Weitere Entscheidung unten: BAG, 20.05.2010

Rechtsprechung
   BAG, 25.04.2013 - 8 AZR 287/08 (Meister)   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    Entschädigung - Bewerber - Diskriminierung - Auskunftsanspruch

  • IWW
  • openjur.de

    Entschädigung - Bewerber - Diskriminierung - Auskunftsanspruch

Kurzfassungen/Presse (33)

  • Bundesarbeitsgericht (Pressemitteilung)

    Auskunftsanspruch einer abgelehnten Stellenbewerberin

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Auskunftsanspruch einer abgelehnten Stellenbewerberin

  • ra-skwar.de (Pressemitteilung)

    Auskunftsanspruch Arbeitnehmer - Einstellung eines Mitbewerbers

  • heise.de (Pressebericht, 17.05.2013)

    Abgelehnte Bewerber haben keinen Auskunftsanspruch

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der Auskunftsanspruch einer abgelehnten Stellenbewerberin

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Kein Auskunftsanspruch einer abgelehnten Stellenbewerberin

  • lto.de (Kurzinformation)

    § 22 AGG
    BAG zur Diskriminierung bei der Jobsuche - Ohne Indizien keine Entschädigung

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Auskunftsanspruch einer abgelehnten Stellenbewerberin

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Die abgelehnte Bewerberin - Wer nicht eingestellt wird, kann keine Auskunft über bevorzugte Bewerber verlangen

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Kein Auskunftsanspruch abgelehnter Bewerber gegen Arbeitgeber - Auskunftsverweigerung auch nicht ohne Weiteres Indiz für AGG-Verstoß ("Meister")

  • rabüro.de (Pressemitteilung)

    Zum Auskunftsanspruch einer abgelehnten Stellenbewerberin

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Auskunftsanspruch einer abgelehnten Stellenbewerberin

  • thorsten-blaufelder.de (Kurzinformation)

    Kein Auskunftsanspruch abgelehnter Stellenbewerber

  • ra-hundertmark.de (Leitsatz)

    Kein Auskunftsanspruch des abgelehnten Bewerbers wegen des Verdachts auf Diskriminierung

  • peter-kehl.de (Kurzinformation)

    Kein Auskunftsanspruch bezüglich der Ablehnungsgründe einer Stellenbewerberin

  • reuter-arbeitsrecht.de (Kurzinformation)

    Sie haben das Recht, zu schweigen; machen Sie davon keinen Gebrauch

  • rechtsanwalt-arbeitsrecht-berlin.com (Kurzinformation und Leitsatz)

    Ein abgelehnter Stellenbewerber hat gegen den Arbeitgeber keinen Anspruch auf Auskunft, ob dieser einen anderen Bewerber eingestellt hat.

  • dreher-partner.de (Kurzinformation)

    Schon wieder: Neues vom BAG zum AGG

  • channelpartner.de (Kurzinformation)

    Urteil zum Auskunftsanspruch - Keine Einsicht in Bewerbungsunterlagen anderer

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Auskunftsanspruch einer abgelehnten Stellenbewerberin

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Entschädigung - Bewerber - Diskriminierung - Auskunftsanspruch

  • osborneclarke.com (Kurzinformation)

    Auskunftsanspruch einer abgelehnten Bewerberin

  • rechtstipps.de (Kurzinformation)

    Kein Auskunftsanspruch des abgelehnten Bewerbers

  • arbeit-und-arbeitsrecht.de (Kurzinformation)

    Auskunftsanspruch einer abgelehnten Bewerberin

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Auskunftsanspruch des abgelehnten Bewerbers?

  • anwalt24.de (Pressemitteilung)

    Abgelehnte Stellenbewerberin hat keinen Auskunftsanspruch gegen Arbeitgeber

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Arbeitgeber muss keine Auskunft über Einstellungskriterien erteilen

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Auskunftsansprüche im Einstellungsverfahren

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Keine Auskunftspflicht des Arbeitgebers beim Einstellungsverfahren

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Abgelehnter Stellenbewerber hat keinen Auskunftsanspruch

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Auskunftsverweigerung (k)eine Diskriminierung?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Kein Auskunftsanspruch gegen Arbeitgeber für abgelehnte Stellenbewerberin

  • wordpress.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Kein Anspruch des abgelehnten Stellenbewerbers auf Auskunft über anderweitige Besetzung

Besprechungen u.ä. (6)

  • hensche.de (Entscheidungsbesprechung)

    Gibt der Arbeitgeber dem abgelehnten Bewerber keine Auskunft über seine Auswahlentscheidung, lässt das noch keine Diskriminierung vermuten

  • etl-rechtsanwaelte.de (Entscheidungsbesprechung)

    Zur verweigerten Auskunft eines abgelehnten Stellenbewerbers als möglicher Verstoß gegen das AGG

  • dreher-partner.de (Entscheidungsbesprechung)

    AGG: Neues zum Auskunftsanspruch

  • goerg.de (Entscheidungsbesprechung)

    Arbeitgeber müssen abgelehnten Stellenbewerbern keine Auskunft über die erfolgte Stellungbesetzung erteilen

  • handelsblatt.com (Entscheidungsbesprechung)

    Kein Auskunftsanspruch für abgelehnte Bewerber

  • deloitte-tax-news.de (Entscheidungsbesprechung)

    Kein Auskunftsanspruch abgelehnter Bewerber

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2013, 15
  • NZA 2014, 224
  • BB 2013, 2227
  • DB 2013, 2509



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Wird zitiert von ... (35)  

  • BAG, 16.12.2014 - 9 AZR 295/13

    Urlaub - Ausschluss von Doppelansprüchen

    Für einen solchen genügt es nicht, wenn eine Partei lediglich Mutmaßungen aufstellt, ohne dass sie tatsächliche Anhaltspunkte für ihre Behauptung darlegt (vgl. BAG 25. April 2013 - 8 AZR 287/08 - Rn. 36) .
  • BAG, 19.05.2016 - 8 AZR 470/14

    Benachteiligung wegen des Alters - Entschädigung

    Dies gilt aber auch dann, wenn vor dem Hintergrund, dass dem/der Bewerber/in in der Regel nicht bekannt ist, wer sich außer ihm/ihr mit welcher Qualifikation/Eignung auf die ausgeschriebene Stelle beworben hat und für welchen Bewerber/welche Bewerberin der potentielle Arbeitgeber sich entschieden hat und er/sie gegen diesen auch keinen dahingehenden Auskunftsanspruch hat (vgl. BAG 25. April 2013 - 8 AZR 287/08 - Rn. 56 unter Hinweis auf EuGH 19. April 2012 -  C-415/10  - [Meister]) , von einer abgestuften Darlegungs- und Beweislast auszugehen wäre, wonach es ausreichen würde, wenn der/die Bewerber/in die objektive Eignung anderer Bewerber/innen oder des/der letztlich eingestellten Bewerbers/Bewerberin bestreitet mit der Folge, dass der Arbeitgeber dann jedenfalls zur objektiven Eignung dieser Personen substantiiert vorzutragen hätte.
  • BAG, 25.06.2014 - 7 AZR 847/12

    Betriebsratsmitglied - Befristung - Benachteiligung

    Das entspricht dem allgemeinen Grundsatz, wonach derjenige, der ein Recht für sich in Anspruch nimmt, die Darlegungs- und Beweislast für die anspruchsbegründenden Tatsachen trägt (vgl. etwa BAG 25. April 2013 - 8 AZR 287/08 - Rn. 35) .

    Auch die Beweislastregel des § 22 AGG (vgl. dazu näher BAG 25. April 2013 - 8 AZR 287/08 - Rn. 36 ff.) findet weder unmittelbar noch entsprechend Anwendung.

    Vielmehr ist er auf eine Beweisführung durch den Vortrag von Hilfstatsachen (Indizien) verwiesen, die ihrerseits den Schluss auf die zu beweisende Haupttatsache rechtfertigen (vgl. BAG 20. November 2003 - 8 AZR 580/02 - zu II 3 a aa der Gründe; zu § 22 AGG BAG 25. April 2013 - 8 AZR 287/08 - Rn. 37; vgl. auch BGH 26. April 2010 - II ZR 60/09 - Rn. 9) .

  • BAG, 21.12.2017 - 8 AZR 853/16

    Haftung des Arbeitgebers für Impfschäden

    Die mittellose Partei ist erst dann zur Begründung der Revision gehalten, wenn sie weiß, dass ihr hinsichtlich der Versäumung der Revisionsfrist Wiedereinsetzung gewährt worden ist (vgl. zur Berufungsbegründungsfrist BGH 30. April 2015 - III ZB 86/13 - Rn. 8; BAG 25. April 2013 - 8 AZR 287/08 - Rn. 20) .
  • BAG, 11.08.2016 - 8 AZR 406/14

    Benachteiligung wegen des Alters - Auswahlverfahren - Schadensersatz -

    Dies gilt aber auch dann, wenn vor dem Hintergrund, dass dem/der Bewerber/in in der Regel nicht bekannt ist, wer sich außer ihm/ihr mit welcher Qualifikation/Eignung auf die ausgeschriebene Stelle beworben hat und für welchen Bewerber/welche Bewerberin der potentielle Arbeitgeber sich entschieden hat und er/sie gegen diesen auch keinen dahingehenden Auskunftsanspruch hat (vgl. BAG 25. April 2013 - 8 AZR 287/08 - Rn. 56 unter Hinweis auf EuGH 19. April 2012 -  C-415/10  - [Meister] Rn. 46 f.) , von einer abgestuften Darlegungs- und Beweislast auszugehen wäre, wonach es ausreichen würde, wenn der/die Bewerber/in die objektive Eignung anderer Bewerber/innen oder des/der letztlich eingestellten Bewerbers/Bewerberin bestreitet mit der Folge, dass der Arbeitgeber dann jedenfalls zur objektiven Eignung dieser Personen substantiiert vorzutragen hätte.
  • BAG, 11.08.2016 - 8 AZR 4/15

    Benachteiligung - Entschädigung - Rechtsmissbrauch

    Dies gilt aber auch dann, wenn vor dem Hintergrund, dass dem/der Bewerber/in in der Regel nicht bekannt ist, wer sich außer ihm/ihr mit welcher Qualifikation/Eignung auf die ausgeschriebene Stelle beworben hat und für welchen Bewerber/welche Bewerberin der potentielle Arbeitgeber sich entschieden hat und er/sie gegen diesen auch keinen dahingehenden Auskunftsanspruch hat (vgl. BAG 25. April 2013 - 8 AZR 287/08 - Rn. 56 unter Hinweis auf EuGH 19. April 2012 - C-415/10 - [Meister]), von einer abgestuften Darlegungs- und Beweislast auszugehen wäre, wonach es ausreichen würde, wenn der/die Bewerber/in die objektive Eignung anderer Bewerber/innen oder des/der letztlich eingestellten Bewerbers/Bewerberin bestreitet mit der Folge, dass der Arbeitgeber dann jedenfalls zur objektiven Eignung dieser Personen substantiiert vorzutragen hätte.
  • LAG Berlin-Brandenburg, 26.11.2008 - 15 Sa 517/08

    Entschädigung und Schadensersatz wegen geschlechtsspezifischer Diskriminierung -

    Die Prüfung erfolgt somit zweistufig (Däubler/Bertzbach-Bertzbach, 2. Auflg. § 22 AGG Rn. 9; HWK-Annuß/Rupp, 3. Auflg. § 22 AGG Rn. 2; LAG Hamburg vom 09.11.2007 - H 3 Sa 102/07 - Juris, anhängig beim BAG unter 8 AZR 287/08).
  • BAG, 17.10.2013 - 8 AZR 742/12

    Benachteiligung wegen des Geschlechts - Schwangerschaft - Kündigung -

    Ein in der Person des Anspruchstellers erfülltes Diskriminierungsmerkmal vermag eine überwiegende Wahrscheinlichkeit für eine gesetzwidrige Motivation der Kündigungsentscheidung oder deren Verknüpfung mit einem pönalisierten Merkmal nach § 1 AGG nicht zu begründen (st. Rspr., vgl. BAG 22. Oktober 2009 - 8 AZR 642/08 - Rn. 28 f.; zuletzt 25. April 2013 - 8 AZR 287/08 - [Meister] Rn. 37) .
  • BAG, 20.11.2014 - 2 AZR 664/13

    Krankheitsbedingte Kündigung - betriebliches Eingliederungsmanagement

    (a) Diese Würdigung ist, soweit sie auf tatsächlichem Gebiet liegt, revisionsrechtlich nur daraufhin überprüfbar, ob sie in sich widerspruchsfrei ist und nicht gegen Denkgesetze, Erfahrungssätze oder andere Rechtssätze verstößt (vgl. BAG 25. April 2013 - 8 AZR 287/08 - Rn. 43; 24. Mai 2012 - 2 AZR 206/11 - Rn. 29 mwN) .
  • LAG Baden-Württemberg, 15.01.2016 - 19 Sa 27/15

    Stellenanzeige - Altersdiskriminierung - junges hochmotiviertes Team

    Eine entsprechende Verpflichtung des Arbeitgebers normiert das AGG nicht (vgl. BAG, Urteil vom 25. April 2013 - 8 AZR 287/08 -, Rn. 52, juris).

    Dieser Umstand kann viele Gründe haben, etwa den, dass sich auf diesem Sektor mehr Männer als Frauen bewerben (vgl. BAG, Urteil vom 25. April 2013 - 8 AZR 287/08 -, Rn. 49, juris).

  • BAG, 19.05.2016 - 8 AZR 583/14

    Benachteiligung wegen des Alters - Auswahlverfahren - Entschädigung - objektive

  • ArbG Düsseldorf, 17.12.2015 - 7 Ca 4616/15

    Kündigung wegen Adipositas

  • BAG, 19.05.2016 - 8 AZR 477/14

    Benachteiligung wegen des Alters - Auswahlverfahren - Entschädigung - objektive

  • BAG, 20.03.2018 - 9 AZR 479/17

    Voraussetzungen der vorzeitigen Beendigung des Berufsausbildungsverhältnisses

  • LAG Rheinland-Pfalz, 29.11.2017 - 5 Sa 381/17

    Benachteiligung im Bewerbungsverfahren - Prozessunfähigkeit

  • BAG, 11.08.2016 - 8 AZR 809/14

    Benachteiligung wegen des Alters - Auswahlverfahren - Entschädigung - objektive

  • LAG Baden-Württemberg, 03.11.2014 - 1 Sa 13/14

    Diskriminierung eines schwerbehinderten Bewerbers - "abschreckende" Einladung zu

  • BAG, 23.11.2017 - 8 AZR 604/16

    Entschädigung - Benachteiligung iSd. AGG - Geschlecht - Alter - ethnische

  • BAG, 16.10.2014 - 6 AZR 661/12

    Höhergruppierungsgewinn gemäß § 8 Abs. 3 Satz 2 TVÜ-Bund

  • LAG Baden-Württemberg, 17.03.2014 - 1 Sa 23/13

    Entschädigungsanspruch nach § 15 Abs 2 AGG wegen unterlassener Durchführung des

  • BVerfG, 05.11.2013 - 1 BvR 2544/12

    Anspruch auf Rechtsschutzgleichheit (Art 3 Abs 1 GG iVm Art 20 Abs 3 GG) im

  • LAG Berlin-Brandenburg, 13.01.2016 - 23 Sa 1445/15

    Benachteiligung von Betriebsratsmitgliedern bei der Amazon Logistik Potsdam GmbH?

  • LAG Schleswig-Holstein, 25.09.2014 - 4 Sa 173/14

    Entschädigung, Entschädigungsklage, Diskriminierung, Schwerbehinderter,

  • LAG Baden-Württemberg, 21.10.2013 - 1 Sa 7/13

    Entgeltgleichheit - Diskriminierung wegen des Geschlechts

  • LAG Köln, 24.02.2016 - 11 Sa 1038/14

    Benachteiligung; Einzelfall

  • LAG Düsseldorf, 08.08.2017 - 3 Sa 764/16

    Berufung; Zulässigkeit; Berufungsfrist; Wiedereinsetzung; Prozessvollmacht;

  • LAG Sachsen-Anhalt, 18.08.2015 - 6 Sa 193/14

    Begründung des Arbeitsverhältnisses

  • LAG Berlin-Brandenburg, 13.01.2016 - 23 Sa 1446/15

    Benachteiligung von Betriebsratsmitgliedern bei der Amazon Logistik Potsdam GmbH?

  • LAG Sachsen-Anhalt, 22.06.2016 - 5 Sa 191/14

    Altersteilzeitvertrag - Überlastquote - Gleichbehandlung

  • OLG Frankfurt, 08.11.2017 - 3 U 236/16

    Schadensersatz wegen der Nichterfüllung eines Forderungskaufvertrages über eBay

  • LAG Hessen, 24.06.2014 - 15 Sa 1097/13

    Mitarbeiterbeteiligung

  • LAG Schleswig-Holstein, 08.11.2013 - 3 Ta 177/13

    Prozesskostenhilfe, Versagung, keine hinreichenden Erfolgsaussichten, Bewerbung,

  • VGH Bayern, 24.10.2016 - 3 C 16.1443

    Keine Benachteiligung bei Ablehnung eines Bewerbers wegen Überschreitens der

  • LAG Nürnberg, 18.10.2013 - 3 Sa 284/12

    Anspruch auf Herausgabe von Gesprächsprotokollen

  • LAG Nürnberg, 25.07.2014 - 4 Ta 43/14

    Reisekostenvorschuss - rechtliches Gehör

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Rechtsprechung
   BAG, 20.05.2010 - 8 AZR 287/08 (A)   

Volltextveröffentlichungen (14)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 267 AEUV, § 1 AGG, § 2 Abs 1 AGG, § 3 Abs 1 AGG, § 6 Abs 1 S 2 AGG
    Entschädigung - Bewerbung - geschlechtsbezogene Benachteiligung

  • Jurion

    Anspruch des unterliegenden Bewerbers auf Auskunft; Entschädigung wegen geschlechtsbezogener Benachteiligung; EuGH-Vorlage

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Arbeitsrecht: Ob wirklich diskriminiert wird, entscheidet Europa

  • arbeitsrecht-rheinland-pfalz.de

    Zum Auskunftsanspruch des abgelehnten Stellenbewerbers

  • Betriebs-Berater

    Auskunftsanspruch abgelehnter Stellenbewerber gegenüber (Wunsch-) Arbeitgeber?

  • arbeitsrecht-hessen.de

    Zum Auskunftsanspruch des abgelehnten Stellenbewerbers

  • hensche.de

    Diskriminierung: Geschlecht, Bewerbung

  • bag-urteil.com

    Entschädigung - Bewerbung - geschlechtsbezogene Benachteiligung

  • rechtsportal.de

    Anspruch des unterliegenden Bewerbers auf Auskunft; Entschädigung wegen geschlechtsbezogener Benachteiligung; EuGH-Vorlage

  • datenbank.nwb.de

    Auskunftsanspruch eines abgelehnten Stellenbewerbers

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (18)

  • Bundesarbeitsgericht (Pressemitteilung)

    Auskunftsanspruch eines abgelehnten Stellenbewerbers?

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Auskunftsanspruch des abgelehnten Stellenbewerbers? - Vorlage an den EuGH

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Auskunftsanspruch eines abgelehnten Stellenbewerbers

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Auskunftsanspruch eines abgelehnten Stellenbewerbers?

  • gruner-siegel-partner.de (Kurzinformation)

    Haben abgelehnte Bewerber gegen Arbeitgeber einen Auskunftsanspruch?

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Kein Auskunftsanspruch für abgelehnten Stellenbewerber

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Arbeitsrecht: Ob wirklich diskriminiert wird, entscheidet Europa

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Auskunftsanspruch eines abgelehnten Stellenbewerbers?

  • arbeitsrechtsiegen.de (Kurzinformation)

    Auskunftsanspruch Stellenbewerber zu Personalentscheidung

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Auskunftsanspruch einer abgelehnten Stellenbewerberin

  • rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation)

    Kann ein abgelehnter Stellenbewerber Auskunft darüber verlangen, weshalb er den Job nicht erhalten hat?

  • reuter-arbeitsrecht.de (Kurzinformation)

    Die Woche der Diskriminierungen

  • rechtsanwalt-arbeitsrecht-berlin.com (Kurzinformation und Leitsatz)

    BAG legt EuGH Frage zum Auskunftsanspruch eines nicht berücksichtigten Bewerbers vor

  • dreher-partner.de (Kurzinformation)

    AGG und Auskunft eines Bewerbers gegen den Arbeitgeber

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Auskunftsanspruch einer abgelehnten Stellenbewerberin

  • wittich-hamburg.de (Kurzinformation)

    Auskunftsanspruch eines abgelehnten Stellenbewerbers?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Rechtsfragen bei Einstellung eines Bewerbers


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • arbeit-und-arbeitsrecht.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Auskunftsanspruch für abgelehnte Bewerber

Besprechungen u.ä. (3)

  • lto.de (Entscheidungsbesprechung)

    Auskunftsanspruch abgelehnter Bewerber - Warum der und nicht ich?

  • hensche.de (Entscheidungsbesprechung)

    Nachweis einer Diskriminierung

  • taylorwessing.com (Entscheidungsbesprechung)

    Auskunftsanspruch eines abgelehnten Stellenbewerbers

Sonstiges (2)

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Verrechtlichung der Einstellung" von RA/FAArbR Dr. Günter Schmitt-Rolfes, original erschienen in: AuA 2011, 7 - 7.

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG), § 1, 3 und 22
    Grundsätze, Ziele und Aufgaben der Verträge, Sozialvorschriften

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2010, 1006
  • BB 2010, 2108
  • DB 2010, 16
  • NZG 2010, 821



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Wird zitiert von ... (30)  

  • BAG, 13.10.2011 - 8 AZR 608/10

    Bewerber - Benachteiligung - Behinderung

    Durch die Verwendung der Wörter "Indizien" und "vermuten" bringt das Gesetz zum Ausdruck, dass es hinsichtlich der Kausalität zwischen einem der in § 1 AGG genannten Gründe und einer ungünstigeren Behandlung genügt, Hilfstatsachen vorzutragen, die zwar nicht zwingend den Schluss auf die Kausalität erfordern, die aber die Annahme rechtfertigen, dass Kausalität gegeben ist (BAG 27. Januar 2011 - 8 AZR 580/09 - EzA AGG § 22 Nr. 3; 20. Mai 2010 - 8 AZR 287/08 (A) - AP AGG § 22 Nr. 1 = EzA AGG § 22 Nr. 1) .
  • BAG, 21.02.2013 - 8 AZR 180/12

    Entschädigungsanspruch - abgelehnter Bewerber - Benachteiligung wegen Behinderung

    Der im arbeitsgerichtlichen Urteilsverfahren geltende Beibringungsgrundsatz verlangt einen schlüssigen Tatsachenvortrag der Parteien (BAG 20. Mai 2010 - 8 AZR 287/08 (A) - Rn. 15, AP AGG § 22 Nr. 1 = EzA AGG § 22 Nr. 1) .

    § 22 AGG trägt bereits der Situation Rechnung, dass dem Anspruchsteller im Regelfalle die vollständige Beweisführung, dass das Motiv für die ungünstigere Behandlung ein in § 1 AGG genannter Grund ist, nicht möglich ist und er damit regelmäßig keine Tatsachen vortragen kann, die dazu führen, dass das Gericht das Vorliegen des Benachteiligungsgrundes als wahr erachtet (BAG 20. Mai 2010 - 8 AZR 287/08 (A) - Rn. 19, AP AGG § 22 Nr. 1 = EzA AGG § 22 Nr. 1) .

    Allein ein solcher Sachvortrag verpflichtet den Arbeitgeber nicht zur Darlegung, welche Personalentscheidung er letztlich getroffen hat und aus welchen Gründen (BAG 20. Mai 2010 - 8 AZR 287/08 (A) - Rn. 18, aaO) .

    Ein abgelehnter Stellenbewerber genügt seiner Darlegungslast bzgl. der behaupteten Benachteiligung nicht allein dadurch, dass er vorträgt, er habe sich beworben, sei unberücksichtigt geblieben und erfülle das in der Ausschreibung geforderte Anforderungsprofil sowie zumindest eines der in § 1 AGG genannten Merkmale (BAG 20. Mai 2010 - 8 AZR 287/08 (A) - Rn. 18, AP AGG § 22 Nr. 1 = EzA AGG § 22 Nr. 1) .

  • BAG, 19.08.2010 - 8 AZR 530/09

    Entschädigung - Schadensersatz - Bewerbung - altersbedingte Benachteiligung

    Durch die Verwendung der Wörter "Indizien" und "vermuten" bringt das Gesetz zum Ausdruck, dass es hinsichtlich der Kausalität zwischen einem der in § 1 AGG genannten Gründe und einer ungünstigeren Behandlung genügt, Hilfstatsachen vorzutragen, die zwar nicht zwingend den Schluss auf die Kausalität zulassen, die aber die Annahme rechtfertigen, dass die Kausalität gegeben ist (Senat 20. Mai 2010 - 8 AZR 287/08 (A) - NZA 2010, 1006).
  • BAG, 07.07.2011 - 2 AZR 396/10

    Anfechtung wegen arglistiger Täuschung - Kündigung - Entschädigungsanspruch

    Es genügt, Indizien vorzutragen, die zwar nicht zwingend den Schluss auf die Kausalität zulassen, die aber die Annahme rechtfertigen, dass sie gegeben ist (BAG 27. Januar 2011 - 8 AZR 580/09 - Rn. 29, NZA 2011, 737; 20. Mai 2010 - 8 AZR 287/08 (A) - AP AGG § 22 Nr. 1 = EzA AGG § 22 Nr. 1) .
  • BAG, 21.06.2012 - 8 AZR 364/11

    Diskriminierung - Darlegung von Indizien - unrichtige oder widersprüchliche

    Durch die Verwendung der Wörter "Indizien" und "vermuten" bringt das Gesetz zum Ausdruck, dass es hinsichtlich der Kausalität zwischen einem der in § 1 AGG genannten Gründe und einer ungünstigeren Behandlung genügt, Hilfstatsachen vorzutragen, die zwar nicht zwingend den Schluss auf die Kausalität zulassen, die aber die Annahme rechtfertigen, dass die Kausalität gegeben ist (BAG 27. Januar 2011 - 8 AZR 580/09 - Rn. 29, EzA AGG § 22 Nr. 3; 20. Mai 2010 - 8 AZR 287/08 (A) - Rn. 16, AP AGG § 22 Nr. 1 = EzA AGG § 22 Nr. 1) .
  • BAG, 22.07.2010 - 8 AZR 1012/08

    Beförderung - geschlechtsbezogene Benachteiligung

    Eine unzulässige Benachteiligung nach § 7 AGG kann bereits dann vorliegen, wenn einer der in § 1 AGG genannten Gründe, zu denen auch das Geschlecht zählt, Bestandteil eines Motivbündels war, das die streitbefangene Entscheidung beeinflusst hat (st. Rspr., vgl. Senat 20. Mai 2010 - 8 AZR 287/08 (A) - NZA 2010, 1006; 18. März 2010 - 8 AZR 77/09 - DB 2010, 1534) .
  • BAG, 22.10.2015 - 8 AZR 384/14

    Unmittelbare Benachteiligung wegen der Behinderung - Bewerberauswahl -

    Entgegen der Rechtsauffassung der Beklagten folgt auch aus der Pflicht zur gegenseitigen Rücksichtnahme auf die Interessen und Rechte der anderen Seite, soweit sich eine solche hier ggf. aus einem Anbahnungsverhältnis ergeben sollte (vgl. dazu BAG 20. Mai 2010 - 8 AZR 287/08 (A) - Rn. 28) , nichts anderes.
  • LAG Hamm, 13.06.2017 - 14 Sa 1427/16

    Alter; Behinderung; Benachteiligung; Diskriminierung; Entschädigung;

    So wenig, wie ein erfolgloser Bewerber, der sich im Sinne des AGG diskriminiert sieht, Auskunft über den eingestellten Bewerber und die Gründe für die getroffene Personalauswahl hat (vgl. BAG 25. April 2013 - 8 AZR 287/08 - Rn. 56; 20. Mai 2010 - 8 AZR 287/08 (A) - Rn. 25 ff.), hat ein Arbeitgeber Anspruch darauf, dass der Bewerber für einen Zeitraum von zwei Jahren vor seiner aktuellen Bewerbung Auskunft über seine Bewerbungen und die etwaige außergerichtliche oder gerichtliche Geltendmachung von Entschädigungsansprüchen nach AGG gibt.
  • ArbG Düsseldorf, 17.12.2015 - 7 Ca 4616/15

    Kündigung wegen Adipositas

    Der im arbeitsgerichtlichen Urteilsverfahren geltende Beibringungsgrundsatz verlangt einen schlüssigen Tatsachenvortrag der Parteien (BAG 20.5.2010 - 8 AZR 287/08 [A] - Rn. 15, NZA 2010, 1006; BAG 21.2.2013 - 8 AZR 180/12 - Rn. 46, BAGE 144, 275; BAG 25.4.2013 - 8 AZR 287/08 - Rn. 35 f., DB 2013, 2509).

    Dementsprechend muss der Kläger unter anderem schlüssig darlegen und im Bestreitensfall auch beweisen, dass er ein in § 1 AGG genanntes Merkmal erfüllt (vgl. statt vieler überwiegend m.w.N.: Overkamp in: Herberger/Martinek/Rüßmann u.a., jurisPK-BGB, 7. Aufl., 2014, § 22 AGG Rn. 9; Staudinger/Rolfs, BGB, 2014, § 22 AGG Rn. 3; ErfK/Schlachter, 16. Aufl., 2016, § 22 AGG Rn. 2; MünchKommBGB/Thüsing, 7. Aufl., 2015, § 22 AGG Rn. 9; implizit auch: BAG 20.5.2010 - 8 AZR 287/08 [A] - Rn. 16, NZA 2010, 1006; BAG 21.2.2013 - 8 AZR 180/12 - Rn. 47, BAGE 144, 275; BAG 25.4.2013 - 8 AZR 287/08 - Rn. 37, DB 2013, 2509).

