Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 22.05.2014 - 8 A 3002/11   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,10852
OVG Nordrhein-Westfalen, 22.05.2014 - 8 A 3002/11 (https://dejure.org/2014,10852)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 22.05.2014 - 8 A 3002/11 (https://dejure.org/2014,10852)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 22. Mai 2014 - 8 A 3002/11 (https://dejure.org/2014,10852)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,10852) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer

    Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Änderungsgenehmigung einer Anlage zur Aufbereitung und zeitweiligen Lagerung von Aluminiumschrott (hier: in Dormagen)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Änderungsgenehmigung einer Anlage zur Aufbereitung und zeitweiligen Lagerung von Aluminiumschrott (hier: in Dormagen)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die Kapazitätserweiterungen eines Aluminiumschrottbetriebes

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Nachbarklagen gegen eine Anlage zur Aufbereitung von Aluminiumschrott in Dormagen erfolgreich

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Rechtswidrigkeit einer immissionsschutzrechtlichen Änderungsgenehmigung bei Verstoß gegen Bauplanungsrecht

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Zwei Urteile zum Bestandsschutz von Gewerbebetrieben

  • hausundgrund-rheinland.de (Kurzinformation)

    Nachbarklagen gegen eine Anlage zur Aufbereitung von Aluminiumschrott erfolgreich

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (13)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 16.06.2016 - 8 D 99/13

    Klage des BUND gegen Kohlekraftwerk Lünen hat keinen Erfolg

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 22. Mai 2014 - 8 A 3002/11 -, juris Rn. 71 ff. m. w. N.; Beschluss vom 27. November 2009 - 8 B 1549/09.AK -, DVBl. 2010, 444 = juris Rn. 100, 101 m. w. N.
  • VG Gelsenkirchen, 17.07.2014 - 5 K 3380/13

    Abstandserlass; Schrottplatz; Grundzüge der Planung

    vgl. zum Abstandserlass 1990 zuletzt OVG NRW, Urteil vom 22. Mai 2014 - 8 A 3002/11 -, zitiert nach juris.

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 22. Mai 2014 - 8 A 3002/11 -, mit Verweis auf Ministerium für Umwelt, Raumordnung und Landwirtschaft des Landes Nordrhein-Westfalen, Immissionsschutz in der Bauleitplanung - Erläuterungen zum Abstandserlass, 1990; zitiert nach juris.

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 22. Mai 2014 - 8 A 3002/11 -, zitiert nach juris.

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 22. Mai 2014 - 8 A 3002/11 -, mit Verweis auf OVG NRW, Beschluss vom 17. Juni 2009 - 8 B 1864/08 - und Urteil vom 27. April 1998 - 7 A 3818/96 - jeweils zitiert nach juris.

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 22. Mai 2014 - 8 A 3002/11 -, zitiert nach juris.

    Insbesondere lässt sich aus dem von dem Kläger im Rahmen der mündlichen Verhandlung zu dieser Argumentation in Bezug genommenen Urteil des OVG NRW vom 22. Mai 2014 - 8 A 3002/11 - ein solcher Schluss nicht ziehen.

    Denn dem Oberverwaltungsgericht lag bei seiner Entscheidung ein Bebauungsplan vor, nach dessen Begründung "künftige betriebliche Änderungen und Entwicklungen bei den bestehenden Betrieben so angelegt werden, dass das derzeitige Immissionsniveau nicht erhöht wird." vgl. OVG NRW, Urteil vom 22. Mai 2014 - 8 A 3002/11 -, Rn. 140,zitiert nach juris.

  • OVG Sachsen-Anhalt, 06.07.2016 - 2 L 84/14

    Anfechtung einer immissionsschutzrechtlichen Änderungsgenehmigung für eine

    Die Erteilung einer Änderungsgenehmigung nach § 16 Abs. 1 Satz 1 BImSchG setzt ebenso wie die Genehmigung nach § 4 BImSchG grundsätzlich voraus, dass die Anforderungen des § 6 Abs. 1 BImSchG erfüllt sind (vgl. OVG NW, Urt. v. 22.05.2014 - 8 A 3002/11 -, juris, RdNr. 45 f., m.w.N.).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 24.03.2015 - 2 L 184/10

    Anfechtung einer immissionsschutzrechtlichen Änderungsgenehmigung

    Die Erteilung einer Änderungsgenehmigung nach § 16 Abs. 1 Satz 1 BImSchG setzt ebenso wie die Genehmigung nach § 4 BImSchG - von der hier nicht relevanten Erleichterung des § 6 Abs. 3 BImSchG abgesehen - voraus, dass die Anforderungen des § 6 BImSchG erfüllt sind (vgl. OVG NW, Urt. v. 22.05.2014 - 8 A 3002/11 -, juris, RdNr. 45 f., m.w.N.).
  • VG Hamburg, 09.03.2016 - 7 E 6767/15

