Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 06.12.2006 - 8 A 4840/05   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Notwendigkeit der Durchführung eines straßenrechtlichen Umstufungsverfahrens oder eines Planfeststellungsverfahrens; Regelung des öffentlichen Straßenverkehrs durch Einführung eines Einbahnstraßenverkehrs ; Erforderlichkeit von Beteiligungen vor der Durchführung eines Planfeststellungsverfahrens; Sicherstellung eines ordnungsgemäßen Ablaufs des Straßenverkehrs; Beschränkung der Benutzung bestimmter Straßen oder Straßenstrecken aus Gründen der Sicherheit und Ordnung; Vorliegen einer das allgemeine Verkehrsrisiko erheblich übersteigenden Gefahrenlage; Anforderungen an die Überprüfung einer Ermessensentscheidung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    Einbahnstraßenregelung in Bad Honnef (sog. Karreelösung) ist rechtmäßig

Verfahrensgang

  • VG Köln - 11 K 3543/05
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 06.12.2006 - 8 A 4840/05



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Wird zitiert von ... (14)  

  • VG München, 01.04.2009 - M 23 K 07.1874  

    Verkehrsrechtliche Anordnung; Lärmbelastung; Schadstoffbelastung; Grenzwerte der

    Im Rahmen einer Entscheidung nach § 45 Abs. 1 i. V. m. Abs. 9 StVO stellen die in der 22. BImSchV festgesetzten Immissionsgrenzwerte eine geeignete und hinreichende Orientierungshilfe für die Bewertung einer verkehrsbedingten Schadstoffbelastung von Anliegern dar (vgl. (vgl. OVG Nordrhein - Westfalen, Urteil vom 6.12.2006 - 8 A 4840/05).

    Denn die in der 22. BImSchV festgesetzten Immissionsgrenzwerte, die ebenfalls eine geeignete und hinreichende Orientierungshilfe für die ermessensgerechte Bewertung der Schadstoffbelastung der Anlieger einer Straße darstellen (vgl. OVG Nordrhein - Westfalen, Urteil vom 6.12.2006 - 8 A 4840/05), werden in der ... und mithin im Bereich des Anwesens der Klägerin deutlich unterschritten (Bericht der ... GmbH vom 23.07.2004, "Zukünftige Schadstoffbelastung in ... nach der Variante des Einstiegskonzepts 2004 Prognose", Seiten 14/15).

  • OVG Hamburg, 15.02.2007 - 3 Bf 333/04  

    Zusammenhang zwischen straßenverkehrsrechtlichen Anordnungen - Einbahnstraße -

    Es kommt vielmehr darauf an, ob die konkrete Situation an einer bestimmten Stelle oder Strecke einer Straße eine das allgemeine Verkehrsrisiko erheblich übersteigende Gefahrenlage im Hinblick auf die durch § 45 StVO geschützten Rechtsgüter darstellt und die Befürchtung nahe liegt, dass ohne eine gefahrenmindernde Tätigkeit der Straßenverkehrsbehörde mit hinreichender Wahrscheinlichkeit dort Schadensfälle eintreten können (OVG Münster, Urt. v. 6.12.2006 - 8 A 4840/05 -, juris).
  • VG Düsseldorf, 17.01.2017 - 14 K 2571/16  

    Radverkehr, Bussonderstreifen, Freigabe für den Radverkehr, Gefahrenlage,

    Dabei sind die Belange Einzelner nur insoweit zu berücksichtigen, soweit deren geschützte Individualinteressen berührt werden, vgl. OVG NRW, Urteil vom 6. Dezember 2006 - 8 A 4840/05 - juris; König, in: Hentschel, Straßenverkehrsrecht, 44. Aufl., 2017, § 45, Rdnr. 28 a.
  • VG Ansbach, 26.03.2012 - AN 10 K 11.01566  

    Keine doppelte Rechtshängigkeit; Zeichen 240; Absperrpfosten; kein Verstoß gegen

    Es kommt vielmehr darauf an, ob die konkrete Situation an einer bestimmten Stelle oder Strecke einer Straße eine das allgemeine Verkehrsrisiko erheblich übersteigende Gefahrenlage im Hinblick auf die durch § 45 StVO geschützten Rechtsgüter darstellt und die Befürchtung nahe liegt, dass ohne eine gefahrenmindernde Tätigkeit der Straßenverkehrsbehörde mit hinreichender Wahrscheinlichkeit dort Schadensfälle eintreten können (OVG Münster, Urt. v. 6.12.2006 - 8 A 4840/05 -, juris).
  • VG Köln, 25.09.2012 - 18 K 4164/11  

    Zur Anfechtung der Anordnung eines Haltverbots

    BVerwG, Urteil vom 5.4.2001 - 3 C 23.00 -, a. a. O.; OVG NW, Urteil vom 6.12.2006 - 8 A 4840/05 -, NWVBl.
  • VG Düsseldorf, 26.11.2013 - 14 K 4613/13  

    Rosenmontagszug, Durchfahrtsverbot, gesperrte Straße

    Dabei sind die Belange Einzelner nur insoweit zu berücksichtigen, soweit deren geschützte Individualinteressen berührt werden, vgl. OVG NRW, Urteil vom 6. Dezember 2006 - 8 A 4840/05 - juris; König, in: Hentschel, a.a.O. § 42 Rdnr. 28 a.
  • VG Ansbach, 18.06.2012 - AN 10 K 11.01571  

    Radwegbenutzungspflicht; besondere örtliche Gefahrenlage (Haupteinfallstraße,

    Es kommt vielmehr darauf an, ob die konkrete Situation an einer bestimmten Stelle oder Strecke einer Straße eine das allgemeine Verkehrsrisiko erheblich übersteigende Gefahrenlage im Hinblick auf die durch § 45 StVO geschützten Rechtsgüter darstellt und die Befürchtung nahe liegt, dass ohne eine gefahrenmindernde Tätigkeit der Straßenverkehrsbehörde mit hinreichender Wahrscheinlichkeit dort Schadensfälle eintreten können (OVG Münster, Urteil vom 6.12.2006 - 8 A 4840/05 - juris).
  • VG Köln, 28.01.2008 - 11 K 153/07  
  • VG Köln, 22.01.2010 - 18 K 4023/07  

    Sperrpfosten; dauerhafte Unterbrechung einer Anliegerstraße; Klagebefugnis;

  • VG Saarlouis, 29.09.2016 - 5 L 1340/16  

    Erfolgloser Eilantrag gegen die Sperrung einer Brücke über eine Bahnlinie, die

  • VG Düsseldorf, 02.07.2013 - 14 K 3469/12  
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