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   BAG, 17.03.2005 - 8 ABR 8/04   

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https://dejure.org/2005,2795
BAG, 17.03.2005 - 8 ABR 8/04 (https://dejure.org/2005,2795)
BAG, Entscheidung vom 17.03.2005 - 8 ABR 8/04 (https://dejure.org/2005,2795)
BAG, Entscheidung vom 17. März 2005 - 8 ABR 8/04 (https://dejure.org/2005,2795)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer

    Ersetzen der Zustimmung des Betriebsrates bezüglich der tarifgerechten Eingruppierung eines Angestellten; Abstellen auf allgemeine Tätigkeitsmerkmale bei der Bestimmung der Tarifgruppe; Einordnung des Mitbestimmungsrechts des Betriebsrates bei der Bestimmung der ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Eingruppierung Privatwirtschaft - Eingruppierung eines Teamleiters in einem SB-Warenhaus in Rheinland-Pfalz

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2005, 839 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (14)

  • BAG, 02.08.2006 - 10 ABR 48/05

    Eingruppierung - Reiseverkehrskauffrau - Besitzstandsklausel

    a) Bei der Ein- oder Umgruppierung handelt es sich um die Einordnung einzelner Arbeitnehmer in ein kollektives Entgeltschema (BAG 17. März 2005 - 8 ABR 8/04 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Einzelhandel Nr. 90 = EzA TVG § 4 Eingruppierung Nr. 10).

    An diesem Akt der Rechtsanwendung ist der Betriebsrat im Sinne einer Richtigkeitskontrolle beteiligt (st. Rspr.; vgl. BAG 17. März 2005 - 8 ABR 8/04 - aaO).

  • BAG, 13.11.2019 - 4 ABR 3/19

    Eingruppierung von Salesfloor Supervisoren - Zustimmungsersetzungsverfahren

    Eine summarische Prüfung muss dabei allerdings erkennen lassen, aufgrund welcher konkreten Tatsachen die Erfordernisse einer bestimmten Vergütungsgruppe als erfüllt angesehen werden (BAG 17. März 2005 - 8 ABR 8/04 - zu II 2 c cc (2) (a) der Gründe) .
  • LAG Düsseldorf, 25.09.2012 - 16 Sa 1204/12

    Eingruppierung eines Staplerfahrers nach dem Entgelt-Bundesrahmentarifvertrag für

    (3)Zur Auslegung von Tarifverträgen gilt in Bezug auf das Verhältnis allgemeiner Tätigkeitsmerkmale zu in der Vergütungsgruppe genannten Richt- oder Regelbeispielen grundsätzlich, dass das Erfordernis einer Tarifgruppe dann als erfüllt anzusehen ist, wenn der Arbeitnehmer eine dem Beispiel entsprechende Tätigkeit ausübt (BAG vom 23.02.2012 - 2 AZR 44/11 - DB 2012, 2104, Rn. 19; vom 25.08.2010 - 4 ABR 104/08 - zit. nach juris, Rn. 35; vom 21.04.2010 - 4 AZR 735/08 - zit. nach juris, Rn. 20; vom 27.01.2010 - 4 AZR 567/08 - zit. nach juris, Rn. 16; vom 28.01.2009 - 4 ABR 92/07 - NZA 2009, 1042, Rn. 27; vom 17.03.2005 - 8 ABR 8/04 - zit. nach juris, Rn. 21; vom 19.08.2004 - 8 AZR 375/03 - zit. nach juris, Rn. 43; vom 17.04.2003 - 8 AZR 482/01 - zit. nach juris, Rn. 51; ähnlich auch vom 20.03.2003 - 8 AZR 656/01 - zit. nach juris, Rn. 62).

    Eine wesentliche Ausnahme liegt z. B. vor, wenn die Tätigkeit des Regelbeispiels für mehrere Tarifgruppen als Beispiel aufgeführt ist; dann muss ergänzend auf die allgemeinen Merkmale zurückgegriffen werden (BAG vom 17.03.2005 - 8 ABR 8/04 - a.a.O., Rn. 21; vom 19.08.2004 - 8 AZR 375/03 - a.a.O., Rn. 44).

    Gleiches gilt, wenn die Tätigkeitsbeispiele selbst nur unbestimmte Rechtsbegriffe enthalten; diese können dann nur im Lichte der allgemeinen Merkmale ausgelegt werden (BAG vom 28.01.2009 - 4 ABR 92/07 - a.a.O., Rn. 27; vom 17.03.2005, a.a.O.; vom 19.08.2004, a.a.O.).

  • ArbG Düsseldorf, 28.01.2013 - 10 Ca 6241/12

    Eingruppierung einer Hauswartin

    bb)In Bezug auf das Verhältnis allgemeiner Tätigkeitsmerkmale zu in der Vergütungsgruppe genannten Tätigkeitsbeispielen gilt grundsätzlich, dass das Erfordernis einer Tarifgruppe dann als erfüllt anzusehen ist, wenn der Arbeitnehmer eine dem Beispiel entsprechende Tätigkeit ausübt (BAG vom 23.02.2012 - 2 AZR 44/11 - DB 2012, 2104, Rn. 19; vom 25.08.2010 - 4 ABR 104/08 - zit. nach juris, Rn. 35; vom 21.04.2010 - 4 AZR 735/08 - zit. nach juris, Rn. 20; vom 27.01.2010 - 4 AZR 567/08 - zit. nach juris, Rn. 16; vom 28.01.2009 - 4 ABR 92/07 - NZA 2009, 1042, Rn. 27; vom 17.03.2005 - 8 ABR 8/04 - zit. nach juris, Rn. 21; vom 19.08.2004 - 8 AZR 375/03 - zit. nach juris, Rn. 43; vom 17.04.2003 - 8 AZR 482/01 - zit. nach juris, Rn. 51; ähnlich auch vom 20.03.2003 - 8 AZR 656/01 - zit. nach juris, Rn. 62).

    Eine wesentliche Ausnahme liegt z.B. vor, wenn die Tätigkeit des Regelbeispiels für mehrere Tarifgruppen als Beispiel aufgeführt ist; dann muss ergänzend auf die allgemeinen Merkmale zurückgegriffen werden (BAG vom 17.03.2005 - 8 ABR 8/04 - a.a.O., Rn. 21; vom 19.08.2004 - 8 AZR 375/03 - a.a.O., Rn. 44).

  • LAG München, 04.12.2008 - 3 TaBV 69/08

    Massenumgruppierung

    Ihre Einreihung ist in einem solchen Fall für die Betriebsparteien und die Arbeitnehmer selbst dann maßgeblich, wenn die Anwendung der abstrakten Tätigkeitsmerkmale zu einem anderen Ergebnis führen würde (vgl. BAG 03.05.2006 - 1 ABR 2/05; zur Bedeutung von Richtbeispielen in diesem Zusammenhang: BAG 17.03.2005 - 8 ABR 8/04).
  • LAG Hamm, 29.06.2007 - 10 TaBV 47/07

    Mitbestimmung des Betriebsrats; Eingruppierung eines Lagerarbeiters,

    Bestimmen nämlich Tarifvertragsparteien Beispiele für typische Tätigkeiten, bringen sie damit zum Ausdruck, dass sie die abstrakten Tätigkeitsmerkmale einer Vergütungsgruppe als erfüllt ansehen, wenn diese Tätigkeiten in der Vergütungsgruppe als Richtbeispiel aufgeführt sind (BAG, Urteil vom 08.02.1984 - AP TVG § 1 Auslegung Nr. 134; BAG, Urteil vom 07.11.1984 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Einzelhandel Nr. 6; BAG, Urteil vom 25.09.1991 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Großhandel Nr. 7; BAG, Urteil vom 29.07.1992 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Einzelhandel Nr. 32; BAG, Beschluss vom 17.03.2005 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Einzelhandel Nr. 90 m.w.N.).
  • LAG Hamm, 01.10.2010 - 10 TaBV 83/09