    Zur Rechtswidrigkeit einer Baugenehmigung für eine sog. Folgeunterkunft für

    Dabei sind als ein wesentlicher Belang die Immissionsverhältnisse und die dadurch hervorgerufenen Belastungen der Nachbarschaft in den Blick zu nehmen (OVG Münster, Urteil vom 22.5.2014, 8 A 3002/11, juris, Rn. 138).
  • VG Düsseldorf, 25.08.2014 - 25 K 2163/14

    Nachbarklagen gegen den Wahlefeldsaal in Willich abgewiesen

    Das OVG NRW hat in seinem Urteil vom 22. Mai 2014 - 8 A 3002/11 - ausgeführt, die besondere Problematik des tieffrequenten Lärms zeichne sich dadurch aus, dass sich das Auftreten solcher Immissionen häufig kaum konkret und zuverlässig prognostizieren lasse.

    Damit verbleibt es bei dem Grundsatz, den das OVG NRW in dem Urteil vom 22. Mai 2014 - 8 A 3002/11 - aufgestellt hat, nämlich dass im Regelfall vor Erteilung einer Genehmigung keine konkrete Prognose zum tieffrequenten Schall zu fordern ist.

  • VG Düsseldorf, 25.08.2014 - 25 K 2720/14

    Nachbarklagen gegen den Wahlefeldsaal in Willich abgewiesen

    Das OVG NRW hat in seinem Urteil vom 22. Mai 2014 - 8 A 3002/11 - ausgeführt, die besondere Problematik des tieffrequenten Lärms zeichne sich dadurch aus, dass sich das Auftreten solcher Immissionen häufig kaum konkret und zuverlässig prognostizieren lasse.

    Damit verbleibt es bei dem Grundsatz, den das OVG NRW in dem Urteil vom 22. Mai 2014 - 8 A 3002/11 - aufgestellt hat, nämlich dass im Regelfall vor Erteilung einer Genehmigung keine konkrete Prognose zum tieffrequenten Schall zu fordern ist.

  • VG Stuttgart, 25.07.2014 - 11 K 1402/13

    Nachbarklage gegen Baugenehmigung für die Errichtung eines Bürgerhauses mit Café

    Ob und in welcher Intensität tieffrequente Geräusche auftreten, lässt sich regelmäßig erst nach Inbetriebnahme der Anlage feststellen (vgl. OVG Lüneburg, Beschl. v. 05.01.2011 - 12 LA 60/09 - juris - Beschl. v. 09.08.2011 - 1 ME 107/11 - NVwZ 2012, 124 und Beschl. v. 06.11.2012 - 12 ME 189/12 - juris - OVG Münster, Urt. v. 22.05.2014 - 8 A 3002/11 - juris -).
  • VG Düsseldorf, 22.11.2017 - 28 K 13645/16
    Auch aus der von den Klägern zitierten Entscheidung des OVG NRW, vgl. Urteil vom 22. Mai 2014 - 8 A 3002/11 -, juris, ergibt sich nichts Gegenteiliges.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 16.02.2017 - 8 A 2094/14

    Festlegung des Gebietscharakters des Baugebiets als Industriegebiet;

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 22. Mai 2014 - 8 A 3002/11 -, BImSchG-Rspr. § 16 Nr. 9 = juris Rn. 112 ff., Beschlüsse vom 26. August 2005 - 7 B 217/05 -, juris Rn. 14, vom 2. Dezember 2013 - 2 A 1231/13 -,BauR 2014, 1258 = juris Rn. 9, vom 16. Dezember 2014 - 2 A 2082/14 -, juris Rn. 12; ebenso Ziegler, in: Brügelmann, BauGB, Stand April 2016, § 1 BauNVO Rn. 479; Pützenbacher, in: Bönker/ Bischopink, BauNVO, 2014, § 8 Rn. 38; a.A. Fickert/ Fieseler, BauNVO, 12. Aufl. 2014, § 8 Rn. 3.12 m.w.N.; OVG Hamburg, Beschlüsse vom 17. Juni 2013 - 2 Bs 151/13 -, NVwZ-RR 2013, 990 = juris Rn. 20, und vom 16. November 2015 - 2 Bs 165/15 -, BauR 2016, 950 = juris Rn. 25 f.
  • VG Gelsenkirchen, 03.02.2015 - 6 K 5978/12

    überbaubare Grundstücksfläche; Anlage der Hauptnutzung; Stellplatzanlage

  • VG Düsseldorf, 13.03.2012 - 3 K 7176/10

    Vorliegen der Voraussetzungen des Widerrufs eines Verwaltungsakts i.R.d.

  • VG Minden, 11.05.2016 - 11 K 660/15
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht