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   BSG, 18.08.2005 - B 7a/7 AL 94/04 R   

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https://dejure.org/2005,681
BSG, 18.08.2005 - B 7a/7 AL 94/04 R (https://dejure.org/2005,681)
BSG, Entscheidung vom 18.08.2005 - B 7a/7 AL 94/04 R (https://dejure.org/2005,681)
BSG, Entscheidung vom 18. August 2005 - B 7a/7 AL 94/04 R (https://dejure.org/2005,681)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Minderung des Arbeitslosengeldes wegen verspäteter Meldung - frühzeitige Arbeitssuche - Minderungshöhe bzw -betrag - Nichtberücksichtigung von Tagen - Streitgegenstand - Verfügungssatz von Sperrzeitbescheiden - Beendigungszeitpunkt iS § 37b SGB III - Vorwerfbarkeit der ...

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Arbeitslosenversicherung

  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Zahlung eines erhöhten Arbeitslosengeldes (Alg); Begriff des Höhenstreits; Gerichtlicher Prüfungsumfang bei derartigen Streitigkeiten und Pflichten des Spruchkörpers hinsichtlich der Feststellung der Höhe der Bezüge; Inhalt eines Sperrzeitbescheides; ...

  • Judicialis

    SGB III F. 23.12.2002 § 140 S 1; ; SGB III F. 23.12.2002 § 140 S 2; ; SGB III F. 23.12.2002 § 37b S 1; ; SGB III § ... 25; ; SGG § 54 Abs 1; ; SGG § 54 Abs 4; ; SGB X § 31; ; BGB § 121 Abs 1 S 1; ; BGB § 242

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Arbeitslosengeld, Minderung wegen verspäteter Arbeitsuchendmeldung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 95, 80
  • NJW 2005, 3807 (Ls.)
  • NZS 2006, 500
  • NZA-RR 2006, 48
 
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Wird zitiert von ... (52)

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 12.12.2017 - L 7 AL 36/16

    SGB III: Keine Sperrzeit wegen Arbeitsaufgabe und Umzug zum Lebensgefährten

    Die unterlassene Arbeitsuchendmeldung innerhalb der hier maßgeblichen Frist von drei Tagen muss dem Arbeitnehmer subjektiv zurechenbar sein (BSG, Urteil vom 25. Mai 2005 - B 11a/11 AL 81/03 -, SozR 4-4300 § 140 Nr. 1; BSG, Urteil vom 18. August 2005 - B 7a/7 AL 94/04 R -, SozR 4-4100 § 140 Nr. 2).
  • BSG, 05.09.2006 - B 7a AL 14/05 R

    Arbeitslosenhilfe - Sperrzeit - Ablehnung eines Arbeitsangebots - Inhalt und Form

    Dabei ist - wie der erkennende Senat zuletzt (Urteil vom 9. Februar 2006 - B 7a AL 58/05 R) betont hat - ein subjektiver Fahrlässigkeitsmaßstab zu Grunde zu legen (vgl auch BSGE 95, 80, 83 = SozR 4-4300 § 140 Nr. 2; BSG SozR 4-1500 § 95 Nr. 1 S 5).
  • BSG, 13.03.2018 - B 11 AL 12/17 R

    Arbeitslosengeldanspruch - Sperrzeit bei verspäteter Arbeitsuchendmeldung -

    Zwar gehört das Merkmal der "Unverzüglichkeit" der Arbeitsuchendmeldung in der Vorgängerregelung des § 37b SGB III in der Fassung des Ersten Gesetzes für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt vom 23.12.2002 (BGBl I 4607) , welches das BSG als rechtlichen Ansatzpunkt für das Verschuldenserfordernis erachtet hat (vgl nur BSG vom 18.8.2005 - B 7a/7 AL 94/04 R - BSGE 95, 80 = SozR 4-4300 § 140 Nr. 2 mwN) , nicht mehr zu den tatbestandlichen Voraussetzungen der Arbeitsuchendmeldung nach dem jetzigen § 38 SGB III. Gegenstand einer Sperrzeit bei verspäteter Arbeitsuchendmeldung ist jedoch weiterhin die Verletzung einer versicherungsrechtlichen Obliegenheit.

    § 38 SGB III, mit dem § 159 Abs. 1 Satz 2 Nr. 7 SGB III logisch verknüpft ist, verfolgt das vorrangige Ziel, auf das Verhalten des Arbeitnehmers einzuwirken, um den Eintritt des Versicherungsfalls der Arbeitslosigkeit möglichst zu vermeiden bzw die Dauer der Arbeitslosigkeit zu begrenzen (vgl BT-Drucks 15/25 S 27; BSG vom 25.5.2005 - B 11a/11 AL 81/04 R - BSGE 95, 8, 10 = SozR 4-4300 § 140 Nr. 1 S 3; BSG vom 18.8.2005 - B 7a/7 AL 94/04 R - BSGE 95, 80, 85 = SozR 4-4300 § 140 Nr. 2 S 14 f) .

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