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   BSG, 17.03.2005 - B 7a/7 AL 10/04 R   

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https://dejure.org/2005,2611
BSG, 17.03.2005 - B 7a/7 AL 10/04 R (https://dejure.org/2005,2611)
BSG, Entscheidung vom 17.03.2005 - B 7a/7 AL 10/04 R (https://dejure.org/2005,2611)
BSG, Entscheidung vom 17. März 2005 - B 7a/7 AL 10/04 R (https://dejure.org/2005,2611)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Arbeitslosenversicherung

  • lexetius.com

    Arbeitslosenhilfe - Bedürftigkeitsprüfung - Vermögensverwertung - Erbschaft - Berücksichtigungszeitraum - Teilberücksichtigung - Aufrechterhaltung einer angemessenen Alterssicherung - Einkommensanrechnung - Arbeitgeberleistungen - Rückerstattungsansprüche aus Schenkungen

  • Wolters Kluwer

    Beurteilung der Bedürftigkeit eines Arbeitslosen; Bedürftigkeit bei Nichtzahlung durch den Arbeitgeber trotz gegen ihn bestehenden Anspruchs des Arbeitnehmers; Besonderheiten der Bedürftigkeitsprüfung bei vorhandenem Vermögen; Voraussetzungen der fiktiven Annahme des ...

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2006, 49 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (31)

  • LSG Baden-Württemberg, 19.10.2017 - L 7 SO 1320/17

    Sozialhilfe - Hilfe zur Pflege - Vermögenseinsatz - Rückforderungsanspruch des

    bb) Bei einem Schenkungsrückforderungsanspruch aus § 528 Abs. 1 BGB handelt es sich um Vermögen im Sinne des § 90 Abs. 1 SGB XII. Dies hat das BSG bereits zum Vermögensbegriff in § 137 Abs. 2 Arbeitsförderungsgesetz in der vom 1. Januar 1994 bis zum 31. Dezember 1997 geltenden Fassung (BSG, Urteil vom 19. Januar 2005 - B 11a/11 AL 215/04 B - juris Rdnr. 12) und zum Vermögensbegriff in § 193 Abs. 2 SGB III in der vom 1. August 2001 bis 31. Dezember 2004 geltenden Fassung entschieden (BSG, Urteil vom 17. März 2005 - B 7a/7 AL 10/04 R - juris Rdnr. 25).
  • BSG, 19.05.2009 - B 8 SO 35/07 R

    Sozialhilfe - Einkommens- oder Vermögenseinsatz - Zuflussprinzip -

    Der aus einer bloßen Umschichtung von bestehendem Vermögen, etwa durch Veräußerung oder Geltendmachung einer Forderung, resultierende Zufluss wird dann als Surrogat der Forderung nicht zum (vorübergehenden) Einkommen, sondern behält den Charakter von Vermögen (zum Recht der Arbeitslosenhilfe: BSGE 46, 271, 272 f = SozR 4100 § 138 Nr. 3 S 12; BSG SozR 4-4300 § 193 Nr. 4 RdNr 8).
  • BSG, 28.10.2009 - B 14 AS 62/08 R

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Abgrenzung von Einkommen und

    Wie im Recht der Arbeitslosenhilfe (Hinweis auf BSG SozR 4-4300 § 193 Nr. 4) sei eine Erbschaft als Vermögen zu betrachten.
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