Rechtsprechung
   BAG, 27.10.2005 - 8 AZR 3/05   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Haftung des Arbeitnehmers - Vertragliche Ausschlussfrist

  • IWW

    BGB § 611 Haftung des Arbeitnehmers

  • Judicialis

    Haftung des Arbeitnehmers, Vertragliche Ausschlussfrist

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    Haftung des Arbeitnehmers wegen Vertragsverletzung - Inhaltskontrolle einer Formularklausel - Vertragliche Ausschlussfrist

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Arbeitnehmerhaftung: Beginn der Ausschlussfrist nach Fälligkeit eines Schadensersatzanspruchs; Anspruch auf Schadensersatz wegen Verletzung vertraglicher Pflichten; Schadensentstehung im Rahmen eines innerbetrieblichen Umzugs; Vertragliche Ausschlussfrist hinsichtlich der Geltendmachung des Schadens; Bestimmung des Zeitpunkts der Fälligkeit des Anspruchs

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Selbst eingeführte Klauseln müssen nicht geprüft werden

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 611 (Haftung des Arbeitnehmers)
    Schadensersatz - Haftung des Arbeitnehmers wegen Vertragsverletzung; Inhaltskontrolle einer Formularklausel; vertragliche Ausschlussfrist; Fälligkeit eines Schadensersatzanspruchs

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Beginnt die vertraglich vereinbarte Ausschlussfrist, wenn der Anspruch fällig wird, so beginnt sie, wenn der Gläubiger den Anspruch annähernd beziffern kann

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2006, 257
  • BB 2006, 1003
  • DB 2006, 509



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Wird zitiert von ... (73)  

  • BAG, 18.09.2018 - 9 AZR 162/18  

    Mindestlohn - arbeitsvertragliche Ausschlussfrist

    Die Inhaltskontrolle schafft lediglich einen Ausgleich für die einseitige Inanspruchnahme der Vertragsfreiheit durch den Verwender der Klausel, sie dient aber nicht dem Schutz des Verwenders vor den von ihm selbst eingeführten Formularbestimmungen (vgl. BAG 19. Juni 2018 - 9 AZR 615/17 - Rn. 42; 28. September 2017 - 8 AZR 67/15 - Rn. 47; 22. September 2016 - 2 AZR 509/15 - Rn. 20; 27. Oktober 2005 - 8 AZR 3/05 - Rn. 16; BGH 5. Mai 2015 - XI ZR 214/14 - Rn. 22, BGHZ 205, 220) .
  • BAG, 29.01.2015 - 2 AZR 280/14  

    Kündigungsfrist - Günstigkeitsvergleich

    Der Grundsatz, dass der Verwender sich nicht auf die Unwirksamkeit seiner eigenen Vertragsgestaltung berufen kann (vgl. BAG 27. Oktober 2005 - 8 AZR 3/05 - zu II 1 a der Gründe mwN) , der für den Vergleich im konkreten Kündigungszeitpunkt sprechen könnte, gilt allein für die hier nicht in Rede stehende Inhaltskontrolle nach §§ 307 ff. BGB.
  • BAG, 28.06.2006 - 10 AZR 407/05  

    Wettbewerbsverbot bei Ausscheiden während der Probezeit

    Die Inhaltskontrolle schafft lediglich einen Ausgleich für die einseitige Inanspruchnahme der Vertragsfreiheit durch den Klauselverwender, sie dient aber nicht dem Schutz des Klauselverwenders vor den von ihm selbst vorformulierten Vertragsbedingungen (vgl. BAG 27. Oktober 2005 - 8 AZR 3/05 - EzA TVG § 4 Ausschlussfristen Nr. 181; BGH 2. April 1998 - IX ZR 79/97 - NJW 1998, 2280; 4. Dezember 1986 - VII ZR 354/85 - BGHZ 99, 160).
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