Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 11.12.2012 - 8 A 1024/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,44557
OVG Nordrhein-Westfalen, 11.12.2012 - 8 A 1024/11 (https://dejure.org/2012,44557)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 11.12.2012 - 8 A 1024/11 (https://dejure.org/2012,44557)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 11. Dezember 2012 - 8 A 1024/11 (https://dejure.org/2012,44557)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtmäßigkeit einer Empfehlung des Bundesministeriums der Verteidigung gegenüber den Soldaten hinsichtlich der Nichtteilnahme an der Veranstaltung einer gemeinnützigen Stiftung; Ausspruch eines "Kontaktverbots und Unterstützungsverbots" durch das Bundesministerium der Verteidigung hinsichtlich eines Soldatenverbands; Grundrechtsfähigkeit einer rechtsfähigen Stiftung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtmäßigkeit einer Empfehlung des Bundesministeriums der Verteidigung gegenüber den Soldaten hinsichtlich der Nichtteilnahme an der Veranstaltung einer gemeinnützigen Stiftung; Ausspruch eines "Kontaktverbots und Unterstützungsverbots" durch das Bundesministerium der Verteidigung hinsichtlich eines Soldatenverbands; Grundrechtsfähigkeit einer rechtsfähigen Stiftung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2013, 544
  • NVwZ-RR 2013, 545
  • DÖV 2013, 398
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • VG Berlin, 16.04.2019 - 6 K 13.19

    Böhmermann unterliegt im Streit um Äußerungen der Bundeskanzlerin

    Bei der Ermittlung des Inhalts einer Äußerung ist entscheidend, wie ein objektiver Empfänger diese versteht (vgl. OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 11. Dezember 2012 - 8 A 1024/11 -, juris Rn. 44; BayVGH, Beschluss vom 13. November 2009 - 7 CE 09.2455 -, juris Rn. 17); auf fernliegende Deutungen kommt es hingegen nicht an.
  • OVG Bremen, 10.09.2018 - 2 B 213/18

    Unterbindung von Auskünften an Medien - allgemeines Persönlichkeitsrecht;

    Für die Ermittlung des Erklärungsinhalts ist darauf abzustellen, wie die Äußerung unter Berücksichtigung des allgemeinen Sprachgebrauchs von einem unvoreingenommenen Durchschnittsempfänger verstanden wird (OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 15. August 2018 - OVG 5 S 14.18 -, Rn. 7, juris; vgl. auch OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 11. Dezember 2012 - 8 A 1024/11 -, juris Rn. 44, und BayVGH, Beschluss vom 13. November 2009 - 7 CE 09.2455 -, juris Rn. 17).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 26.01.2017 - 3 L 44/16

    Umweltbundesamt durfte "Klimawandelskeptiker" benennen

    Soweit der Kläger in diesem Zusammenhang auf eine Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen vom 11. Dezember 2012 (Az.: 8 A 1024/11, juris) Bezug nimmt und hieraus den Schluss zieht, der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz verlange in Fallgestaltungen der vorliegenden Art zwingend das Vorliegen eines "hinreichend konkreten Anlasses", so vermag der Senat dem nicht zu folgen.
  • VG Köln, 04.12.2015 - 9 K 3302/14

    Weit reichende Konsequenzen für Letztverbraucher als unmittelbare Netznutzer im

    OVG NRW, Urteil vom 11. Dezember 2012 - 8 A 1024/11 -, juris Rn. 42 ff.

    OVG NRW, Urteil vom 11. Dezember 2012 - 8 A 1024/11 -, juris Rn. 48; Beschluss vom 3. April 2014 - 13 B 1309/13 -, juris Rn. 81; VG Köln, Beschluss vom 12. Februar 2014 - 1 L 1311/13 -.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 29.10.2012 - 8 A 1019/11

    Uniformtrageverbot der Soldaten bei politischen Veranstaltungen; Untersagung von

    Davon ist auch die Beklagte in ihrer dem Verfahren 8 A 1024/11 zugrundeliegenden Empfehlung ersichtlich ausgegangen, wenn sie dort schreibt, "... greift das Kontaktverbot hier nicht unmittelbar".
  • OVG Berlin-Brandenburg, 15.08.2018 - 5 S 14.18

    Einstweilige Anordnung; Beschwerde; öffentlich-rechtlicher Unterlassungsanspruch;

    Für die Ermittlung des Erklärungsinhalts ist dabei darauf abzustellen, wie die Äußerung unter Berücksichtigung des allgemeinen Sprachgebrauchs von einem unvoreingenommenen Durchschnittsempfänger verstanden wird (vgl. OVG Münster, Urteil vom 11. Dezember 2012 - 8 A 1024/11 -, juris Rn. 44, und VGH München, Beschluss vom 13. November 2009 - 7 CE 09.2455 -, juris Rn. 17, und allgemein zum öffentlich-rechtlichen Unterlassungsanspruch Beschluss des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg vom 22. November 2017 - OVG 6 S 32.17 -, juris Rn. 6).
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