Rechtsprechung
   BSG, 03.05.2005 - B 7a/7 AL 84/04 R   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,2882
BSG, 03.05.2005 - B 7a/7 AL 84/04 R (https://dejure.org/2005,2882)
BSG, Entscheidung vom 03.05.2005 - B 7a/7 AL 84/04 R (https://dejure.org/2005,2882)
BSG, Entscheidung vom 03. Mai 2005 - B 7a/7 AL 84/04 R (https://dejure.org/2005,2882)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,2882) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Arbeitslosenhilfe - Bedürftigkeitsprüfung - Vermögensverwertung - Verwertbarkeitsprüfung für die einzelnen Vermögensgegenstände - Einbeziehung und Feststellung des Gesamtvermögens - Übergangsvorschrift

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Arbeitslosenversicherung

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen für einen Anspruch auf Arbeitslosenhilfe - Bedürftigkeit eines Arbeitslosen - Ermittlung eines Freibetrags für Alterssicherungsvermögen - Verwertbarkeit von Vermögen - Begriff der offensichtlichen Unwirtschaftlichkeit einer Verwertung - Prüfung der ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bedürftigkeitsprüfung bei der Arbeitslosenhilfe

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NZS 2006, 160 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (25)

  • BSG, 07.11.2006 - B 7b AS 2/05 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - selbst genutztes

    Der erkennende Senat hat in seiner letzten Entscheidung zur Bestimmung der Angemessenheit einer Eigentumswohnung bei der Berücksichtigung von Vermögen im Rahmen der Alhi zu § 1 Abs. 3 Nr. 5 AlhiV 2002 angedeutet, dass neben der Größe uU auch der Wert Berücksichtigung finden könnte (SozR 4-4220 § 1 Nr. 4 S 10).
  • BSG, 12.10.2017 - B 4 AS 19/16 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung -

    Falls diese nicht verwertbar sein sollte, scheidet diese als Vermögensgegenstand bei der Berechnung des Freibetrags aus (so schon zur Vermögensanrechnung bei der Alhi: BSG vom 3.5.2005 - B 7a/7 AL 84/04 R - SozR 4-4220 § 1 Nr. 4) .
  • BSG, 22.03.2012 - B 4 AS 99/11 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - selbst genutztes

    Entsprechend der Rechtsprechung zum Recht der Alhi ist daher Prüfungsmaßstab bei der Verwertung von Immobilienvermögen, ob dieses nur mit erheblichen wirtschaftlichen Verlusten veräußert werden kann (BSG Urteil vom 3.5.2005 - B 7/7a AL 84/04 R - SozR 4-4220 § 1 Nr. 4 S 9) .
  • BSG, 27.08.2008 - B 11 AL 25/07 R

    Arbeitslosenhilfe - Bedürftigkeitsprüfung - Vermögensverwertung - Wertpapier- bzw

    Dabei kommt es für die Beurteilung der offensichtlichen Unwirtschaftlichkeit der Vermögensverwertung nicht darauf an, ob der aktuelle Kurswert niedriger ist als der Anschaffungswert (Abgrenzung zu BSG vom 3.5.2005 - B 7a/7 AL 84/04 R = SozR 4-4220 § 1 Nr. 4).

    Die vom Bundessozialgericht (BSG) mit Urteil vom 3. Mai 2005 - B 7a/7 AL 84/04 R - vertretene Auffassung, ein erheblicher wirtschaftlicher Verlust beim Verkauf von Aktien zu einem ungünstigen Zeitpunkt müsse nicht hingenommen werden, werde dem spekulativen Charakter derartiger Vermögensgegenstände nicht gerecht und stehe im Widerspruch zum Zweck der Alhi-Regelungen und dem Charakter der Alhi, die nur bei fehlender Eigenleistungsfähigkeit beansprucht werden könne.

    Er kann sich daher auch nicht auf das Senatsurteil vom 14. Juli 2004 (B 11 AL 79/03 R = SozR 4-4220 § 4 Nr. 1) berufen, weil sich dieses nur mit der Frage befasst hat, ob es für die Anwendung der Übergangsregelung genügt, wenn die Voraussetzungen für einen Alhi-Anspruch in der Zeit vom 1. Oktober 2001 bis zum 31. Dezember 2001 zeitweise vorliegen und der Alhi-Bezug danach gewissermaßen unterbrochen ist (vgl auch BSG SozR 4-4220 § 1 Nr. 4 RdNr 9).

