Weitere Entscheidung unten: BAG, 20.05.2010

Rechtsprechung
   BAG, 25.04.2013 - 8 AZR 287/08 (Meister)   

Volltextveröffentlichungen (12)

  • lexetius.com

    Entschädigung - Bewerber - Diskriminierung - Auskunftsanspruch

  • IWW
  • openjur.de

    Entschädigung - Bewerber - Diskriminierung - Auskunftsanspruch

  • Bundesarbeitsgericht

    Entschädigung - Bewerber - Diskriminierung - Auskunftsanspruch

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1 AGG, § 2 AGG, § 3 Abs 1 AGG, § 6 Abs 1 AGG, § 7 Abs 1 AGG
    Entschädigung - Bewerber - Diskriminierung - Auskunftsanspruch

  • Jurion

    Auskunftsanspruch einer abgelehnten Stellenbewerberin

  • nwb

    AGG § 1 ; AGG § 2 ; AGG § ... 3 ; AGG § 6 ; AGG § 7 ; AGG § 11 ; AGG § 15 ; AGG § 22 ; AGG § 33 ; ZPO § 85 ; ZPO § 138 ; ZPO § 233 ; ZPO § 234 ; ZPO § 236 ; ZPO § 254 ; ZPO § 260 ; ZPO § 286 ; ZPO § 292 ; ZPO § 548 ; BGB § 187 ; BGB § 188 ; BGB § 193 ; ArbGG § 72 ; ArbGG § 74 ; SGB IX § 81 ; SGB IX § 82

  • bag-urteil.com

    Entschädigung - Bewerber - Diskriminierung - Auskunftsanspruch

  • hensche.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Auskunftsanspruch einer abgelehnten Stellenbewerberin

  • DER BETRIEB(Abodienst) (Volltext/Ausführliche Zusammenfassung)

    AGG §§ 1, 2, 3, 6, 7, 11, 15, 22, 33
    Kein Anspruch des abgelehnten Stellenbewerbers auf Auskunft über die eingestellte Person und die Einstellungskriterien

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (23)

  • ra-skwar.de (Pressemitteilung)

    Auskunftsanspruch Arbeitnehmer - Einstellung eines Mitbewerbers

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der Auskunftsanspruch einer abgelehnten Stellenbewerberin

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Kein Auskunftsanspruch einer abgelehnten Stellenbewerberin

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Die abgelehnte Bewerberin - Wer nicht eingestellt wird, kann keine Auskunft über bevorzugte Bewerber verlangen

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Kein Auskunftsanspruch abgelehnter Bewerber gegen Arbeitgeber - Auskunftsverweigerung auch nicht ohne Weiteres Indiz für AGG-Verstoß ("Meister")

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Auskunftsanspruch einer abgelehnten Stellenbewerberin

  • rabüro.de (Pressemitteilung)
  • medi-ip.de (Kurzinformation)

    Hat abgelehnter Stellenbewerber einen Auskunftsanspruch?

  • lto.de (Kurzinformation)

    § 22 AGG
    BAG zur Diskriminierung bei der Jobsuche - Ohne Indizien keine Entschädigung

  • ra-hundertmark.de (Leitsatz)

    Kein Auskunftsanspruch des abgelehnten Bewerbers wegen des Verdachts auf Diskriminierung

  • peter-kehl.de (Kurzinformation)

    Kein Auskunftsanspruch bezüglich der Ablehnungsgründe einer Stellenbewerberin

  • rechtsanwalt-arbeitsrecht-berlin.com (Kurzinformation und Leitsatz)

    Ein abgelehnter Stellenbewerber hat gegen den Arbeitgeber keinen Anspruch auf Auskunft, ob dieser einen anderen Bewerber eingestellt hat.

