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   VGH Bayern, 19.04.2005 - 8 A 02.40040, 8 A 02.40045, 8 A 02.40051, 8 A 02.40056   

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https://dejure.org/2005,3544
VGH Bayern, 19.04.2005 - 8 A 02.40040, 8 A 02.40045, 8 A 02.40051, 8 A 02.40056 (https://dejure.org/2005,3544)
VGH Bayern, Entscheidung vom 19.04.2005 - 8 A 02.40040, 8 A 02.40045, 8 A 02.40051, 8 A 02.40056 (https://dejure.org/2005,3544)
VGH Bayern, Entscheidung vom 19. April 2005 - 8 A 02.40040, 8 A 02.40045, 8 A 02.40051, 8 A 02.40056 (https://dejure.org/2005,3544)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis

    Vorabentscheidungsverfahren, FFH-Richtlinie, FFH-Gebiet, Schutzstatus vor Aufnahme in die Kommissionsliste

  • Judicialis

    Vorabentscheidungsverfahren, FFH-Richtlinie, FFH-Gebiet, Schutzstatus vor Aufnahme in die Kommissionsliste

  • Judicialis

    Vorabentscheidungsverfahren, FFH-Richtlinie, FFH-Gebiet, Schutzstatus vor Aufnahme in die Kommissionsliste

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Schutzregime des Art. 3 Abs. 1 FFH-Richtlinie 92/43/EWG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • bayern.de (Pressemitteilung)

    Baustopp für Isental-Autobahn - A 94 beschäftigt Europäischen Gerichtshof

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Vorlage von naturschutzrechtlichen Fragen an den Europäischen Gerichtshof; Mängel bei der Abwägung der von dem Vorhaben berührten öffentlichen und privaten Belange; Rechtswirksame Verpflichtung der Ausweisungspflicht; Klage gegen den Neubau einer Autobahn; ...

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Vorlage von naturschutzrechtlichen Fragen an den Europäischen Gerichtshof; Mängel bei der Abwägung der von dem Vorhaben berührten öffentlichen und privaten Belange; Rechtswirksame Verpflichtung der Ausweisungspflicht; Klage gegen den Neubau einer Autobahn; ...

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Vorlage von naturschutzrechtlichen Fragen an den Europäischen Gerichtshof; Mängel bei der Abwägung der von dem Vorhaben berührten öffentlichen und privaten Belange; Rechtswirksame Verpflichtung der Ausweisungspflicht; Klage gegen den Neubau einer Autobahn; ...

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Vorlage von naturschutzrechtlichen Fragen an den Europäischen Gerichtshof; Mängel bei der Abwägung der von dem Vorhaben berührten öffentlichen und privaten Belange; Rechtswirksame Verpflichtung der Ausweisungspflicht; Klage gegen den Neubau einer Autobahn; ...

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (22)

  • BVerwG, 07.09.2005 - 4 B 49.05

    Gericht der Hauptsache; Nichtabhilfebeschluss, verfrühter; FFH-Gebiet,

    Der Verwaltungsgerichtshof habe das Verfahren in entsprechender Anwendung des § 94 VwGO bis zu einer Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs über den Vorlagebeschluss des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 19. April 2005 - 8 A 02.40040 u.a. (juris) - aussetzen müssen.

    Die Planfeststellungsbehörde hatte keine Anhaltspunkte dafür gesehen, dass die Erhaltungsziele potenzieller Schutzgebiete im Sinne der FFH-RL nachhaltig und erheblich beeinträchtigt würden (vgl. BayVGH, Beschluss vom 19. April 2005 - 8 A 02.40040 - BA S. 6).

  • BVerwG, 31.01.2006 - 4 B 49.05

    FFH-Gebiet; gemeldetes -; Gemeinschaftsliste; Vorabentscheidung; Europäischer

    Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof, auf den sie sich beruft, hat dem Europäischen Gerichtshof die Frage vorgelegt, welches Schutzregime Art. 3 Abs. 1 FFH-RL in Verbindung mit der 6. Begründungserwägung für Gebiete verlangt, die als Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung bestimmt werden könnten, bevor sie in die Gemeinschaftsliste aufgenommen worden sind, und wie sich auf dieses Schutzregime auswirkt, wenn die genannten Gebiete bereits in der der Kommission zugeleiteten Vorschlagsliste aufgeführt sind (vgl. Beschluss vom 19. April 2005 - 8 A 02.40040 u. a.).
  • VGH Hessen, 28.06.2005 - 12 A 8/05

    Eingriff in Schutzgebiete; Eingriffsverbot; Planfeststellung; Opferung von

    Das vom Bayerischen Verwaltungsgerichtshof im Hinblick auf die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs vom 13. Januar 2005 eingeleitete Vorabentscheidungsverfahren gemäß Art. 234 EGV (Bay. VGH, Beschluss v. 19.04.2005 - 8 A 02.40040 u.a.) ist für die Entscheidung im vorliegenden Verfahren nicht vorgreiflich.
  • VGH Bayern, 30.10.2007 - 8 A 06.40025

    Existenzgefährdung eines Betriebs

    In diesem Zusammenhang ist hervorzuheben, dass die Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm Bayern vom 8. August 2006 im Gegensatz zur früheren Fassung vom 25. April 2000 darauf verzichtet hat, eine bestimmte Trasse als Ziel der Raumordnung und Landesplanung zu bestimmen (nur auf diese frühere Fassung bezog sich die Entscheidung des BayVGH vom 19.4.2005 a.a.O.).

    Die Verhältnisse der Wasserversorgung von Lengdorf sind vertieft in den mündlichen Verhandlungen der Verfahren 8 A 02.40058 (bereits rechtskräftig abgeschlossen durch Urteil vom 19.4.2005) und 8 A 02.40040/8 A 06.40023 am 1. und 15. März 2005 erörtert worden (vgl. Niederschriften vom 1.3.2005 S. 10 und vom 15.3.2005 S. 5 f.).

    Insgesamt werden sich die Flächenverluste nach der insoweit unwidersprochen gebliebenen Darstellung der Kläger auf über 7 ha summieren (vgl. Stellungnahme der Autobahndirektion Südbayern, Anlage zum Schriftsatz des Beklagten vom 5.8.2003, VGH-Akt 8 A 02.40051 Bl. 86 ff.).

    Bereits an dem der Autobahn nächstgelegenen Wohnhaus (Abstand 520 m) errechne sich ein Nachtwert von nur 49 dB(A) und ein Tagwert von 54 dB(A) (vgl. Stellungnahme der Autobahndirektion Südbayern, Anlage zum Schriftsatz des Beklagten vom 5.8.2003, VGH-Akt 8 A 02.40051 Bl. 88 f.).

    Unter Einbeziehung dieses Waldbestands errechnen sich damit beim nächstgelegenen Wohnhaus sogar nur Lärmbelastungen von nachts 39 dB(A) und tagsüber 44 dB(A) (vgl. Stellungnahme der Autobahndirektion Südbayern, Anlage zum Schriftsatz des Beklagten vom 5.8.2003, VGH-Akt 8 A 02.40051 Bl. 89).

  • VGH Bayern, 30.10.2007 - 8 A 06.40024

    Straßenplanungsrecht: Planfeststellung Autobahn (A94) // Alternativenprüfung;

    In diesem Zusammenhang ist hervorzuheben, dass die Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm Bayern vom 8. August 2006 im Gegensatz zur früheren Fassung vom 25. April 2000 darauf verzichtet hat, eine bestimmte Trasse als Ziel der Raumordnung und Landesplanung zu bestimmen (nur auf diese frühere Fassung bezog sich die Entscheidung des BayVGH vom 19.4.2005 a.a.O.).