    Eine Weitergeltung der Regelungen der AlhiV 1974 lässt sich auch nicht aus Verfassungsrecht (vgl ua BSG SozR 4-4300 § 193 Nr. 2; BSGE 94, 121 = SozR 4-4300 § 193 Nr. 3; wegen der Freibetragsregelungen vgl auch BSG, Urteil vom 27. Januar 2005 - B 7a/7 AL 34/04 R - im Anschluss an BSGE 91, 94 = SozR 4-4220 § 6 Nr. 1; BSG SozR 4-4220 § 6 Nr. 3) oder aus der vom Kläger behaupteten Altersdiskriminierung (BSG SozR 4-4220 § 1 Nr. 4 RdNr 10) herleiten, weil auch im Rahmen der AlhiV 2002 eine allgemeine Härtefallprüfung gewährleistet ist (vgl ua BSG SozR 4-4300 § 193 Nr. 2, Nr. 3 und Nr. 9, s hierzu unter 3.).

    Das Vermögen iS des § 1 Abs. 1 AlhiV 2002 ist hinsichtlich seiner Verwertbarkeit nach Einzelpositionen gesondert zu beurteilen (vgl BSG SozR 4-4220 § 1 Nr. 4 RdNr 12) und für die Vergleichsberechnung im Rahmen der Bedürftigkeitsprüfung mit seinem Verkehrswert (vgl § 1 Abs. 4 AlhiV 2002) anzusetzen.

    In seiner Entscheidung vom 3. Mai 2005 (B 7a/7 AL 34/04 R = SozR 4-4220 § 1 Nr. 4) hat sich der 7a. Senat des BSG ausdrücklich auf die genannten Urteile vom 9. Dezember 2004 bezogen.

  • BSG, 23.05.2012 - B 14 AS 100/11 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - Münzsammlung -

    Der Verkehrswert stellt sich damit als aktuell zu erzielender Verkaufswert dar, es kommt auf den erzielbaren Erlös im gewöhnlichen Geschäftsverkehr an (BSG Urteil vom 3.5.2005 - B 7a/7 AL 84/04 R = SozR 4-4220 § 1 Nr. 4 RdNr 13) .
  • BSG, 27.08.2008 - B 11 AL 9/07 R

    Arbeitslosenhilfeanspruch - Bedürftigkeitsprüfung - Vermögensverwertung -

    Nicht zu folgen sei schließlich dem Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) vom 3. Mai 2005 (B 7a/7 AL 84/04 R = SozR 4-4220 § 1 Nr. 4).

    In seiner wiederum zur AlhiV 2002 ergangenen Entscheidung vom 3. Mai 2005 (B 7a/7 AL 34/04 R = SozR 4-4220 § 1 Nr. 4) hat sich der 7. bzw 7a. Senat des BSG ausdrücklich auf die genannten Urteile vom 9. Dezember 2004 bezogen.

  • BSG, 13.09.2006 - B 11a AL 53/05 R

    Arbeitslosenhilfe - Bedürftigkeitsprüfung - Vermögensverwertung -

    Vielmehr kann sich eine Privilegierung nur aus dem Gesichtspunkt der rechtlichen oder tatsächlichen Unverwertbarkeit ergeben, etwa dann, wenn eine nach den Vorgaben des Gesetzes zur Verbesserung der betrieblichen Altersversorgung (BetrAVG) abgeschlossene Direktversicherung des früheren Arbeitgebers vorliegt (vgl zur Direktversicherung § 2 Abs. 2 BetrAVG; zur möglichen Unverwertbarkeit: BSG SozR 4-4220 § 1 Nr. 4 RdNr 12; Hengelhaupt in Hauck/Noftz, SGB II, § 12 RdNr 118a; Hänlein in Gagel, SGB III mit SGB II, § 12 SGB II RdNr 33).