  • reuter-arbeitsrecht.de (Kurzinformation)

    Sie haben das Recht, zu schweigen; machen Sie davon keinen Gebrauch

  • dreher-partner.de (Kurzinformation)

    Schon wieder: Neues vom BAG zum AGG

  • channelpartner.de (Kurzinformation)

    Urteil zum Auskunftsanspruch - Keine Einsicht in Bewerbungsunterlagen anderer

  • osborneclarke.com (Kurzinformation)

    Auskunftsanspruch einer abgelehnten Bewerberin

  • arbeit-und-arbeitsrecht.de (Kurzinformation)

    Auskunftsanspruch einer abgelehnten Bewerberin

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Entschädigung - Bewerber - Diskriminierung - Auskunftsanspruch

  • rechtstipps.de (Kurzinformation)

    Kein Auskunftsanspruch des abgelehnten Bewerbers

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Auskunftsanspruch des abgelehnten Bewerbers?

Besprechungen u.ä. (6)

  • hensche.de (Entscheidungsbesprechung)

    Gibt der Arbeitgeber dem abgelehnten Bewerber keine Auskunft über seine Auswahlentscheidung, lässt das noch keine Diskriminierung vermuten

  • deloitte-tax-news.de (Entscheidungsbesprechung)

    Kein Auskunftsanspruch abgelehnter Bewerber

  • etl-rechtsanwaelte.de (Entscheidungsbesprechung)

    Zur verweigerten Auskunft eines abgelehnten Stellenbewerbers als möglicher Verstoß gegen das AGG

  • dreher-partner.de (Entscheidungsbesprechung)

    AGG: Neues zum Auskunftsanspruch

  • goerg.de (Entscheidungsbesprechung)

    Arbeitgeber müssen abgelehnten Stellenbewerbern keine Auskunft über die erfolgte Stellungbesetzung erteilen

  • handelsblatt.com (Entscheidungsbesprechung)

    Kein Auskunftsanspruch für abgelehnte Bewerber

Zeitschriftenfundstellen

  • NZA 2014, 224
  • DB 2013, 2509



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Wird zitiert von ... (21)  

  • BAG, 25.06.2014 - 7 AZR 847/12  

    Betriebsratsmitglied - Befristung - Benachteiligung

    Das entspricht dem allgemeinen Grundsatz, wonach derjenige, der ein Recht für sich in Anspruch nimmt, die Darlegungs- und Beweislast für die anspruchsbegründenden Tatsachen trägt (vgl. etwa BAG 25. April 2013 - 8 AZR 287/08 - Rn. 35) .

    Auch die Beweislastregel des § 22 AGG (vgl. dazu näher BAG 25. April 2013 - 8 AZR 287/08 - Rn. 36 ff.) findet weder unmittelbar noch entsprechend Anwendung.

    Vielmehr ist er auf eine Beweisführung durch den Vortrag von Hilfstatsachen (Indizien) verwiesen, die ihrerseits den Schluss auf die zu beweisende Haupttatsache rechtfertigen (vgl. BAG 20. November 2003 - 8 AZR 580/02 - zu II 3 a aa der Gründe; zu § 22 AGG BAG 25. April 2013 - 8 AZR 287/08 - Rn. 37; vgl. auch BGH 26. April 2010 - II ZR 60/09 - Rn. 9) .

  • LAG Berlin-Brandenburg, 26.11.2008 - 15 Sa 517/08  

    Entschädigung und Schadensersatz wegen geschlechtsspezifischer Diskriminierung -

    Die Prüfung erfolgt somit zweistufig (Däubler/Bertzbach-Bertzbach, 2. Auflg. § 22 AGG Rn. 9; HWK-Annuß/Rupp, 3. Auflg. § 22 AGG Rn. 2; LAG Hamburg vom 09.11.2007 - H 3 Sa 102/07 - Juris, anhängig beim BAG unter 8 AZR 287/08).
  • BAG, 17.10.2013 - 8 AZR 742/12  

    Benachteiligung wegen des Geschlechts - Schwangerschaft - Kündigung -

    Ein in der Person des Anspruchstellers erfülltes Diskriminierungsmerkmal vermag eine überwiegende Wahrscheinlichkeit für eine gesetzwidrige Motivation der Kündigungsentscheidung oder deren Verknüpfung mit einem pönalisierten Merkmal nach § 1 AGG nicht zu begründen (st. Rspr., vgl. BAG 22. Oktober 2009 - 8 AZR 642/08 - Rn. 28 f.; zuletzt 25. April 2013 - 8 AZR 287/08 - [Meister] Rn. 37) .
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Rechtsprechung
   BAG, 20.05.2010 - 8 AZR 287/08 (A)   

Volltextveröffentlichungen (12)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 267 AEUV, § 1 AGG, § 2 Abs 1 AGG, § 3 Abs 1 AGG, § 6 Abs 1 S 2 AGG
    Entschädigung - Bewerbung - geschlechtsbezogene Benachteiligung

  • Jurion

    Anspruch des unterliegenden Bewerbers auf Auskunft; Entschädigung wegen geschlechtsbezogener Benachteiligung; EuGH-Vorlage

  • nwb

    AGG § 1, § 2, § 3, § 6, § 7, § 15, § 22; BGB § 241, § 242, § 311; ZPO § 138

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Arbeitsrecht: Ob wirklich diskriminiert wird, entscheidet Europa

  • arbeitsrecht-rheinland-pfalz.de

    Zum Auskunftsanspruch des abgelehnten Stellenbewerbers

  • Betriebs-Berater

    Auskunftsanspruch abgelehnter Stellenbewerber gegenüber (Wunsch-) Arbeitgeber?

  • arbeitsrecht-hessen.de

    Zum Auskunftsanspruch des abgelehnten Stellenbewerbers

  • rechtsportal.de

    Anspruch des unterliegenden Bewerbers auf Auskunft; Entschädigung wegen geschlechtsbezogener Benachteiligung; EuGH-Vorlage

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (14)

  • Bundesarbeitsgericht (Pressemitteilung)

    Auskunftsanspruch eines abgelehnten Stellenbewerbers?

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Auskunftsanspruch des abgelehnten Stellenbewerbers? - Vorlage an den EuGH

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Auskunftsanspruch eines abgelehnten Stellenbewerbers

Besprechungen u.ä. (5)

  • lto.de (Entscheidungsbesprechung)

    Auskunftsanspruch abgelehnter Bewerber - Warum der und nicht ich?

  • deutscheranwaltspiegel.de PDF, S. 6 (Entscheidungsbesprechung)

    Auskunftsanspruch für abgelehnten Stellenbewerber? (RA Dr. Martin Nebeling; Deutscher AnwaltSpiegel 11/2010, S. 6-7)

  • hensche.de (Entscheidungsbesprechung)

    Nachweis einer Diskriminierung

  • medi-ip.de (Entscheidungsbesprechung)

    Auskunftserteilungsanspruch eines abgelehnten Stellenbewerbers?

  • taylorwessing.com (Entscheidungsbesprechung)

    Auskunftsanspruch eines abgelehnten Stellenbewerbers

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG), § 1, 3 und 22
    Grundsätze, Ziele und Aufgaben der Verträge, Sozialvorschriften

Zeitschriftenfundstellen

  • NZA 2010, 1006



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Wird zitiert von ... (25)  

  • BAG, 21.02.2013 - 8 AZR 180/12  

    Entschädigungsanspruch - abgelehnter Bewerber - Benachteiligung wegen Behinderung

    Der im arbeitsgerichtlichen Urteilsverfahren geltende Beibringungsgrundsatz verlangt einen schlüssigen Tatsachenvortrag der Parteien (BAG 20. Mai 2010 - 8 AZR 287/08 (A) - Rn. 15, AP AGG § 22 Nr. 1 = EzA AGG § 22 Nr. 1) .

    § 22 AGG trägt bereits der Situation Rechnung, dass dem Anspruchsteller im Regelfalle die vollständige Beweisführung, dass das Motiv für die ungünstigere Behandlung ein in § 1 AGG genannter Grund ist, nicht möglich ist und er damit regelmäßig keine Tatsachen vortragen kann, die dazu führen, dass das Gericht das Vorliegen des Benachteiligungsgrundes als wahr erachtet (BAG 20. Mai 2010 - 8 AZR 287/08 (A) - Rn. 19, AP AGG § 22 Nr. 1 = EzA AGG § 22 Nr. 1) .

    Allein ein solcher Sachvortrag verpflichtet den Arbeitgeber nicht zur Darlegung, welche Personalentscheidung er letztlich getroffen hat und aus welchen Gründen (BAG 20. Mai 2010 - 8 AZR 287/08 (A) - Rn. 18, aaO) .

    Ein abgelehnter Stellenbewerber genügt seiner Darlegungslast bzgl. der behaupteten Benachteiligung nicht allein dadurch, dass er vorträgt, er habe sich beworben, sei unberücksichtigt geblieben und erfülle das in der Ausschreibung geforderte Anforderungsprofil sowie zumindest eines der in § 1 AGG genannten Merkmale (BAG 20. Mai 2010 - 8 AZR 287/08 (A) - Rn. 18, AP AGG § 22 Nr. 1 = EzA AGG § 22 Nr. 1) .

  • BAG, 13.10.2011 - 8 AZR 608/10  

    Bewerber - Benachteiligung - Behinderung

    Durch die Verwendung der Wörter "Indizien" und "vermuten" bringt das Gesetz zum Ausdruck, dass es hinsichtlich der Kausalität zwischen einem der in § 1 AGG genannten Gründe und einer ungünstigeren Behandlung genügt, Hilfstatsachen vorzutragen, die zwar nicht zwingend den Schluss auf die Kausalität erfordern, die aber die Annahme rechtfertigen, dass Kausalität gegeben ist (BAG 27. Januar 2011 - 8 AZR 580/09 - EzA AGG § 22 Nr. 3; 20. Mai 2010 - 8 AZR 287/08 (A) - AP AGG § 22 Nr. 1 = EzA AGG § 22 Nr. 1) .
  • BAG, 19.08.2010 - 8 AZR 530/09  

    Entschädigung - Schadensersatz - Bewerbung - altersbedingte Benachteiligung

    Durch die Verwendung der Wörter "Indizien" und "vermuten" bringt das Gesetz zum Ausdruck, dass es hinsichtlich der Kausalität zwischen einem der in § 1 AGG genannten Gründe und einer ungünstigeren Behandlung genügt, Hilfstatsachen vorzutragen, die zwar nicht zwingend den Schluss auf die Kausalität zulassen, die aber die Annahme rechtfertigen, dass die Kausalität gegeben ist (Senat 20. Mai 2010 - 8 AZR 287/08 (A) - NZA 2010, 1006).
  • BAG, 22.07.2010 - 8 AZR 1012/08  

    Beförderung - geschlechtsbezogene Benachteiligung

    Eine unzulässige Benachteiligung nach § 7 AGG kann bereits dann vorliegen, wenn einer der in § 1 AGG genannten Gründe, zu denen auch das Geschlecht zählt, Bestandteil eines Motivbündels war, das die streitbefangene Entscheidung beeinflusst hat (st. Rspr., vgl. Senat 20. Mai 2010 - 8 AZR 287/08 (A) - NZA 2010, 1006; 18. März 2010 - 8 AZR 77/09 - DB 2010, 1534) .
  • BAG, 21.06.2012 - 8 AZR 364/11  

    Diskriminierung - Darlegung von Indizien - unrichtige oder widersprüchliche

    Durch die Verwendung der Wörter "Indizien" und "vermuten" bringt das Gesetz zum Ausdruck, dass es hinsichtlich der Kausalität zwischen einem der in § 1 AGG genannten Gründe und einer ungünstigeren Behandlung genügt, Hilfstatsachen vorzutragen, die zwar nicht zwingend den Schluss auf die Kausalität zulassen, die aber die Annahme rechtfertigen, dass die Kausalität gegeben ist (BAG 27. Januar 2011 - 8 AZR 580/09 - Rn. 29, EzA AGG § 22 Nr. 3; 20. Mai 2010 - 8 AZR 287/08 (A) - Rn. 16, AP AGG § 22 Nr. 1 = EzA AGG § 22 Nr. 1) .
  • BAG, 07.07.2011 - 2 AZR 396/10  

