Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 18.05.2009 - 8 A 2701/08   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,9400
OVG Nordrhein-Westfalen, 18.05.2009 - 8 A 2701/08 (https://dejure.org/2009,9400)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 18.05.2009 - 8 A 2701/08 (https://dejure.org/2009,9400)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 18. Mai 2009 - 8 A 2701/08 (https://dejure.org/2009,9400)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • lda.brandenburg.de PDF

    Begriffsbestimmung, Beratungsgeheimnis (behördlicher Entscheidungsprozess), Veröffentlichung von Informationen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zulassung einer Berufung im Falle einer verweigerten Einsicht von Unterlagen aufgrund fehlender Voraussetzungen des§ 8 Informationsfreiheitsgesetz (IFG) NRW; Rechtmäßigkeit der Verweigerung von Einsicht in Unterlagen im Falle eines Betriebsgeheimnisses oder eines Geschäftsgeheimnisses

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Zulassung einer Berufung im Falle einer verweigerten Einsicht von Unterlagen aufgrund fehlender Voraussetzungen des § 8 Informationsfreiheitsgesetz (IFG) NRW; Rechtmäßigkeit der Verweigerung von Einsicht in Unterlagen im Falle eines Betriebsgeheimnisses oder eines Geschäftsgeheimnisses

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DVBl 2009, 993
  • DÖV 2009, 774
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 26.11.2013 - 8 A 809/12

    Einsichtsanspruch eines Journalisten in Rechtsgutachten des Rechtsamtes zu

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 9. November 2006 - 8 A 1679/04 -, NWVBl. 2007, 187 = juris Rn. 106, sowie Beschlüsse vom 21. August 2008 - 13a F 11/08 -, DVBl. 2008, 1324 = juris Rn. 39, und vom 18. Mai 2009 - 8 A 2701/08 -, juris Rn. 8; S. auch Franßen/Seidel, IFG NRW, Rn. 834.

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 9. November 2006 - 8 A 1679/04 -, NWVBl. 2007, 187 = juris Rn. 106, 111 und 115 (Aktenvermerke), und Beschluss vom 18. Mai 2009 - 8 A 2701/08 -, juris Rn. 8, 11 (Prüfbericht) und 12 (Qualitätshandbuch).

  • VG Münster, 02.10.2009 - 1 K 2144/08
    Vgl. OVG NRW, Beschl. v. 18. Mai 2009 - 8 A 2701/08 - NRWE; vgl. auch Stollmann, Das Informationsfreiheitsgesetz NRW (IFG NRW), NWVBl. 2002, 216 (217).
  • VG Düsseldorf, 23.11.2012 - 26 K 1846/12

    Sparkassenvorstände, Vergütung, Auskunftsanspruch, Empfehlungen, Sparkassen- und

    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 18. Mai 2009 - 8 A 2701/08 - sowie zu der ähnlichen Vorschrift des UIG OVG NRW, Urteil vom 3. August 2010 - 8 A 283/08 , Seite 11 des amtlichen Umdruckes.
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