    Insofern ist zunächst klarzustellen, dass die Klägerin nicht etwa behauptet, eine der Lebensversicherungen sei zur Finanzierung der Eigentumswohnung sicherheitshalber an eine Bank übereignet worden (vgl hierzu BSG SozR 4-4220 § 1 Nr. 4 RdNr 14).

  • LSG Berlin-Brandenburg, 25.01.2007 - L 30 AL 106/05

    Arbeitslosenhilfe - Bedürftigkeitsprüfung - Vermögensverwertung - Zumutbarkeit -

    Eine andere Einschätzung zur Zumutbarkeit der Aktienverwertung ergibt sich schließlich nicht aus dem Urteil des BSG vom 03. Mai 2005 (B 7a/ 7 AL 84/04 R - in: SozR 4-4220 § 1 Nr. 4).

    Die Revision war im Hinblick auf die Entscheidung des 7. Senats vom 03. Mai 2005 (B 7 a/7 AL 84/04 R) zuzulassen, weil das Urteil von dieser Entscheidung des Bundessozialgerichts abweicht (§ 160 Abs. 2 Nr. 2 SGG).

  • BSG, 09.02.2006 - B 7a AL 36/05 R

    Arbeitslosenhilfeanspruch - Bedürftigkeitsprüfung - Vermögensverwertung - Bargeld

    Jedoch sind die Ausführungen des LSG hierzu zu pauschal, um dem Senat eine Überprüfung zu ermöglichen (vgl zum Verbot pauschaler Betrachtung BSG SozR 4-4220 § 1 Nr. 4).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 29.05.2007 - L 1 AL 67/06

    Arbeitslosenversicherung

    Soweit jedoch das BSG die Auffassung vertritt, ein erheblicher wirtschaftlicher Verlust bei dem Verkauf von Aktien zu einem ungünstigen Zeitpunkt müsse unter Zugrundelegung des rein ökonomischen Begriffs der Verwertbarkeit in § 1 Abs. 3 Nr. 6 AlhiV 2002 nicht hingenommen werden (vgl. BSG, Urteil vom 03.05.2005 - B 7a/7 AL 84/04 R, Breith. 2005, 887, 890 f.), schließt sich der Senat dieser Auffassung nicht an.

    Der Senat hat die Revision im Hinblick auf das Urteil des BSG vom 05.03.2005 - B 7a/7 AL 84/04 R - zugelassen, weil das Urteil von dieser Entscheidung abweicht (§ 160 Abs. 2 Nr. 2 SGG).

  • BSG, 09.02.2011 - B 11 AL 71/10 B

    Sozialgerichtliches Verfahren - Revisionszulassung - Verfahrensfehler

  • SG Lüneburg, 24.06.2009 - S 75 AS 915/09
  • LSG Hamburg, 31.05.2007 - L 5 AS 42/06

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende, Berücksichtigung von Vermögen,

  • BSG, 01.11.2006 - B 7b AS 2/06 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung

  • LSG Hamburg, 31.05.2007 - L 5 AS 41/06
  • LSG Hessen, 11.08.2008 - L 9 AL 160/05
  • SG Dresden, 05.11.2005 - S 23 AS 982/05
  • LSG Bayern, 26.03.2009 - L 9 AL 425/03

    Insolvenzgeldanspruch - Zuordnung zum Insolvenzgeldzeitraum - Provisionsanspruch

  • SG Dresden, 20.05.2006 - S 23 AS 768/06

    Erstattung der Kosten für die Wahrnehmung des Umgangsrechtes eines nicht

  • BSG, 15.05.2013 - B 4 AS 24/13 B
  • LSG Bayern, 23.09.2010 - L 9 AL 35/06

    Insolvenzgeld, Arbeitsgentgelt, Hauptunterschied zwischen Dienstvertrag und

  • BSG, 17.04.2008 - B 11a AL 198/07 B
  • LSG Berlin-Brandenburg, 20.03.2007 - L 12 AL 28/04

    Verwertung einer Lebensversicherung bei der Bedürftigkeitsprüfung

  • BSG, 31.03.2008 - B 11a AL 7/08 B
  • LSG Sachsen-Anhalt, 16.12.2008 - L 2 AL 15/06
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht