Rechtsprechung
   OVG Rheinland-Pfalz, 10.09.2015 - 8 A 10345/15.OVG, 8 A 10799/15.OVG   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,26434
OVG Rheinland-Pfalz, 10.09.2015 - 8 A 10345/15.OVG, 8 A 10799/15.OVG (https://dejure.org/2015,26434)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 10.09.2015 - 8 A 10345/15.OVG, 8 A 10799/15.OVG (https://dejure.org/2015,26434)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 10. September 2015 - 8 A 10345/15.OVG, 8 A 10799/15.OVG (https://dejure.org/2015,26434)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    Art 40 EGV 607/2009, Art 112 EUV 1308/2013, Art 113 Abs 2a EUV 1308/2013, Art 113 Abs 2b EUV 1308/2013
    Etikettierung von Wein - Verwendung falscher oder irreführender Angaben

  • Wolters Kluwer

    Verwendung der Bezeichnung "Superior" bei der Etikettierung von Wein als falsche oder irreführende Angabe; Darstellung der Verwendung des Wortes "Superior" in deutscher Sprache als Aneignung des in portugiesischer und spanischer Sprache geschützten traditionellen ...

  • kanzlei.biz

    Bezeichnung "Superior" auf dem Etikett eines deutschen Weines zulässig

  • esovgrp.de

    EGVO 607/2009,EGVO 607/2009 Art 40,EUVO 1308/2013,EUVO 1308/2013 Art 112,EUVO 1308/2013 Art 113,EUVO 1308/2013 Art 113 Abs 2,EUVO 1308/2013 Art 113 Abs 2a,EUVO 1308/2013 Art 113 Abs 2b
    Aneignung, Angabe, Begriff, E-Bacchus, Etikett, falsche Angabe, geschützte Sprache, identische Verwendung, irreführende Angabe, Irreführung, Portugal, Spanien, Sprache, Superior, traditioneller Begriff, Übersetzung, Verbraucher, Verwechslung, Verwendung, Weinrecht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verwendung der Bezeichnung "Superior" bei der Etikettierung von Wein als falsche oder irreführende Angabe; Darstellung der Verwendung des Wortes "Superior" in deutscher Sprache als Aneignung des in portugiesischer und spanischer Sprache geschützten traditionellen ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (13)

  • Justiz Rheinland-Pfalz (Pressemitteilung)

    Bezeichnung "Superior" auf Weinetikett zulässig

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Lebensmittelwerbung: Bezeichnung "Superior" auf Weinetikett zulässig

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Ein deutsches Weinetikett - mit der Bezeichnung "Superior"

  • lto.de (Kurzinformation)

    Weinbezeichnung "Superior" - Kein Irrtum über Herkunft bei deutschem Etikett

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Bezeichnung "Superior" auf dem Etikett eines deutschen Weines zulässig

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Bezeichnung "Superior" auf dem Etikett eines deutschen Weines zulässig

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Verwendung von "Superior" in deutscher Sprache ist keine Aneignung des in spanischer Sprache geschützten Traditionsbegriffs

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Bezeichnung "Superior" auf Weinetikett zulässig

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Bezeichnung "Superior" für deutschen Wein zulässig

  • e-recht24.de (Kurzinformation)

    Produkt-Labeling: Dürfen Winzer ihren Wein als "Superior" bezeichnen?

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Geschützte Bezeichnung "Superior" auf deutschem Weinetikett?

  • medienrecht-krefeld.de (Kurzinformation)

    Deutscher Wein darf auf in deutscher Sprache abgefasstem Etikett als Superior bezeichnet werden

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Bezeichnung "Superior" auf Weinetikett zulässig - Kein Verstoß gegen europarechtliche Vorschriften zum Schutz traditioneller Begriffe im Weinrecht

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • OVG Rheinland-Pfalz, 13.03.2019 - 8 A 11522/18

    Keine Irreführung der Verbraucher durch "FEDI"-Flaschenetikett für teilweise

    Die Aneignung eines traditionellen Begriffes liegt nur dann vor, wenn er wortidentisch verwendet wird (vgl. BVerwG, Beschluss vom 16. März 2006 - 3 C 16.05 -, juris, Rn. 28; OVG RP, Urteil vom 10. September 2015 - 8 A 10345/15.OVG -, GewArch 2015, 500 und juris, Rn. 34).

    Es kommt weder auf den flüchtigen Verbraucher, noch umgekehrt auf den Weinkenner an (BVerwG, Beschluss vom 19. September 2016 - 3 B 52.15 -, juris, Rn. 6; Urteil vom 18. Juni 2006 - 3 C 5.08 -, NJW 2008, 3589 und juris, Rn. 32; OVG RP, Urteil vom 11. September 2013 - 8 A 10219/13.OVG -, GewArch 2014, 42 und juris, Rn. 31; Urteil vom 21. April 2015 - 8 A 10050/15.OVG -, RdL 2015, 320 und juris, Rn. 38, Urteil vom 10. September 2015 - 8 A 10345/15.OVG -, GewArch 2015, 500 und juris, Rn. 39; Rathke, in: Zipfel/Rathke, Lebensmittelrecht, Stand: Juli 2018, § 25 WeinG, Rn. 22).

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