  • BAG, 27.01.2011 - 8 AZR 580/09

    Bewerbung - Benachteiligung - Schutz von einfach behinderten Menschen durch das

    Durch die Verwendung der Wörter "Indizien" und "vermuten" bringt das Gesetz zum Ausdruck, dass es hinsichtlich der Kausalität zwischen einem der in § 1 AGG genannten Gründe und einer ungünstigeren Behandlung genügt, Hilfstatsachen vorzutragen, die zwar nicht zwingend den Schluss auf die Kausalität zulassen, die aber die Annahme rechtfertigen, dass die Kausalität gegeben ist (Senat 20. Mai 2010 - 8 AZR 287/08 (A) - AP AGG § 22 Nr. 1 = EzA AGG § 22 Nr. 1).
  • BAG, 16.02.2012 - 8 AZR 242/11

    Schadensersatz - variable Entgeltbestandteile - Veränderungen im Betriebssystem

  • LAG Berlin-Brandenburg, 20.12.2011 - 3 Sa 1505/11

    Entschädigung nach § 15 Abs. 2 AGG bei Ablehnung einer schwerbehinderten

  • LAG Hessen, 18.03.2014 - 15 Sa 1315/13

    Erfolglose Entschädigungsklage wegen Nichteinladung zu einem Vorstellungsgespräch

  • LAG Berlin-Brandenburg, 14.01.2011 - 9 Sa 1771/10

    Geschlechts- und Altersdiskriminierung bei Stellenausschreibung

  • OLG Düsseldorf, 18.10.2012 - 6 U 47/12

    Anwendbarkeit des § 85 SGB IX und des AGG auf den GmbH-Geschäftsführer unter

  • LAG Rheinland-Pfalz, 25.03.2011 - 9 Sa 678/10

    Benachteiligung wegen ethnischer Herkunft - Nichtübernahme in ein

  • LAG Hamburg, 19.02.2014 - 3 Sa 39/13

    Rechtsmissbräuchliche Entschädigungsklage nach AGG - Bewerbungsformular -

  • BAG, 16.02.2012 - 8 AZR 97/11

    Schadensersatz - variable Entgeltbestandteile - Veränderungen im Betriebssystem

  • LAG Berlin-Brandenburg, 21.07.2011 - 5 Sa 847/11

    „Junior“ - keine Diskriminierung wegen Alters

  • ArbG Stuttgart, 29.01.2014 - 11 Ca 6438/13

    Benachteiligung eines schwerbehinderten Bewerbers; Einladung zum

  • LAG Hamm, 22.05.2012 - 19 Sa 1658/11

    Benachteiligung eines schwerbehinderten Bewerbers Entschädigung - Schadensersatz

  • ArbG Düsseldorf, 14.11.2014 - 14 Ca 4050/14

    Feststellungsklage, Zwischenfeststellungsklage, Insolvenzplan, Forderung eines

  • LAG Baden-Württemberg, 05.08.2013 - 1 Sa 33/12

    Fiktive Nachzeichnung der beruflichen Entwicklung eines freigestellten

  • LAG Berlin-Brandenburg, 14.03.2013 - 25 Sa 2304/12

    Benachteiligung bei der Stellenbewerbung

  • LAG Rheinland-Pfalz, 27.03.2017 - 3 Sa 487/16

    Entschädigung auf Grundlage des AGG - Diskriminierung wegen des Geschlechts

  • ArbG Stuttgart, 16.03.2011 - 30 Ca 1772/10

    Personalfragebogen als Indiz für Benachteiligung wegen Behinderung bei späterer

  • LAG Berlin-Brandenburg, 18.02.2011 - 13 Sa 2049/10

    Diskriminierung wegen des Geschlechts und/oder Alters bei der Beförderung

  • LAG Hessen, 17.08.2017 - 11 Sa 1623/16

    Entschädigungsansprüche eines abgewiesenen Bewerbers wegen Diskriminierung wegen

  • LAG Köln, 28.06.2012 - 6 Sa 207/12

    Benachteiligung wegen des Alters; Indizwirkung

  • ArbG Hamburg, 07.05.2014 - 4 Ca 250/13
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