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   OVG Nordrhein-Westfalen, 15.10.1992 - 7a D 80/91 .NE   

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https://dejure.org/1992,4505
OVG Nordrhein-Westfalen, 15.10.1992 - 7a D 80/91 .NE (https://dejure.org/1992,4505)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 15.10.1992 - 7a D 80/91 .NE (https://dejure.org/1992,4505)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 15. Januar 1992 - 7a D 80/91 .NE (https://dejure.org/1992,4505)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bauleitplanung: Bauplanerische Festsetzung sog. "Zaunwerte" als Immissionsgrenzwerte

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Bauplanerische Festsetzung; Zaunwerte; Immissionsgrenzwerte; Bebauungsplan; Sondergebiet; Festsetzung im Bebauungsplan ; Genehmigungsverfahren; Lärmobergrenzen

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Wird zitiert von ... (7)

  • BVerwG, 03.04.2008 - 4 CN 3.07

    Sondergebiet; Einzelhandel; Art der baulichen Nutzung; Verkaufsfläche;

    Nicht gestattet ist ihr jedoch, durch eine betriebsunabhängige Festsetzung von Verkaufsflächenobergrenzen für alle im Sondergebiet ansässigen oder zulässigen Einzelhandelsbetriebe das System der vorhabenbezogenen Typisierung zu verlassen, auf dem die Vorschriften der Baunutzungsverordnung zur Art der baulichen Nutzung beruhen (ebenso OVG Münster, Urteil vom 15. Oktober 1992 - OVG 7a D 80/91.NE - UPR 1993, 152 zur Zulässigkeit der Festsetzung von Immissions-Zaunwerten als Summenpegel; bestätigt durch Beschluss vom 10. August 1993 - BVerwG 4 NB 2.93 - (BRS 55, Nr. 11 = Buchholz 406.12 § 1 BauNVO Nr. 18 = NVwZ-RR 1994, 138).
  • BVerwG, 03.04.2008 - 4 CN 4.07

    Festsetzung von Sondergebieten im Sinne der Baunutzungsverordnung

    Nicht gestattet ist ihr jedoch, durch eine betriebsunabhängige Festsetzung von Verkaufsflächenobergrenzen für alle im Sondergebiet ansässigen oder zulässigen Einzelhandelsbetriebe das System der vorhabenbezogenen Typisierung zu verlassen, auf dem die Vorschriften der Baunutzungsverordnung zur Art der baulichen Nutzung beruhen (ebenso OVG Münster, Urteil vom 15. Oktober 1992 7a D 80/91.NE UPR 1993, 152 zur Zulässigkeit der Festsetzung von Immissions-Zaunwerten als Summenpegel; bestätigt durch Beschluss vom 10. August 1993 BVerwG 4 NB 2.93 Buchholz 406.12 § 1 BauNVO Nr. 18 = NVwZ-RR 1994, 138 = BRS 55 Nr. 11).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 03.02.2011 - 2 A 1416/09

    Zulässigkeit der Festsetzung eines Immissionsgrenzwertes oder eines

    63 vgl. BVerwG, Urteil vom 16. Dezember 1999 - 4 CN 7.98 -, BVerwGE 110, 193 = BRS 62 Nr. 44 = juris Rn. 23 f., Beschlüsse vom 27. Januar 1998 - 4 NB 3.97 -, BRS 60 Nr. 26 = juris Rn. 10, vom 7. März 1997 - 4 NB 38.96 -, BRS 59 Nr. 25 = juris Rn. 3, und vom 10. August 1993 - 4 NB 2.93 -, BRS 55 Nr. 11 = juris Rn. 14; OVG NRW, Urteile vom 1. Februar 2010 - 7 A 1635/07 -, NWVBl. 2010, 349 = juris Rn. 77, vom 17. Januar 2006 - 10 A 3413/03 -, BRS 70 Nr. 9 = juris Rn. 106, und vom 15. Oktober 1992 - 7a D 80/91.NE -, NWVBl. 1993, 176 = juris Rn. 8 ff.
  • OVG Rheinland-Pfalz, 11.07.2002 - 1 C 10098/02

    Sonstiges Sondergebiet - flächenbezogener Schallleistungspegel; höchstzulässige

    Mit dieser Problematik hat sich in der Folgezeit das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen in seinem Urteil vom 15. Oktober 1992 (UPR 1993, 152 ff.) beschäftigt und hierzu folgende Aussage getroffen:.
  • VG Düsseldorf, 23.05.2003 - 9 K 697/01

    Erlass einer Veränderungssperre durch die Gemeinde zur Sicherung der Planung für

    Bei der vom Gericht angenommenen und vom Beklagten geteilten Rechtsauffassung, dass die zur Ablehnung des Bauvorbescheids angeführte, im Bebauungsplan Nr. W 00 Gewerbegebiet X" und im Bebauungsplan Nr. W 00 Gewerbegebiet X", I. Änderung und Ergänzung, enthaltene textliche Festsetzung eines grenzbezogenen Schallleistungspegels rechtswidrig ist und zur Unwirksamkeit der Bebauungspläne führt, vgl. Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Urteile vom 23. April 1990 - 7 A 1935/88 -, vom 15. Oktober 1992 - 7a D 80/91.NE -, vom 23. September 1993 - 10a NE 102/90 -, vom 8. November 1993 - 11 A 2736/89 -, vom 10. Oktober 1994 - 7a D 1001/92.NE - und vom 30. April 1996 - 10a 77/96.NE - , hätte es zur Beurteilung der Rechtmäßigkeit des Versagungsbescheids des Beklagten vom 9. November 2000 im Zeitpunkt vor dem Inkrafttreten der Veränderungssperre nämlich weiterer Sachaufklärung in Form der Inaugenscheinnahme durch das Gericht bedurft, um die Eigenart der näheren Umgebung im Sinne des § 34 BauGB beurteilen zu können.
  • VG Mainz, 09.12.2008 - 3 K 865/07

    Festsetzung einer gebietsbezogenen Verkaufsflächengrenze im Bebauungsplan

    Nicht gestattet ist ihr jedoch, durch eine betriebsunabhängige Festsetzung von Verkaufsflächenobergrenzen für alle im Sondergebiet ansässigen oder zulässigen Einzelhandelsbetriebe das System der vorhabenbezogenen Typisierung zu verlassen, auf dem die Vorschriften der Baunutzungsverordnung zur Art der baulichen Nutzung beruhen (ebenso OVG Münster, UPR 1993, 152; zur Zulässigkeit der Festsetzung von Immissions-Zaunwerten als Summenpegel; bestätigt durch BVerwG, Buchholz 406.12 § 1 BauNVO Nr. 18 = BRS 55 Nr. 11 = NVwZ-RR 1994, 138).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 27.06.2002 - 1 C 10098/02
    Mit dieser Problematik hat sich in der Folgezeit das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen in seinem Urteil vom 15. Oktober 1992 (UPR 1993, 152 ff.) beschäftigt und hierzu folgende Aussage getroffen:.
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