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   BAG, 06.04.2006 - 8 AZR 249/04   

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https://dejure.org/2006,133
BAG, 06.04.2006 - 8 AZR 249/04 (https://dejure.org/2006,133)
BAG, Entscheidung vom 06.04.2006 - 8 AZR 249/04 (https://dejure.org/2006,133)
BAG, Entscheidung vom 06. April 2006 - 8 AZR 249/04 (https://dejure.org/2006,133)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • lexetius.com

    Betriebsübergang - Bistrobewirtschaftung bei der Bahn

  • IWW
  • openjur.de

    Betriebsübergang; Bistrobewirtschaftung bei der Bahn

  • Judicialis

    Betriebsübergang, Bistrobewirtschaftung bei der Bahn

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Fortführung des Betriebes in unveränderter Form unter Wahrung der Identität der wirtschaftlichen Einheit als Voraussetzung für einen Betriebsübergang; Auswirkungen der kompletten Eingliederung des übernommenen Betriebes in die Struktur des Übernehmerbetriebes auf die ...

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Kein Betriebsübergang bei Eingliederung des Betriebs in die vorhandene Organisation des Erwerbers

  • Deutsche Zeitschrift für Wirtschafts- und Insolvenzrecht (Volltext/Leitsatz/Auszüge)

    Betriebsübergang bei identitätswahrender Fortführung der wirtschaftlichen Einheit

  • Techniker Krankenkasse
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 613a
    Betriebsübergang - Betriebsübergang bei Wechsel der Bistrobewirtschaftung bei der Bahn; Identität der wirtschaftlichen Einheit; vollständige Eingliederung in eigene Organisationsstruktur

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Kein Betriebsübergang bei Wechsel der Bistrobewirtschaftung bei der Bahn

  • impulse.de (Rechtsprechungsübersicht)

    Die wechselvolle Geschichte des Betriebsübergangs

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Kein Betriebsübergang bei Wechsel der Bistrobewirtschaftung bei der Bahn - Statt Interregio-Züge fahren jetzt IC-Züge - eigene Bewirtschaftung durch Tochterunternehmen der Bahn

Besprechungen u.ä. (3)

  • IWW (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Wie kann auf die neue BAG-Rechtsprechung zum Betriebsübergang reagiert werden?

  • meyer-koering.de (Entscheidungsbesprechung)

    Eingliederung in die Organisationsstruktur des Erwerbers steht Betriebsübergang nicht entgegen!

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BGB § 613a Abs. 4
    Betriebsübergang nur bei Fortführung des Betriebes oder eines organisatorisch selbstständigen Betriebsteils durch den Erwerber

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 117, 361
  • ZIP 2006, 1695
  • MDR 2007, 39
  • NZA 2006, 1039
  • NZI 2008, 44
  • BB 2006, 2192
  • DB 2006, 2127
 
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Wird zitiert von ... (54)

  • BAG, 17.12.2009 - 8 AZR 1019/08

    Betriebsübergang - Begriff des Betriebsteils - Fortführung des bisherigen

    Im Rahmen der Gesamtbetrachtung können wesentliche Änderungen in der Organisation, der Struktur und im Konzept einer Identitätswahrung entgegenstehen (BAG 4. Mai 2006 - 8 AZR 299/05 - BAGE 118, 168 = AP BGB § 613a Nr. 304 = EzA BGB 2002 § 613a Nr. 51; 6. April 2006 - 8 AZR 249/04 - BAGE 117, 361 = AP BGB § 613a Nr. 303 = EzA BGB 2002 § 613a Nr. 52).
  • BAG, 18.08.2011 - 8 AZR 312/10

    Betriebsübergang - Aufhebungsvertrag mit dem Betriebsveräußerer - endgültiges

    In betriebsmittelgeprägten Betrieben jedoch kann ein Betriebsübergang auch ohne Übernahme von Personal, erst recht ohne Übernahme des gesamten Personals vorliegen (vgl. BAG 21. Mai 2008 - 8 AZR 481/07 - Rn. 25, AP BGB § 613a Nr. 354 = EzA BGB 2002 § 613a Nr. 96; 6. April 2006 - 8 AZR 249/04 - Rn. 16 mwN, BAGE 117, 361 = AP BGB § 613a Nr. 303 = EzA BGB 2002 § 613a Nr. 52) .
  • BAG, 27.01.2011 - 8 AZR 326/09

    Betriebsteilübergang - Betriebsteil - Wahrung der Identität -

    Im Rahmen der Gesamtbetrachtung können wesentliche Änderungen in der Organisation, der Struktur und im Konzept einer Identitätswahrung entgegenstehen (Senat 4. Mai 2006 - 8 AZR 299/05 - BAGE 118, 168 = AP BGB § 613a Nr. 304 = EzA BGB 2002 § 613a Nr. 51; 6. April 2006 - 8 AZR 249/04 - BAGE 117, 361 = AP BGB § 613a Nr. 303 = EzA BGB 2002 § 613a Nr. 52).
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