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   BAG, 18.06.2001 - 8 AZR 145/00   

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https://dejure.org/2001,5226
BAG, 18.06.2001 - 8 AZR 145/00 (https://dejure.org/2001,5226)
BAG, Entscheidung vom 18.06.2001 - 8 AZR 145/00 (https://dejure.org/2001,5226)
BAG, Entscheidung vom 18. Juni 2001 - 8 AZR 145/00 (https://dejure.org/2001,5226)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com

    Eingruppierung einer Mittelschullehrerin in Sachsen

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Ersetzung der zweiten Staatsprüfung für das Lehramt an Mittelschulen in Sachsen durch postgraduale Zusatzausbildung einer Freundschaftspionierleiterin - Zusatzausbildung als "Erweiterungsprüfung" im Sinne der Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL-Richtlinien vom 22. ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Eingruppierung einer Mittelschullehrerin in Sachsen - Eingruppierung einer Mittelschullehrerin, abgeschlossene Ausbildung für Mittelschullehrer, Erweiterungsprüfung, postgraduale Zusatzausbildung, Verfall von Rückzahlungsansprüchen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BAG, 18.01.2017 - 7 AZR 224/15

    Betriebsratstätigkeit - Arbeitszeit

    Eine rechtliche Begründung ist nicht erforderlich (vgl. BAG 22. April 2004 - 8 AZR 652/02 - zu II 1 a der Gründe; 18. Juni 2001 - 8 AZR 145/00 -) .
  • BAG, 22.04.2004 - 8 AZR 652/02

    Eingruppierung eines stellvertretenden Schulleiters - Zulage

    Eine rechtliche Begründung ist nicht erforderlich (BAG 18. Juni 2001 - 8 AZR 145/00 - EzBAT §§ 22, 23 M Nr. 88 mwN).
  • BAG, 17.04.2003 - 8 AZR 329/02

    Eingruppierung eines Mittelschullehrers in Sachsen

    Diese Vertragsklausel ist nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts dahin auszulegen, daß auch die im März 1996 beschlossenen und bekannt gemachten und rückwirkend zum 1. Juli 1995 in Kraft gesetzten Richtlinien des Freistaates Sachsen zur Neuregelung der Eingruppierung der angestellten Lehrer vom 22. Juni 1995 (Sächsische Lehrerrichtlinien - Amtsblatt des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen vom 30. Mai 1996 Nr. 5 S. 142 ff.) gelten (25. November 1998 - 10 AZR 518/97 - AP BAT §§ 22, 23 Lehrer Nr. 74; 27. Januar 1999 - 10 AZR 37/98 - AP BAT §§ 22, 23 Lehrer Nr. 75; 27. Januar 1999 - 10 AZR 541/97 - 18. August 1999 - 10 AZR 544/98 - 15. März 2000 - 10 AZR 119/99 - BAGE 94, 87 = AP BAT §§ 22, 23 Lehrer Nr. 81; 7. Juni 2000 - 10 AZR 254/99 - AP BAT §§ 22, 23 Lehrer Nr. 82; 27. September 2000 - 10 AZR 146/00 - BAGE 96, 1 = AP BAT-O §§ 22, 23 Nr. 15; 27. September 2000 - 10 AZR 498/99 - 18. Oktober 2000 - 10 AZR 643/99 - AP BAT-O § 11 Nr. 24; 18. Juni 2001 - 8 AZR 145/00 -).

    III und II a BAT-O nicht mehr von "abgeschlossener Ausbildung für Mittelschullehrer", sondern stellt im Sinne einer Klarstellung auf den Abschluß der "Ersten und Zweiten Staatsprüfung für das Lehramt an Mittelschulen" ab (vgl. Senat 18. Juni 2001 - 8 AZR 145/00 -, zu II 3 der Gründe).

  • BAG, 20.11.2003 - 8 AZR 603/02

    Eingruppierung eines Sportlehrers (Sachsen)

    Diese Vertragsklausel ist nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts dahin auszulegen, dass auch die im März 1996 beschlossenen und bekannt gemachten, rückwirkend zum 1. Juli 1995 in Kraft gesetzten Richtlinien des Freistaates Sachsen zur Neuregelung der Eingruppierung der angestellten Lehrer vom 22. Juni 1995 (Sächsische Lehrerrichtlinien - Amtsblatt des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen vom 30. Mai 1996 Nr. 5 S. 142 ff.) gelten (25. November 1998 - 10 AZR 518/97 - AP BAT §§ 22, 23 Lehrer Nr. 74; 27. Januar 1999 - 10 AZR 37/98 - AP BAT §§ 22, 23 Lehrer Nr. 75; 27. Januar 1999 - 10 AZR 541/97 - 18. August 1999 - 10 AZR 544/98 - 15. März 2000 - 10 AZR 119/99 - BAGE 94, 87 = AP BAT §§ 22, 23 Lehrer Nr. 81; 7. Juni 2000 - 10 AZR 254/99 - AP BAT §§ 22, 23 Lehrer Nr. 82; 27. September 2000 - 10 AZR 146/00 - BAGE 96, 1 = AP BAT-O §§ 22, 23 Nr. 15; 27. September 2000 - 10 AZR 498/99 - 18. Oktober 2000 - 10 AZR 643/99 - AP BAT-O § 11 Nr. 24; 18. Juni 2001 - 8 AZR 145/00 - 17. April 2003 - 8 AZR 329/02 -, zu II 1 der Gründe mwN).

    III und IIa BAT-O nicht mehr von "abgeschlossener Ausbildung für Mittelschullehrer", sondern stellt im Sinne einer Klarstellung auf den Abschluss der "Ersten und Zweiten Staatsprüfung für das Lehramt an Mittelschulen" ab (vgl. Senat 18. Juni 2001 - 8 AZR 145/00 -, zu II 3 der Gründe; 17. April 2003 - 8 AZR 329/02 -, zu II 3 a aa der Gründe).

  • LAG Baden-Württemberg, 18.06.2014 - 13 Sa 71/13

    Berechnung der Strukturkomponente nach den Tarifverträgen über die

    Eine rechtliche Begründung ist nicht erforderlich (BAG 18. Juni 2001 - 8 AZR 145/00 - EzBAT §§ 22, 23 M Nr. 88 mwN).
  • OLG Rostock, 27.02.2003 - 1 U 88/01

    Regress des Dienstherrn gegen angestellten Staatsanwalt wegen fehlerhaft

    Der Vorwurf eines schuldhaften Zögerns trifft ihn nur dann nicht, wenn es ihm aufgrund besonderer Umstände praktisch unmöglich ist, seinen Anspruch geltend zu machen (BAG, Urteil vom 18.06.2001 - 8 AZR 145/00, abgedruckt in: EzBAT §§ 22, 23 BAT M Nr. 88; ZTR 1999, 471), oder wenn er den Ausgang eines Strafverfahrens gegen den Arbeitnehmer abwarten darf, weil er sich dadurch weitere Aufklärung über Umfang und Grenzen seines Schadensersatzanspruchs versprechen kann (BAG, NJW 1981, 2487).

    Die Geltendmachung nach § 70 Abs. 1 BAT-O setzt voraus, dass der Anspruch seinem Grunde nach hinreichend deutlich bezeichnet und die Höhe des Anspruchs mit der für den Schuldner notwendigen Deutlichkeit ersichtlich gemacht wird (BAG, Urteil vom 18.06.2001 - 8 AZR 145/00, a.a.O.).

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