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   VGH Bayern, 15.04.2016 - 8 A 15.40003   

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https://dejure.org/2016,9190
VGH Bayern, 15.04.2016 - 8 A 15.40003 (https://dejure.org/2016,9190)
VGH Bayern, Entscheidung vom 15.04.2016 - 8 A 15.40003 (https://dejure.org/2016,9190)
VGH Bayern, Entscheidung vom 15. April 2016 - 8 A 15.40003 (https://dejure.org/2016,9190)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • BAYERN | RECHT

    GG Art. 14 I, III; FStrG §§ 17 bis 17e
    Fehlende Existenzgefährdung eines landwirtschaftlichen Vollerwerbsbetriebs durch Straßenplanung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Existenzgefährdung eines landwirtschaftlichen Betriebes wegen Planfeststellungsbeschlusses bzgl. Neubaus der Ortsumfahrungen; Gleichwertigkeit von Ersatzlandangeboten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Existenzgefährdung eines landwirtschaftlichen Betriebes wegen Planfeststellungsbeschlusses bzgl. Neubaus der Ortsumfahrungen; Gleichwertigkeit von Ersatzlandangeboten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse


    Vor Ergehen der Entscheidung:


  • bayern.de PDF (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Klage gegen Ortsumgehung bei Marktoberdorf im Allgäu

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VGH Bayern, 04.06.2019 - 8 B 18.2043

    Rechtsschutz gegen Ortsumgehung

    Da der Kläger, dessen Grundstücke für das Planvorhaben unmittelbar in Anspruch genommen werden sollen, aufgrund der enteignungsrechtlichen Vorwirkung des Planfeststellungsbeschlusses (vgl. Art. 40 Abs. 2 BayStrWG) unmittelbar in seinem durch Art. 14 Abs. 1 GG geschützten Grundeigentum betroffen ist, unterliegt der Planfeststellungsbeschluss einer gerichtlichen Überprüfung nicht nur im Hinblick auf die subjektive Belange des Klägers, sondern auch im Hinblick auf für den Eingriff in sein Grundeigentum kausale objektive Rechtsverstöße wie die mit der Klage geltend gemachte fehlerhafte Straßenklassifizierung (sog. Vollüberprüfungsanspruch; vgl. BVerwG, U.v. 9.11.2017 - 3 A 3.15 - juris Rn. 21 m.w.N.; BayVGH, U.v. 15.4.2016 - 8 A 15.40003 - juris Rn. 21; U.v. 17.5.2018 - 8 A 17.40017 - juris Rn. 28).
  • VGH Bayern, 14.06.2017 - 8 ZB 16.955

    Erfordernis der Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung

    Liegt insofern ein Abwägungsfehler vor, etwa infolge fehlerhafter Ermittlung, Bewertung oder Gewichtung, muss dieser gemäß Art. 38 Abs. 1 BayStrWG i.V.m. Art. 75 Abs. 1a Satz 1 BayVwVfG offensichtlich und auf das Abwägungsergebnis von Einfluss sein (BVerwG, GB.v. 21.9.2010 - 7 A 7.10 - juris Rn. 17 unter 2. d; U.v. 14.11.2002 - 4 A 15.02 - BVerwGE 117, 149/162; BayVGH, U.v. 15.4.2016 - 8 A 15.40003 - juris Rn. 33).
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