Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 14.11.2019 - 8 A 241/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,39877
OVG Nordrhein-Westfalen, 14.11.2019 - 8 A 241/17 (https://dejure.org/2019,39877)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 14.11.2019 - 8 A 241/17 (https://dejure.org/2019,39877)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 14. November 2019 - 8 A 241/17 (https://dejure.org/2019,39877)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,39877) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtstipp24.de (Kurzinformation)

    Ergänzungsbescheid lässt Klagefrist nicht neu beginnen

Verfahrensgang

  • VG Minden - 11 K 2290/15
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 14.11.2019 - 8 A 241/17
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 05.10.2020 - 8 A 894/17
    Der Abstand zwischen der südlichsten Windenergieanlage in der Konzentrationszone westlich von I. (WEA VI, der dazu ergangene Ergänzungsbescheid ist Gegenstand des Verfahrens 8 A 241/17) und der nördlichsten Anlage auf dem L1.

    Hinsichtlich des weiteren Sach- und Streitstandes wird auf die Gerichtsakte dieses Verfahrens, der Verfahren 8 A 893/17, 8 A 240/17, 8 A 241/17, 8 B 594/16, 8 B 1108/15, der Verfahren des Verwaltungsgerichts Minden 11 L 1135/126 und 11 L 1139/16 sowie der jeweils beigezogenen Verwaltungsvorgänge des Beklagten verwiesen.

    Hierzu leistet die hier streitbefangene Anlage WEA VII neben den Windenergieanlagen I, V und VI, gegen deren Genehmigung sich der Kläger in den Parallelverfahren 8 A 240/17 und 8 A 241/17 wendet, einen erheblichen, die Vorbelastung durch die Anlagen auf dem L1.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 05.10.2020 - 8 A 893/17
    Der Abstand zwischen der südlichsten Windenergieanlage in der Konzentrationszone westlich von I. (WEA VI, der dazu ergangene Ergänzungsbescheid ist Gegenstand des Verfahrens 8 A 241/17) und der nördlichsten Anlage auf dem L1.

    Hinsichtlich des weiteren Sach- und Streitstandes wird auf die Gerichtsakte dieses Verfahrens, der Verfahren 8 A 894/17, 8 A 240/17, 8 A 241/17, 8 B 594/16, 8 B 1108/15, der Verfahren des Verwaltungsgerichts Minden 11 L 1135/126 und 11 L 1139/16 sowie der jeweils beigezogenen Verwaltungsvorgänge des Beklagten verwiesen.

    Hierzu leistet die hier streitbefangene Anlage WEA VII neben den Windenergieanlagen I, V und VI, die Gegenstand der Verfahren 8 A 240/17 und 8 A 241/17 sind, einen erheblichen, die Vorbelastung durch die Anlagen auf dem L1.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 05.10.2020 - 8 A 240/17
    Hinsichtlich der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstands wird auf die Gerichtsakte dieses Verfahrens sowie der Verfahren 8 A 241/17, 8 A 893/17, 8 A 894/17, 8 B 1108/15 und 8 B 594/16, der Verfahren des Verwaltungsgerichts Minden 11 L 1135/126 und 11 L 1139/16 sowie die in dem vorliegenden und den anderen genannten Verfahren beigezogenen Verwaltungsvorgänge des Beklagten verwiesen.

    (Bei den im Genehmigungsbescheid vom 21. Januar 2014 festgesetzten Schallleistungspegeln von nachts (im schallreduzierten Modus) 109 dB(A) und im Übrigen 107 dB(A) handelt es sich - wie der Beklagte in der mündlichen Verhandlung vor dem Senat bestätigt hat - um Schreibfehler, wie sich auch aus der dem Bescheid zugrundeliegenden Schallimmissionsprognose der s. GmbH & Co. KG vom 29. Juni 2012 ergibt, die auf Seite 8 für den Volllastbetrieb einen Schallleistungspegel von 109 dB(A) und für den schallreduzierten Betrieb einen Pegel von 107 dB(A) annimmt; dementsprechend lauten auch die Festsetzungen im Bescheid des Beklagten vom 9. August 2013 im Parallelverfahren 8 A 241/17 für die typgleichen WEA I und VI.) Außerdem werden im Ergänzungsbescheid die zeitlichen Vorgaben für die akustische Abnahmemessung geändert.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht