Rechtsprechung
   LSG Baden-Württemberg, 16.12.2005 - L 8 AL 4537/04   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,22046
LSG Baden-Württemberg, 16.12.2005 - L 8 AL 4537/04 (https://dejure.org/2005,22046)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 16.12.2005 - L 8 AL 4537/04 (https://dejure.org/2005,22046)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 16. Dezember 2005 - L 8 AL 4537/04 (https://dejure.org/2005,22046)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,22046) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Justiz Baden-Württemberg

    Forderungserlass - Unbilligkeit der Einziehung - maßgeblicher Beurteilungszeitpunkt - Änderung der Verwaltungspraxis

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Forderungserlass bei der Unbilligkeit der Einziehung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)

  • LSG Berlin-Brandenburg, 06.07.2017 - L 33 R 604/16

    Erlass von Säumniszuschlägen - verspätete Nachvereinbarung -

    Entsprechend ist auch im Rahmen des § 76 Abs. 2 S. 1 Nr. 3 SGB IV (nur) eine sich am Begriff der Unbilligkeit orientierende Ermessensentscheidung zu treffen (vgl. BSGE 83, 292; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 16. Dezember 2005, L 8 AL 4537/04; LSG Nordrhein-Westfalen, Urteile vom 27. Oktober 2011, L 16 KR 668/10 KL, und vom 28. Mai 2013, L 18 KN 138/12, alle juris) und nicht zunächst der unbestimmte Rechtsbegriff der Unbilligkeit zu bestimmen und danach in einem zweiten Schritt das Ermessen auszuüben.

    Das Vorliegen von sachlichen oder persönlichen Unbilligkeitsgründen ist nach den Verhältnissen im Zeitpunkt der letzten Verwaltungsentscheidung zu beurteilen, da die Entscheidung über einen Forderungserlass eine Ermessensentscheidung ist und die Rechtmäßigkeit einer Ermessensausübung nur von Tatsachen und Verhältnissen abhängen kann, die im Zeitpunkt der Behördenentscheidung vorgelegen haben (vgl. LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 16. Dezember 2005, aaO, Rn. 29, mwN).

  • LSG Berlin-Brandenburg, 12.11.2008 - L 30 AL 18/07

    Erlass eines Rückerstattungsanspruchs durch den Versicherungsträger;

    Dies erfordert enge Maßstäbe (LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 16. Dezember 2005, Az.: L 8 AL 4537/04, zitiert nach juris).
  • OVG Niedersachsen, 27.04.2007 - 8 LA 29/07

    Berufsständisches Versorgungsrecht: Rechtsanwaltsversorgung; Mindestbeitrag

    In jedem Fall wäre eine Weiterverfolgung des Beitragsanspruches nur dann ausgeschlossen, wenn sie zu einer Existenzgefährdung der Klägerin führen würde (vgl. zu § 76 Abs. 2 Nr. 3 SGB IV: LSG Stuttgart, Urt. v. 16.12.2005 - 8 AL 4537/04 -, juris, und zu § 59 LHO: Nds. OVG, Beschl. v. 11.5.2005 - 2 LB 6/03 -, NVwZ-RR 2006, 37 ff., jeweils m. w. N.).
  • OVG Niedersachsen, 13.10.2011 - 8 ME 173/11

    Zur (hier bejahten) Rechtmäßigkeit der Erhebung des einkommensunabhängigen

    In jedem Fall wäre eine Weiterverfolgung des Beitragsanspruches nur dann ausgeschlossen, wenn sie zu einer Existenzgefährdung des Antragstellers führen würde (vgl. zu § 76 Abs. 2 Nr. 3 SGB IV: LSG Baden-Württemberg, Urt. v. 16.12.2005 - 8 AL 4537/04 -, juris Rn. 28, und zu § 59 LHO: Niedersächsisches OVG, Beschl. v. 11.5.2005 - 2 LB 6/03 -, NVwZ-RR 2006, 37, 40 jeweils m. w. N.).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 27.10.2011 - L 16 KR 668/10

    Krankenversicherung

    Entsprechend dieser finanzgerichtlichen Rechtsprechung ist auch im Rahmen des § 76 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 SGB IV (nur) eine sich am Begriff der Unbilligkeit orientierenden Ermessensentscheidung zu treffen (vgl. BSGE 83, 292; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 16.12.2005 - L 8 AL 4537/04) und nicht zunächst der unbestimmte Rechtsbegriff der Unbilligkeit zu bestimmen und dann in einem zweiten Schritt das Ermessen hinsichtlich des Erlasses auszuüben (so allerdings wohl von Boetticher in jurisPK - SGB IV, § 76 Rdnr. 31).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 28.05.2013 - L 18 KN 138/12
    Entsprechend dieser finanzgerichtlichen Rechtsprechung ist - entgegen der Annahme des SG - auch im Rahmen des § 76 Abs. 2 S 1 Nr. 3 SGB IV eine sich am Begriff der Unbilligkeit orientierende Ermessensentscheidung zu treffen (BSGE 83, 292; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 16.12.2005, Az L 8 AL 4537/04; LSG NRW, Urteil vom 27.10.2011, Az L 16 KR 668/10 KL, Rdnr 18) und nicht zunächst der unbestimmte Rechtsbegriff der Unbilligkeit zu bestimmen und danach in einem zweiten Schritt das Ermessen auszuüben (so allerdings wohl: von Boetticher in jurisPK, SGB IV, § 76 Rdnr 31).
  • LSG Hamburg, 16.11.2011 - L 2 AL 6/08
    Die Entscheidung über die Stundung sei eine Ermessensentscheidung, deren Rechtmäßigkeit nur von den Tatsachen und Verhältnissen zu dem Zeitpunkt abhängen könne, zu dem die Behörde tatsächlich entschieden habe (Hinweis auf: BSG, Urteil vom 09.02.1995 - 7 RAr 78/93, SozR 3-4427 § 5 Nr. 1; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 16.12.2005 - L 8 AL 4537/04, UV-Recht Aktuell 2006, 57; SG Hamburg, Beschluss vom 21.04.2006 - S 60 AL 1336/05 PKH).
  • SG Berlin, 13.10.2006 - S 37 AS 12025/05

    Arbeitslosengeld II - abweichende Erbringung von Leistungen - unabweisbarer

    Es bleibt im System des SGB II daher nur der Weg über ein Darlehen nach § 23 Abs. 1 SGB II. Ein im Ermessen des Beklagten stehender Erlass nach § 44 SGB II ist auf entsprechenden Antrag gerichtlich - allerdings nur begrenzt (vgl. zur ähnlichen Vorschrift des § 76 SGB IV LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 16.12.2005 - L 8 AL 4537/04, anhängig beim BSG unter B 7a/7 AL 98/04 R) - überprüfbar, derzeit aber nicht Gegenstand der Klage auf Gewährung des Sonderbedarfs.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht