten, wie etwa Sachverständigen, einzubeziehen (SächsVerfGH, Beschluss vom 29. Januar 2009 - Vf. 110-IV-08; SächsVerfGH, Beschluss vom 25. September 2009 - Vf. 44-IV-09, siehe auch BVerfG, Beschluss vom 24. September 2009 - 1 BvR 1304/09 - m.w.N.).

  Das Recht auf ein zügiges Verfahren verpflichtet das Gericht, sich mit zunehmender Dauer des Verfahrens insgesamt oder in der jeweiligen Instanz nachhaltig um die Beschleunigung des Verfahrens und dessen Beendigung zu bemühen (SächsVerfGH, Beschluss vom 21. November 2008 - Vf. 107-IV-08; SächsVerfGH, Beschluss vom 25. September 2009 - Vf. 44-IV-09, siehe auch BVerfG, Beschluss vom 24. September 2009 - 1 BvR 1304/09 - m.w.N.).

• BVerfG, 24.09.2009 - 1 BvR 1304/09

  Verfassungsbeschwerde wegen überlanger Verfahrensdauer einer sozialrechtlichen …

  Auszug aus VerfGH Sachsen, 05.11.2009 - 79-IV-09

  Wirkungen des fortschreitenden Zeitablaufs für die Beteiligten, die Schwierigkeit der Sachmaterie, das den Parteien zuzurechnende Verhalten sowie die gerichtlich nicht zu beeinflussenden Tätigkeiten von Dritten, wie etwa Sachverständigen, einzubeziehen (SächsVerfGH, Beschluss vom 29. Januar 2009 - Vf. 110-IV-08; SächsVerfGH, Beschluss vom 25. September 2009 - Vf. 44-IV-09, siehe auch BVerfG, Beschluss vom 24. September 2009 - 1 BvR 1304/09 - m.w.N.).

  Das Recht auf ein zügiges Verfahren verpflichtet das Gericht, sich mit zunehmender Dauer des Verfahrens insgesamt oder in der jeweiligen Instanz nachhaltig um die Beschleunigung des Verfahrens und dessen Beendigung zu bemühen (SächsVerfGH, Beschluss vom 21. November 2008 - Vf. 107-IV-08; SächsVerfGH, Beschluss vom 25. September 2009 - Vf. 44-IV-09, siehe auch BVerfG, Beschluss vom 24. September 2009 - 1 BvR 1304/09 - m.w.N.).

• VerfGH Sachsen, 21.11.2008 - 107-IV-08

  Der Anspruch auf ein zügiges Verfahren - Gedanken zur Rechtsprechung der …

  Auszug aus VerfGH Sachsen, 05.11.2009 - 79-IV-09

  Das Recht auf ein zügiges Verfahren verpflichtet das Gericht, sich mit zunehmender Dauer des Verfahrens insgesamt oder in der jeweiligen Instanz nachhaltig um die Beschleunigung des Verfahrens und dessen Beendigung zu bemühen (SächsVerfGH, Beschluss vom 21. November 2008 - Vf. 107-IV-08; SächsVerfGH, Beschluss vom 25. September 2009 - Vf. 44-IV-09, siehe auch BVerfG, Beschluss vom 24. September 2009 - 1 BvR 1304/09 - m.w.N.).
• VerfGH Sachsen, 29.01.2009 - 110-IV-08

  Auszug aus VerfGH Sachsen, 05.11.2009 - 79-IV-09

  Wirkungen des fortschreitenden Zeitablaufs für die Beteiligten, die Schwierigkeit der Sachmaterie, das den Parteien zuzurechnende Verhalten sowie die gerichtlich nicht zu beeinflussenden Tätigkeiten von Dritten, wie etwa Sachverständigen, einzubeziehen (SächsVerfGH, Beschluss vom 29. Januar 2009 - Vf. 110-IV-08; SächsVerfGH, Beschluss vom 25. September 2009 - Vf. 44-IV-09, siehe auch BVerfG, Beschluss vom 24. September 2009 - 1 BvR 1304/09 - m.w.N.).
• BVerfG, 02.09.2009 - 1 BvR 3171/08

  Verfassungsbeschwerde wegen überlanger Dauer eines zivilgerichtlichen Verfahrens …

  Auszug aus VerfGH Sachsen, 05.11.2009 - 79-IV-09

  Die Verfahrensgestaltung obliegt dabei in erster Linie dem mit der Sache befassten Gericht, das zwangsläufig eine zeitliche Reihenfolge festlegen muss, sofern der Arbeitsanfall die alsbaldige Bearbeitung und Terminierung sämtlicher zur Entscheidung anstehender Fälle nicht zulässt (vgl. BVerfG, Beschluss vom 2. September 2009 - 1 BvR 3171/08).

• VerfGH Sachsen, 29.01.2010 - 113-IV-09

  Verfahrensrecht - Überlange Verfahrensdauer

  Bei der verfassungsrechtlichen Beurteilung dieser Frage sind vielmehr stets alle Umstände des Einzelfalles, insbesondere die Wirkungen des fortschreitenden Zeitablaufs für die Beteiligten, die Schwierigkeit der Sachmaterie, das den Parteien zuzurechnende Verhalten sowie die gerichtlich nicht zu beeinflussenden Tätigkeiten von Dritten, wie etwa Sachverständigen, einzubeziehen (SächsVerfGH, Beschluss vom 5. November 2009 - Vf. 79-IV-09; SächsVerfGH, Beschluss vom 29. Januar 2009 - Vf. 110-IV-08).
• VerfGH Sachsen, 27.05.2010 - 21-IV-10
  Bei der verfassungsrechtlichen Beurteilung dieser Frage sind vielmehr stets alle Umstände des Einzelfalles, insbesondere die Wirkungen des fortschreitenden Zeitablaufs für die Beteiligten, die Schwierigkeit der Sachmaterie, das den Parteien zuzurechnende Verhalten sowie die gerichtlich nicht zu beeinflussenden Tätigkeiten von Dritten, wie etwa Sachverständigen, einzubeziehen (SächsVerfGH, Beschluss vom 29. Januar 2010 - Vf. 113-IV-09; SächsVerfGH, Beschluss vom 5. November 2009 - Vf. 79-IV-09).