    Eingruppierung von Kundenberater/innen im Filialbetrieb einer

    Dies entspricht der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts, wonach dann, wenn allgemein gefassten Tätigkeitsmerkmalen in einer bestimmten Vergütungsgruppe konkrete Beispiele beigefügt sind, die Eingruppierungsvoraussetzungen der betreffenden Vergütungsgruppe regelmäßig schon dann als erfüllt anzusehen sind, wenn der Arbeitnehmer eine den Tarifbeispielen entsprechende Tätigkeit ausübt und es einer Prüfung der allgemeinen Merkmale nicht mehr bedarf (vgl. statt aller: BAG 25.09.1991 - 4 AZR 87/91 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Großhandel Nr. 7; BAG 17.01.1996 - 4 AZR 662/94 - AP BAT §§ 22, 23 Sparkassenangestellte Nr. 4; BAG 05.02.2004 - 8 AZR 600/02 - ZTR 2004, 311; BAG 17.03.2005 - 8 ABR 8/04 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Einzelhandel Nr. 90; BAG 18.04.2007 - 4 AZR 696/05 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Telekom Nr. 8 = NZA-RR 2008, 144; BAG 23.09.2009 - 4 AZR 333/08 - NZA 2010, 538 m.w.N.).
  • ArbG Kaiserslautern, 29.05.2008 - 7 Ca 358/08
    Enthält eine Vergütungsgruppe Regelbeispiele, gelten die Tätigkeitsmerkmale regelmäßig dann als erfüllt, wenn der Arbeitnehmer eine diesem Beispiel entsprechende Tätigkeit ausübt (BAG 17.03.2005 8 ABR 8/04).

    Danach handelt es sich bei einer Abteilung um einen Zweig eines Betriebes mit einem bestimmten Aufgabengebiet bzw. ein relativ selbstständiger Teil einer größeren Organisationseinheit (vgl. BAG 17.03.2005 8 ABR 8/04).

  • BAG, 17.03.2005 - 8 ABR 9/04

    Eingruppierung eines Teamleiters in einem SB-Warenhaus in Rheinland-Pfalz

    Hinweis des Senats: vgl. BAG 17. März 2005 - 8 ABR 8/04 -.
  • LAG Düsseldorf, 04.06.2008 - 2 TaBV 2/08

    Nachwirkung von Betriebsvereinbarungen; dynamische Verweisung auf einen

    Eingruppierung i.S. von § 99 Abs. 1 Satz 1 BetrVG ist die Zuordnung eines Arbeitnehmers zu einer in einer Vergütungsordnung festgelegten Lohn- oder Gehaltsgruppe (BAG 23.09.2003 - 1 ABR 35/02 - AP BetrVG 1972 § 99 Eingruppierung Nr. 28; BAG 17.03.2005 - 8 ABR 8/04 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Einzelhandel Nr. 90; BAG 12.12.2006 - 1 ABR 13/06 - AP BetrVG 1972 § 99 Eingruppierung Nr. 32).
  • LAG Berlin-Brandenburg, 25.11.2010 - 25 Sa 1955/10

    Eingruppierung eines Rettungsassistenten im kirchlichen Dienst; unbegründete

  • LAG Rheinland-Pfalz, 31.08.2011 - 8 Sa 162/11

    Eingruppierung nach GehaltsTV-Einzel- und Versandhandel Rheinland-Pfalz -

  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 12.07.2007 - 1 Sa 162/06

    Eingruppierung einer Schuldnerberaterin bei der AWO

  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 12.07.2007 - 1 Sa 188/06

    Vergütungsgruppe: Erfüllung bei Ausübung einer entsprechenden Tätigkeit;

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