    Die Verhältnisse der Wasserversorgung von Lengdorf sind bereits vertieft in den mündlichen Verhandlungen der Verfahren 8 A 02.40058 (bereits rechtskräftig abgeschlossen durch Urteil vom 19.4.2005) und 8 A 02.40040/8 A 06.40023 am 1. und 15. März 2005 erörtert worden (vgl. Niederschriften vom 1.3.2005 S. 10 und vom 15.3.2005 S. 5 f.).

  • VGH Bayern, 30.10.2007 - 8 A 06.40023

    Planfeststellung Autobahn (A 94); Klage eines in der Vorausschau

    In diesem Zusammenhang ist hervorzuheben, dass die Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm Bayern vom 8. August 2006 im Gegensatz zur früheren Fassung vom 25. April 2000 darauf verzichtet hat, eine bestimmte Trasse als Ziel der Raumordnung und Landesplanung zu bestimmen (nur auf diese frühere Fassung bezog sich die Entscheidung des BayVGH vom 19.4.2005 a.a.O.).

    Die Verhältnisse der Wasserversorgung von Lengdorf sind bereits vertieft in den mündlichen Verhandlungen der Verfahren 8 A 02.40058 (bereits rechtskräftig abgeschlossen durch Urteil vom 19.4.2005) und 8 A 02.40040/8 A 06.40023 am 1. und 15. März 2005 erörtert worden (vgl. Niederschriften vom 1.3.2005 S. 10 und vom 15.3.2005 S. 5 f.).

  • OVG Berlin-Brandenburg, 05.07.2007 - 2 S 25.07

    Beseitigung der Lakomaer Teiche zur Fortführung des Tagebaus Cottbus-Nord

    Diese beziehen sich auf die erste Vorlagefrage, die der Bayerische Verwaltungsgerichtshof dem Gerichtshof mit Beschluss vom 19. April 2005 (- 8 A 02.40040 u.a. - BayVBl 2005, 659) zur Vorabentscheidung vorgelegt hatte: "Welches Schutzregime verlangt Art. 3 Absatz 1 der Richtlinie 92/43/EWG in Verbindung mit der sechsten Begründungserwägung dieser Richtlinie unter Berücksichtigung des Frustrationsverbots gemäß Art. 10 Abs. 2 des EG-Vertrages im Anschluss an das Urteil des Gerichtshofes vom 13. Januar 2005 in der Rechtssache C-117/03 (Draggagi u.a., Slg. 2005, I-167) für Gebiete, insbesondere solche mit prioritären natürlichen Lebensraumtypen und/oder prioritären Arten, die als Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung bestimmt werden könnten, bevor sie in die von der Kommission der Europäischen Gemeinschaften nach dem Verfahren des Artikel 21 der Richtlinie festgelegte Liste der Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung aufgenommen sind?".

    Vielmehr hatte die dortige Planfeststellungsbehörde ohne vorherige Einholung einer Stellungnahme der Kommission angenommen, es gebe keine Anhaltspunkte, dass die Erhaltungsziele potenzieller Schutzgebiete im Sinne der FFH-Richtlinie oder von Teilbereichen solcher Gebiete nachhaltig und erheblich beeinträchtigt würden (vgl. BayVGH, Beschluss vom 19. April 2005 - 8 A 02.40040 - zitiert nach Juris; insoweit nicht abgedruckt in BayVBl. 2005, 659).

  • VGH Bayern, 30.10.2007 - 8 A 06.40026

    Planfeststellung Autobahn (A 94); Klagen von in der Vorausschau

    In diesem Zusammenhang ist hervorzuheben, dass die Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm Bayern vom 8. August 2006 im Gegensatz zur früheren Fassung vom 25. April 2000 darauf verzichtet hat, eine bestimmte Trasse als Ziel der Raumordnung und Landesplanung zu bestimmen (nur auf diese frühere Fassung bezog sich die Entscheidung des BayVGH vom 19.4.2005 a.a.O.).

    Die Verhältnisse der Wasserversorgung von Lengdorf sind bereits vertieft in den mündlichen Verhandlungen der Verfahren 8 A 02.40058 (bereits rechtskräftig abgeschlossen durch Urteil vom 19.4.2005) und 8 A 02.40040/8 A 06.40023 am 1. und 15. März 2005 erörtert worden (vgl. Niederschriften vom 1.3.2005 S. 10 und vom 15.3.2005 S. 5 f.).

  • VGH Bayern, 24.11.2010 - 8 A 10.40021

    Zur Zulässigkeit der Autobahn A 94 im Planfeststellungsabschnitt Pastetten-Dorfen

    Insbesondere hat sie nicht geltend gemacht, dass aufgrund des Funds eines Springfrosches am Grimmelbach beim Augenschein am 15. April 2004 im Verfahren Forstinning-Pastetten (vgl. Niederschrift über den Augenschein vom 15.4.2004 im Verfahren 8 A 02.40040, S. 9), auf das sie sich nunmehr beruft, eine andere Beurteilung veranlasst wäre.
  • VGH Bayern, 24.11.2010 - 8 A 10.40007

    Planfeststellung für Neubau der A 94

    Der vier Jahre vor Erstellung der Kartierung liegende Fund eines Springfrosches am Grimmelbach beim Augenschein am 15. April 2004 im Verfahren Forstinning-Pastetten (vgl. Niederschrift über den Augenschein vom 15.4.2004 im Verfahren Az. 8 A 02.40040, S. 9), auf den sich die Klagepartei beruft, gibt schon deswegen keine Veranlassung, die Richtigkeit der saP in diesem Punkt infrage zu stellen, weil es für die artenschutzrechtliche Beurteilung maßgeblich auf den Zeitpunkt des Erlasses des Planfeststellungsbeschlusses ankommt.
  • OVG Niedersachsen, 01.09.2005 - 7 KS 220/02

    Planfeststellung Fernstraße; Hochwassergefahr; Abwägung möglicher

  • VG Freiburg, 18.10.2005 - 1 K 1928/04

    Rücknahme einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für drei

  • VGH Bayern, 24.11.2010 - 8 A 10.40025

    Zur Zulässigkeit der Autobahn A 94 im Planfeststellungsabschnitt Pastetten-Dorfen

  • VGH Bayern, 24.11.2010 - 8 A 10.40024

    Zur Zulässigkeit der Autobahn A 94 im Planfeststellungsabschnitt Pastetten-Dorfen

  • VGH Bayern, 24.11.2010 - 8 A 10.40023

    Zur Zulässigkeit der Autobahn A 94 im Planfeststellungsabschnitt Pastetten-Dorfen

  • VGH Bayern, 24.11.2010 - 8 A 10.40022

    Zur Zulässigkeit der Autobahn A 94 im Planfeststellungsabschnitt Pastetten-Dorfen

  • OVG Niedersachsen, 21.03.2006 - 8 LA 150/02

    Rechtsschutz gegen den Vorschlag eines FFH-Gebiets

  • VGH Bayern, 24.11.2010 - 8 A 10.40013

    Zulässigkeit der Autobahn A 94 im Planfeststellungsabschnitt Pastetten-Dorfen;

  • VGH Bayern, 19.02.2008 - 8 AS 07.40056

    Zur Zulässigkeit der Autobahn A 94 Forstinning-Pastetten im Korridor über Dorfen.

  • VGH Bayern, 19.05.2011 - 8 A 11.40020

    Anhörungsrüge gegen Streitwertfestsetzung; Gehörsverletzung (verneint);

  • VGH Bayern, 19.04.2005 - 8 AS 02.40046

    Anordnung der aufschiebenden Wirkung bei Vorlage an EuGH - Erheblichkeit von

  • VG Frankfurt/Main, 28.10.2005 - 1 K 323/03

    Baugenehmigung für eine Windkraftanlage; Bevorrechtigte Zulässigkeit im

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