    Anfechtung wegen arglistiger Täuschung - Kündigung - Entschädigungsanspruch

    Es genügt, Indizien vorzutragen, die zwar nicht zwingend den Schluss auf die Kausalität zulassen, die aber die Annahme rechtfertigen, dass sie gegeben ist (BAG 27. Januar 2011 - 8 AZR 580/09 - Rn. 29, NZA 2011, 737; 20. Mai 2010 - 8 AZR 287/08 (A) - AP AGG § 22 Nr. 1 = EzA AGG § 22 Nr. 1) .
  • LAG Berlin-Brandenburg, 20.12.2011 - 3 Sa 1505/11  

    (Entschädigung nach § 15 Abs. 2 AGG bei Ablehnung einer schwerbehinderten

    Durch die Verwendung der Wörter "Indizien" und "vermuten" bringt das Gesetz zum Ausdruck, dass es hinsichtlich der Kausalität zwischen einem der in § 1 AGG genannten Gründe und einer ungünstigeren Behandlung genügt, Hilfstatsachen vorzutragen, die zwar nicht zwingend den Schluss auf die Kausalität zulassen, die aber die Annahme rechtfertigen, dass die Kausalität gegeben ist (BAG 19. August 2010 - 8 AZR 530/09 - Rn. 55, NZA 2010, 1412; 20. Mai 2010 - 8 AZR 287/08 (A) - NZA 2010, 1006).

    (aa) Aus § 22 AGG ergibt sich, dass es nicht ausreichend für ein schlüssiges Klagevorbringen ist, wenn diejenige Person, die sich auf eine Benachteiligung beruft, im Prozess lediglich vorträgt, sie habe sich beworben, sei unberücksichtigt geblieben, erfülle das in der Ausschreibung geforderte Anforderungsprofil und habe wegen der Schwerbehinderung bzw. wegen eines der in § 1 AGG genannten Merkmale eine ungünstigere Behandlung als eine andere Person erfahren (vgl. auch BAG 20. Mai 2010 - 8 AZR 287/08 (A) - Rn. 16, 18, NZA 2010, 1006).

    Daher bedarf es hier auch keiner Entscheidung, ob und welche Auswirkungen eine Verweigerung von Informationen durch die Beklagte auf die Darlegungslast der Klägerin gemäß § 22 AGG hat ( vgl. hierzu auch die Vorlage des Bundesarbeitsgerichts an den Gerichtshof der Europäischen Union vom 20. Mai 2010 - 8 AZR 287/08 (A) - NZA 2010, 1006; vgl. auch EuGH 21. Juli 2011 - C-104/10 - Rn. 39, RIW 2011, 796).

  • BAG, 27.01.2011 - 8 AZR 580/09  

    Bewerbung - Benachteiligung - Schutz von einfach behinderten Menschen durch das

    Durch die Verwendung der Wörter "Indizien" und "vermuten" bringt das Gesetz zum Ausdruck, dass es hinsichtlich der Kausalität zwischen einem der in § 1 AGG genannten Gründe und einer ungünstigeren Behandlung genügt, Hilfstatsachen vorzutragen, die zwar nicht zwingend den Schluss auf die Kausalität zulassen, die aber die Annahme rechtfertigen, dass die Kausalität gegeben ist (Senat 20. Mai 2010 - 8 AZR 287/08 (A) - AP AGG § 22 Nr. 1 = EzA AGG § 22 Nr. 1).
  • BAG, 16.02.2012 - 8 AZR 242/11  

    Schadensersatz - variable Entgeltbestandteile - Veränderungen im Betriebssystem

    Durch die Verwendung der Wörter "Indizien" und "vermuten" bringt das Gesetz zum Ausdruck, dass es hinsichtlich der Kausalität zwischen einem der in § 1 AGG genannten Gründe und einer ungünstigeren Behandlung genügt, Hilfstatsachen vorzutragen, die zwar nicht zwingend den Schluss auf die Kausalität zulassen, die aber die Annahme rechtfertigen, dass die Kausalität gegeben ist (BAG 27. Januar 2011 - 8 AZR 580/09 - Rn. 29, EzA AGG § 22 Nr. 3; 20. Mai 2010 - 8 AZR 287/08 (A) - Rn. 16, AP AGG § 22 Nr. 1 = EzA AGG § 22 Nr. 1) .
  • LAG Hessen, 18.03.2014 - 15 Sa 1315/13  

    Erfolglose Entschädigungsklage wegen Nichteinladung zu einem Vorstellungsgespräch

    Unzulässig ist es grundsätzlich, wenn eine Partei eine Behauptung lediglich "ins Blaue hinein" aufstellt, ohne dass sie tatsächliche Anhaltspunkte für ihre Behauptung darlegt (BAG 20. Mai 2010 - 8 AZR 287/08 (A) - Rn. 15, AP AGG § 22 Nr. 1 = EzA AGG § 22 Nr. 1).

    Der Gesetzgeber wollte mit dieser Vorschrift ua. Art. 8 der Richtlinie 2000/43/EG und Art. 10 der Richtlinie 2000/78/EG umsetzen (vgl. BAG 20. Mai 2010 - 8 AZR 287/08 (A) - aaO und BT-Drucks. 16/1780 S. 47).

    ee) Das pauschale Vorbringen der Klägerin, in der IT-Branche würden Frauen diskriminiert, entfaltet keine Indizwirkung für den Benachteiligungsgrund (BAG 25. April 2008 - 8 AZR 287/08 - Rn 49 - juris).

    Allein aus einer nicht rückgängig gemachten Veröffentlichung einer Stellenanzeige nach einer bereits erteilten Absage ergibt sich grundsätzlich keine Vermutung für das Vorliegen eines unzulässigen Benachteiligungsgrundes (BAG 25. April 2008 - 8 AZR 287/08 - Rn. 54, juris).

  • ArbG Düsseldorf, 17.12.2015 - 7 Ca 4616/15  

    Kündigung wegen Adipositas

  • BAG, 22.10.2015 - 8 AZR 384/14  

    Unmittelbare Benachteiligung wegen der Behinderung - Bewerberauswahl -

  • LAG Berlin-Brandenburg, 14.01.2011 - 9 Sa 1771/10  

    Geschlechts- und Altersdiskriminierung bei Stellenausschreibung

  • BAG, 16.02.2012 - 8 AZR 97/11  

    Schadensersatz - variable Entgeltbestandteile - Veränderungen im Betriebssystem

  • OLG Düsseldorf, 18.10.2012 - 6 U 47/12  

    Anwendbarkeit des § 85 SGB IX und des AGG auf den GmbH-Geschäftsführer

  • LAG Berlin-Brandenburg, 21.07.2011 - 5 Sa 847/11  

    „Junior“ - keine Diskriminierung wegen Alters

  • LAG Rheinland-Pfalz, 25.03.2011 - 9 Sa 678/10  

    Entschädigungsanspruch bei Benachteiligung wegen ethnischer Herkunft

  • LAG Hamburg, 19.02.2014 - 3 Sa 39/13  

    Rechtsmissbräuchliche Entschädigungsklage nach AGG - Bewerbungsformular -

  • ArbG Stuttgart, 29.01.2014 - 11 Ca 6438/13  

    Benachteiligung eines schwerbehinderten Bewerbers; Einladung zum

  • LAG Berlin-Brandenburg, 14.03.2013 - 25 Sa 2304/12  

    Benachteiligung bei der Stellenbewerbung

  • LAG Hamm, 22.05.2012 - 19 Sa 1658/11  

    Benachteiligung eines schwerbehinderten Bewerbers Entschädigung - Schadensersatz

  • LAG Baden-Württemberg, 05.08.2013 - 1 Sa 33/12  

    Fiktive Nachzeichnung der beruflichen Entwicklung eines frei bestellten

  • LAG Berlin-Brandenburg, 18.02.2011 - 13 Sa 2049/10  

    Diskriminierung wegen des Geschlechts und/oder Alters bei der Beförderung

  • ArbG Stuttgart, 16.03.2011 - 30 Ca 1772/10  

    Personalfragebogen als Indiz für Benachteiligung wegen Behinderung bei späterer

  • LAG Köln, 28.06.2012 - 6 Sa 207/12  

    Benachteiligung wegen des Alters; Indizwirkung

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